Dieselaffäre

Brüssel plant ersten EU-Dieselgipfel Ende November

Mehr als drei Jahre nach Bekanntwerden der Dieselaffäre will die Brüssel Bilanz ziehen und feststellen, was Autohersteller und Mitgliedstaaten noch tun müssten.

Mehr als drei Jahre nach Bekanntwerden der Dieselaffäre will die Brüssel Bilanz ziehen und feststellen, was Autohersteller und Mitgliedstaaten noch tun müssten.

Foto: Patrick Pleul / dpa

Berlin  Ende November soll in Brüssel ein Dieselgipfel stattfinden. EU-Länder sollen ein koordiniertes Vorgehen bei Diesel-Exporten finden.

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Angesichts der anhaltenden Dieselkrise plant die EU-Kommission ein europäisches Diesel-Gipfeltreffen. Wie unsere Redaktion erfuhr, hat Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska den Gipfel für den 27. November in Brüssel einberufen und dazu zuständige Minister aus den EU-Mitgliedstaaten eingeladen.

Mehr als drei Jahre nach Ausbruch der Dieselaffäre wird die Runde nach Kommissionsangaben Bilanz ziehen und feststellen, was Autohersteller und Mitgliedstaaten noch tun müssten. Nach Informationen unserer Redaktion sind aus Sicht der Kommission europaweit noch nicht ausreichend Konsequenzen aus der Dieselkrise gezogen worden: Es gebe Fortschritt, aber er reiche nicht.

EU-Kommission drängt auf Aufbau von Batterieproduktion

Bienkowska hat sich offenbar in einer Expertenrunde mit den Worten beklagt: „Wir bewegen uns nicht schnell genug“. Die EU-Kommission will mit den Mitgliedstaaten deshalb auch über den umstrittenen Handel mit älteren Dieselfahrzeugen innerhalb Europas sprechen: Zunehmend werden ältere Dieselautos wegen ihrer hohen Schadstoffwerte in Westeuropa aus dem Verkehr gezogen , dann aber ohne Nachrüstung in osteuropäische EU-Staaten verkauft, wo sie weiter auf den Straßen unterwegs sind.

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Die Industriekommissarin will ein gemeinsames Vorgehen der Mitgliedstaaten erreichen und fordert „Gleichbehandlung für alle EU-Bürger und nicht minderwertige Produkte in einigen Ländern“. Bei dem Treffen soll zudem über weitere Maßnahmen für eine wettbewerbsfähige europäische Autoindustrie beraten werden.

Die EU-Kommission drängt die Hersteller zu stärkeren Bemühungen bei der Entwicklung von Null-Emissions-Fahrzeugen, wozu auch der Aufbau einer Batterieproduktion gehöre. „Wir können nicht stark bei Elektroautos sein, wenn wir nicht stark bei Batterien sind“, hieß es. (fmg)

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