Geheime Abstimmungen

Die Geheimnisse des Netpher Rats

In insgesamt acht Fällen hat der Netpher Rat am Abend geheim abgestimmt.

Foto: Steffen Schwab

In insgesamt acht Fällen hat der Netpher Rat am Abend geheim abgestimmt. Foto: Steffen Schwab

Netphen.   In insgesamt acht Fällen hat der Netpher Rat am Donnerstagabend geheim abgestimmt — auch über den Ältestenrat und den Sportpark.

Die vertrauliche Runde der Fraktionsvorsitzenden mit dem Verwaltungsvorstand ist abgeschafft. Die Entscheidung über den Antrag der CDU-Fraktion, den Ältestenrat abzuschaffen, fiel mit 19 gegen 14 Stimmen in geheimer Abstimmung bei einer Stimmenthaltung — eine von insgesamt acht Entscheidungen, bei denen der Rat sich nicht in die Karten schauen lassen wollte.

1. Ältestenrat (1): Die UWG -Fraktion hatte beantragt, die Aufgaben des Ältestenrats zu präzisieren und die Sitzung künftig wieder zu protokollieren. Denn das war der Anlass des aktuellen Streits: Bürgermeister Paul Wagener hatte die Runde vor fast zwei Jahren mit möglichen Bundeszuschüssen für den Sportpark konfrontiert und den Fraktionsvorsitzenden ihr Nein in der Haushaltsdebatte 2017 vorgehalten — die aber konnten sich nicht erinnern und fanden, Wagener hätte damit den Rat und seine regulären Ausschüsse befassen müssen.

„Viele Jahre herrschte da auch Verschwiegenheit“, sagte Helmut Buttler (UWG). „Mittlerweile weiß die Presse schneller Bescheid, als man den Weg nach Hause gefunden hat“, sagte Manfred Heinz (SPD). Und: „Der Ältestenrat lebt nur dann, wenn Vertrauen herrscht.“ Bürgermeister Wagener habe nun „ein neues Kapitel aufgeschlagen“. Der UWG-Antrag wurde mit 27:7 Stimmen abgelehnt.

2. Ältestenrat (2): Über den CDU-Antrag, das Gremium aus der Hauptsatzung zu streichen, diskutierte niemand mehr. Erneut wurden Stimmzettel ausgefüllt. Wem er denn nun all das berichten werde, was er sonst im Ältestenrat vorgetragen hätte, fragte Helmut Buttler (UWG) am Ende der öffentlichen Sitzung den Bürgermeister. An seiner Stelle antwortete Rüdiger Bradtka (CDU). Er erwarte nun „erst recht einen intensiven Meinungsaustausch“ in Rat und Ausschüssen. „Der Bürgermeister wird weise genug sein.“

3. Ältestenrat (3): Später, in der nicht öffentlichen Sitzung, beschloss der Rat, dass anstelle des Ältestenrats künftig der Hauptausschuss über die Projektförderung aus Sparkassenmitteln beschließt: 25:7 Stimmen bei zwei Enthaltungen — geheim.

4. Aufwandsentschädigungen: Die Ausschussvorsitzenden bekommen nichts, entschied der Rat mit 25:9 Stimmen — geheim. Eberhard Vitt (FDP) wies darauf hin, dass in Netphen die Fraktionsvorsitzenden 10 500 Euro jährlich zusätzlich bekommen. Eine Entschädigung stehe den Ausschussvorsitzenden „mit Sicherheit genauso zu.“

5. Beförderung (1): Baudezernent Erwin Rahrbach wird nun Stadtverwaltungsdirektor. Die Stelle, die der Rat erst vor einem Jahr nach der Entscheidung gegen einen neuen Beigeordneten gestrichen hatte, erschien bereits im Haushalt 2017 wieder im Stellenplan. Trotz nicht öffentlicher Sitzung geheime Abstimmung, acht Gegenstimmen.

6. Beförderung (2): Auch Kämmerer Hans-Georg Rosemann steigt auf. Nicht öffentlich, geheim, vier Gegenstimmen.

7. & 8. Große Themen: Wie berichtet: Abriss und Neubau des Kindergartens Eschenbach, öffentliche Sitzung, geheim, 26:7. Und: keine Rücknahme der Klage gegen den Sportpark-Betreiber SPS: nicht öffentlich, geheim 26:7.

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