Europawahl

Wie das Österreich-Desaster die Europawahl beeinflusst

Ein Kommentar von NRZ-Chefredakteur Manfred Lachniet

Ein Kommentar von NRZ-Chefredakteur Manfred Lachniet

Foto: NRZ

Kaum jemand, der radikal denkt oder einen Denkzettel verpassen will, wird der Skandal zum Umdenken bringen. Aber hoffentlich die Parteien.

Angeblich, so eine neue Umfrage, wollen rund 57 Prozent der Deutschen bei der Europawahl am kommenden Sonntag mitwählen. Schön wär’s, wenn es so kommt. Denn seit der ersten Europawahl im Jahr 1979 nimmt die Wahlbeteiligung beständig ab. Bei uns machten 2014 gerade einmal 47,5 Prozent ihr Kreuz. Keine gute Zahl für ein demokratisches System, dessen Legitimation am besten durch eine rege Wahlbeteiligung gestärkt wird.

Krise in Österreich: Alle FPÖ-Minister verlassen Regierung Ob der aktuelle Polit-Skandal in Österreich einen Einfluss auf das Wahlverhalten der Menschen hierzulande hat, darf jedoch bezweifelt werden. Wer unser freiheitlich-demokratisches System ablehnt oder Denkzettel verpassen will, wird sich an den Machenschaften von Strache und Co. nicht groß stören. Und die spannende Frage nach dem Urheber des verräterischen Videos bereitet bereits jetzt mancher Verschwörungstheorie den Boden. Die Extremen verstanden sich immer schon gut auf die Opferrolle im System.

Zustände in Österreich werden Einfluss auf deutsche Politik haben

Dennoch werden die Zustände in Österreich einen Einfluss auf die bundesdeutsche Politik haben. Etwa dann, wenn demnächst bei den Landtagswahlen im Osten die AfD deutliche Stimmenanteile erhalten sollte. Nach den bestürzenden Erkenntnissen aus der eben zerbrochenen ÖVP/FPÖ-Koalition dürften die Blauen in den Regierungen hierzulande außen vor bleiben. Eher wird man Minderheitsregierungen oder andere Konstellationen probieren. Was schwer genug sein dürfte.

Hinterher meckern gilt nicht

Auch im Europäischen Parlament führt das rechte Desaster in der Alpenrepublik gerade zum Nachdenken, besonders in der Europäischen Volkspartei EVP. Die Abgrenzung zu den hart rechten Kräften dürfte jetzt noch größer werden. Das ist gut und nötig. Denn es hat gemäßigten Kräften noch nie etwas genutzt, wenn sie wie die Radikalen reden und handeln.

Ganz sicher aber wirkt es, wenn viele Menschen Sonntag zur Wahl gehen. 57 Prozent sollten es mindestens sein. Hinterher meckern gilt nicht.

Auch interessant
Leserkommentare (0) Kommentar schreiben