Asyl

2018 kamen erneut weniger Flüchtlinge nach NRW

Abgelehnte Asylbewerber verlassen das Land (hier am Flughafen in Kassel).

Abgelehnte Asylbewerber verlassen das Land (hier am Flughafen in Kassel).

Foto: Sebastian Willnow

An Rhein und Ruhr.   Im vergangenen Jahr kamen rund 12 Prozent weniger Flüchtlinge nach NRW. Dagegen stieg die Zahl der Abschiebungen von Asylbewerbern.

In 2018 ist die Zahl der neu nach Nordrhein-Westfalen gekommenen Flüchtlinge erneut gesunken. Wie das Landesflüchtlingsministerium am Mittwoch auf NRZ-Anfrage mitteilte, kamen im vergangenen Jahr 30.203 Asylsuchende nach NRW. Im Vorjahr waren es 34.684 Flüchtlinge, im Jahr 2015 waren es noch 231.878.

Auch bundesweit sanken die Zahlen deutlich. Gestiegen ist dagegen die Zahl der Abschiebungen aus NRW. 2018 wurden laut dem Ministerium 6603 Flüchtlinge abgeschoben, im Vorjahr waren es 6308. Zudem kehrten im vergangenen Jahr 6500 Flüchtlinge freiwillig in ihre Heimat zurück.

Stamp fordert mehr Ordnung und Struktur

Landesflüchtlingsminister Joachim Stamp forderte gegenüber der NRZ erneut „mehr Ordnung und Struktur in der Asyl- und Einwanderungspolitik“. Es brauche gesetzliche Regelungen, die klar zwischen individuell politisch Verfolgten, Kriegsflüchtlingen und Einwanderern unterschieden. Entsprechende Eckpunkte würden derzeit in seinem Ministerium erarbeitet.

Stamp kritisierte zudem zum wiederholten Mal das zuständige Bundesinnenministerium. Da der Bund „trotz dringender Notwendigkeit“ bisher nicht zu einem nationalen Migrationsgipfel eingeladen habe, „bereiten wir länderseitig ein solches Treffen vor“.

Der Rückgang der Flüchtlingszahlen wirkt sich auch auf die Kommunen in NRW aus. „Die Situation hat sich wesentlich entspannt“, sagte Bernd Jürgen Schneider, der Hauptgeschäftsführer des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebunds der NRZ. Derzeit bauten die Kommunen Überkapazitäten ab.

„Marathon der Integration“

Zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise hatten viele Städte und Gemeinden teils langfristige Mietverträge geschlossen, um Asylsuchende unterzubringen. „Das war der Preis dafür, dass wir Land und Bund gerettet haben“, so Schneider. Der Abbau der Überkapazitäten an Unterbringungsplätzen sei aber „problemlos zu bewältigen“. Jetzt gehe es darum, dass „wir den Marathon der Integration erfolgreich laufen“.

Überfordert seien die Kommunen allerdings noch beim Thema Abschiebung. Es sei wichtig, dass der sogenannte Asyl-Stufenplan des Landes alsbald umgesetzt werde, damit Abschiebungen aus Landesrichtungen heraus möglich seien, forderte Schneider. „Die geringen Abschiebezahlen untergraben die Akzeptanz des Asylrechts.“

Der Asyl-Stufenplan der schwarz-gelben Landesregierung sieht eine längere Unterbringung von Flüchtlingen möglichst bis zum Ende ihres Asylverfahrens in zentralen Landeseinrichtungen vor. Bei einem negativen Asylbescheid sollen sie von dort aus abgeschoben werden. SPD und Grüne sowie Wohlfahrtsverbände kritisieren das Vorhaben.

Bundesweit gingen Asylzahlen zurück

Auch bundesweit gingen die Zahlen der Asylbewerber im vergangenen Jahren deutlich zurück. Laut Bundesinnenministerium stellten im vergangenen Jahr in Deutschland 161.931 Menschen einen Antrag auf Asyl, 23.922 stellten einen Folgeantrag. Insgesamt waren das 16,5 Prozent weniger als im Jahr 2017. Im Jahr 2015 hatten laut Ministerium noch rund 890.000 Menschen einen Asylantrag gestellt.

Im vergangenen Jahr wurden bundesweit knapp 35 Prozent aller Asylanträge abgelehnt. Anderweitig erledigt haben sich rund 30 Prozent der Anträge: etwa durch eine Zuweisung in ein anderes EU-Land nach dem sogenannten Dublin-Verfahren oder weil der Antrag zurückgezogen wurde.

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