Justiz

Krombacher Brauerei wegen „Felsquellwasser“ vor Gericht

Felsquellwasser: Schützenwert oder nicht? Darüber entscheidet das Oberlandegericht.

Felsquellwasser: Schützenwert oder nicht? Darüber entscheidet das Oberlandegericht.

Foto: Lukas Schulze

Hamm/Krombach.   Der Streit um den Begriff Felsquellwasser der Krombacher Brauerei geht weiter. Nun widmet sich das Oberlandesgericht Hamm dem Thema.

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Das Oberlandesgerichts Hamm verhandelt am Donnerstag, 24. Januar, einen Markenrechtsstreit über die Wortmarke „Felsquellwasser“.

Ein Hobbybrauer aus Neuss klagt gegen die Krombacher Brauerei. Sie ist Inhaberin der im Jahr 2010 im deutschen Markenregister – für die Ware Bier – eingetragenen Wortmarke Felsquellwasser. Ihr Bier bewirbt sie unter anderem damit, dass es „mit Felsquellwasser gebraut“ werde.

Landgericht Bochum gibt Klage statt

Mit seiner Klage versucht der Kläger, die Löschung der Wortmarke zu erreichen. Der Kläger meint, der Begriff Felsquellwasser werde nicht als Herkunftshinweis für Bier, sondern lediglich in Bezug auf einen Inhaltsstoff benutzt. Ein Bier mit dem Namen Felsquellwasser werde von der Krombacher nicht vertrieben.

Deshalb sei die Wortmarke zu löschen, weil sie über einen Zeitraum von fünf Jahren – das ist die Benutzungsschonfrist – nicht genutzt worden sei.

Das Landgericht Bochum hat die Auffassung des Klägers geteilt und mit Urteil im November 2017 die Beklagte zur Einwilligung in die Löschung der Wortmarke Felsquellwasser verurteilt.

Gegen dieses Urteil wendet sich die Krombacher Brauerei nun mit ihrer Berufung, mit der sie weiterhin die Abweisung der Klage verlangt, so das Gericht.

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