EU-Wahl

Leicht wird es den Wählern nicht gemacht

Es war selten so schwierig, aber auch selten so wichtig, an der Urne eine gute Wahl zu treffen.

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Wie soll sie aussehen, die Zukunft in unserem Europa? Am Sonntag können wir darüber entscheiden. Vermutlich war es selten so schwierig, aber auch selten so wichtig, an der Urne eine gute Wahl zu treffen. Leicht wird es einem zur Zeit sicher nicht gemacht.


Die Briten zeigen auf eine unfreiwillige Weise, die Tragik und Komik verbindet, wie schwer es ist, sich aus der EU zu verabschieden. Darüber kommt es nun am Ende der fruchtlosen und unwürdigen Debatten zum Rücktritt von Theresa May. Sturheit und Uneinsichtigkeit der Premierministerin haben sich am Ende nicht ausgezahlt. Ihre Partei, die ihr übel mitgespielt hat, profitiert von all dem nicht.

Im Gegenteil. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament scheinen die Tories im einstelligen Bereich zu dümpeln, während Brexit-Gegner Nigel Farage mit seiner Ein-Themen-Partei an der Spitze liegt. Es ist ein Treppenwitz, dass ein Politiker hohe Zustimmung erfährt, der sich nur ins Europäische Parlament wählen lässt, um es abzuschaffen. Damit ist Europa nicht geholfen.

Kein bedauerlicher Einzelfall

Das jüngste politische Erdbeben in unserem Nachbarland Österreich ist noch nicht vollständig abgeklungen. Der kolossale Fehltritt von Vize-Kanzler Heinz-Christian Strache von der rechtspopulistischen FPÖ in der sogenannten Ibiza-Affäre gefährdet Kanzler Sebastian Kurz und führt zu Neuwahlen. Was lässt sich daraus ableiten? Es handelt sich eben nicht um einen bedauerlichen Einzelfall, den wir schnell vergessen und zur Tagesordnung übergehen können. Die von Strache verkörperte Haltung zur Bedeutung des Rechtsstaats,
die verbale Preisgabe von fundamentalen Freiheitsrechten um des eigenen Vorteils willen – all das
beobachten wir am rechten politischen Rand auch in anderen Ländern. Italien, Ungarn und die Niederlande mögen dafür als Beispiel dienen.


Die Menschen handeln in aller Regel rational. Deshalb ist es nachvollziehbar, dass die Zustimmung zu Europa in den Ländern am größten ist, die wirtschaftlich prosperieren - Luxemburg, Niederlande, Dänemark, Schweden, Malta und Deutschland. Folgerichtig bleibt es eine politische Aufgabe, diesen Erfolg auf deutlich mehr Staaten zu übertragen. Auch die mittelständischen Unternehmen aus Südwestfalen, die ihr Geschäft selbstverständlich international betreiben, haben daran großes Interesse. Wer die Vorteile der EU persönlich erleben kann, der schätzt auch ihren Wert. Das lässt sich übrigens auf jeden Studierenden übertragen, der über das Erasmus-Austauschprogramm ein Auslandssemester wahrnehmen konnte.

Ungelöste Fragen

Es bleiben zentrale ungelöste Fragen. Beispiele: Wie gehen wir mit den drängenden Themen des Klimawandels und der Migration um? Wie wird die Politik in ganz Europa ihrer Verantwortung gegenüber der nächsten Generation gerecht, die gerade bei Friday-for-Future-Demonstrationen auf die Straße geht? Diese Aufgabe kann sie nur lösen, wenn ihr nicht kollektiv die Kompetenz dafür abgesprochen wird. Es ist eine gute Wahl, wenn wir am Sonntag unsere Stimme abgeben.

Ode an Europa
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