Spritpreise

Tanken: Hohe Benzinpreise – Kommen nun Fahrverbote?

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In diesen Ländern ist Tanken diesen Sommer teuer

In diesen Ländern ist Tanken diesen Sommer teuer

Nicht nur in Deutschland explodieren die Preise an Tankstellen. So teuer ist Sprit im europäischen Ausland diesen Sommer.

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Berlin.  Wegen hoher Spritpreise plädiert die SPD-Vorsitzende Saskia Esken auch für Fahrverbote. Mit diesen reagierte die Politik schon 1973.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bringt als Antwort auf die massiv gestiegenen Spritpreise Tempolimit, Preisdeckel für Kraftstoffe aber auch Fahrverbote in die Diskussion. Denkbar wären laut Esken zeitweise Fahrverbote. Über Fahrverbote wurde auch schon vor bald 50 Jahren diskutiert. Damals wie heute: Das Öl wird teurer.

Auch ein Sonntagsfahrverbot könnte in der jetzigen Krisensituation helfen. Saskia Esken selbst verweist hierbei auf das Energiesicherungsgesetz von 1975, mit dem damals auf die Ölpreiskrise reagiert wird und das jüngst von der jetzigen Regierung novelliert wurde.

Fahrverbote können generell oder befristet gelten

Das Gesetz erlaubt der Politik befristete Maßnahmen wie auch von Sonntagsfahrverboten. Doch was würde ein solches Fahrverbot überhaupt für unseren Alltag bedeuten?

Generell gibt es unterschiedliche Formen von Fahrverboten. Neben Fahrverboten, die wegen Ordnungswidrigkeiten im Verkehr ausgesprochen werden, gibt es noch generelle und beschränkte Fahrverbote. Beschränkte Fahrverbote, wie etwa das Verbot von Dieselkraft-Fahrzeugen in Umweltzonen, sind auf einen bestimmten Geltungsbereich beschränkt.

Zu den generellen Fahrverboten, die deutschlandweit gelten, gehört etwa das Sonntagsfahrverbot für LKW über 7,5 Tonnen. Das Ziel dieser Fahrverbote sind zum Beispiel die Erfüllung von Umweltschutzauflagen, Lärmschutz oder Energieeinsparung.

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Auf Autobahnen spielen Kinder

Bei einem generellen Fahrverbot müsste dann also Otto-Normalbürgerin und -Bürger auf Kutsche oder Esel umsteigen, um zur Arbeit zu kommen? So schlimm dann doch nicht.

Am 25. November 1973 galt zum ersten Mal ein bundesweites Fahrverbot. Der Grund: eine weltweite Ölkrise. Deswegen verhängte die Bundesregierung damals ein Fahrverbot, das aber nur an den Sonntagen galt.

Die Autobahnen waren wie leergefegt, Kinder spielten auf den riesigen Betonbahnen, Erwachsene fuhren darauf Fahrrad. Ausgenommen vom Fahrverbot waren damals Polizisten, Ärztinnen, Journalisten, Taxifahrer und Blumenhändlerinnen.

Aktionstage legen Verkehr auf Straßen lahm

An den anderen Tagen wurde ein zeitlich begrenztes Tempolimit von 100 km/h auf Autobahnen und 80 km/h auf Landstraßen verhängt. Das als “Autofreier Sonntag” getaufte Fahrverbot blieb an den drei darauffolgenden Wochenenden im Dezember 1973 bestehen.

Am letzten geltendem Wochenende wurden die Maßnahmen wieder so weit aufgeweicht, dass auf den Straßen erste Staus entstanden. Der Unterschied zu heute: Damals war das Benzin so knapp, dass Tankstellen wegen des Mangels zeitweise schließen mussten.

Nicht nur in Deutschland, sondern auch weltweit gibt es seit den 1980er Jahren außerdem autofreie Straßen an einem bestimmten Sonntag im Jahr: Am 22. September werden viele Straßen gesperrt, damit sie sich für Fußgänger, Radfahrer und Wandergruppen öffnen können. So etwa bei der Aktion Fahr zur Aar, bei der knapp 40 Kilometer einer Bundesstraße gesperrt werden.

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Dieser Artikel erschien zuerst auf morgenpost.de.

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