Politik

Verkehrswende ist auch ohne Grenzwertdiskussion nötig

So, dann hat sich der Schmallenberger Lungenfacharzt Dieter Köhler also verrechnet. Relativ heftig. Aber ist das schlimm? Einerseits nicht, weil seine Aussage, was die Sinnhaftigkeit der Grenzwerte angeht, bestehen bleibt. Andererseits schon: Dass derlei über Wochen nicht aufgefallen ist, muss schon erschrecken. Da dürfen sich die Mit-Unterzeichner, die Journalisten und die Politiker, also vor allem der Verkehrsminister, die sich auf die Minderheit der wissenschaftlichen Abweichler beriefen, ein wenig schämen.

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So, dann hat sich der Schmallenberger Lungenfacharzt Dieter Köhler also verrechnet. Relativ heftig. Aber ist das schlimm? Einerseits nicht, weil seine Aussage, was die Sinnhaftigkeit der Grenzwerte angeht, bestehen bleibt. Andererseits schon: Dass derlei über Wochen nicht aufgefallen ist, muss schon erschrecken. Da dürfen sich die Mit-Unterzeichner, die Journalisten und die Politiker, also vor allem der Verkehrsminister, die sich auf die Minderheit der wissenschaftlichen Abweichler beriefen, ein wenig schämen.

Allerdings war der Einwurf aus dem Sauerland nicht gar so bedeutsam. Der Plan der Bundesregierung, die Grenzwerte nicht ganz so ernst zu nehmen, lag schon vorher bei der EU vor. Und jetzt sieht es so aus, als ob uns die Diesel-Fahrverbote erspart blieben. Selbst wo die Schadstoffwerte noch über der Toleranzschwelle liegen, werden sich vermutlich andere Lösungen finden. Und das ist gut so. Weil die Luft heute besser ist als je zuvor und Fahrverbote ein unverhältnismäßig starker Eingriff in die persönliche Freiheit sind.

Zu allzu großer Zufriedenheit besteht im Rückblick auf die Geschehnisse dennoch kein Anlass. Man kann von der Deutschen Umwelthilfe halten, was man will, aber der Versuch, mittels Klagen eine geltende Rechtslage durchzusetzen, kann kaum als verwerflich gelten. Skandalös ist vielmehr das Verhalten politischer Akteure, die über viele Jahre nichts tun und dann in Panik geraten. Wenn sie die Grenzwerte für zu niedrig hielten, hätten sie sich rechtzeitig wehren müssen. Oder besser noch das in Angriff nehmen, was wir auch unabhängig von Luftschadstoffen brauchen: eine Verkehrswende, die Fußgängern und Radfahrern mehr Raum und Sicherheit verschafft und das Leben in den Städten wieder lebenswerter macht.

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