Brexit

Eine kleine Hoffnung

Die Niederlage war absehbar, also hat die britische Premierministerin die für heute geplante Parlamentsabstimmung über den EU-Ausstiegsvertrag verschoben. Doch in ein paar Tagen wird es keinen anderen Vertrag geben. Die EU lehnt Nachverhandlungen ab. Was also hat Theresa May gewonnen? Zeit. Nicht egal, wenn es ums politische Überleben geht. h.ries

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Die Niederlage war absehbar, also hat die britische Premierministerin die für heute geplante Parlamentsabstimmung über den EU-Ausstiegsvertrag verschoben. Doch in ein paar Tagen wird es keinen anderen Vertrag geben. Die EU lehnt Nachverhandlungen ab. Was also hat Theresa May gewonnen? Zeit. Nicht egal, wenn es ums politische Überleben geht.

Wie es weitergeht, bleibt aber ein Rätsel: Bastelt May doch noch eine Mehrheit zusammen für den Vertrag? Wird sie durch ein Misstrauensvotum erledigt? Gibt es Neuwahlen? Chaos-Brexit ohne Abkommen? Eine neues Referendum? Das erscheint nicht mehr völlig ausgeschlossen, seit der Europäische Gerichtshof gestern entschieden hat, Großbritannien dürfe die Brexit-Erklärung einseitig zurücknehmen. Denn ein neues Referendum wäre vor dem 29. März, dem Austrittstermin, kaum zu organisieren. Auch weil unklar ist, über was abgestimmt werden sollte: Raus oder nicht? Den Vertrag, einen ungeregelter Brexit oder drin bleiben? Zwei Alternativen oder drei?

Laut Umfragen wäre eine knappe Mehrheit jetzt für die EU. Doch die Spaltung besteht weiter. Die Brexiteers dürften schäumen. Also: Ein neues Referendum bleibt sehr unwahrscheinlich. Erscheint aber möglich. Das ist eine sehr kleine Hoffnung. Besser als keine.

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