Russland

Der ewige Präsident: Putin will an der Macht bleiben

Moderner Zar: Am 17. Mai 2012 schreitet Präsident Wladimir Putin in den Georgssaal im Kreml zum Start seiner dritten Amtszeit. Nach seiner als sicher geltenden Wahl am Sonntag wird Putin erneut durch die goldene Tür eintreten.

Foto: Alexey Druginyn / dpa

Moderner Zar: Am 17. Mai 2012 schreitet Präsident Wladimir Putin in den Georgssaal im Kreml zum Start seiner dritten Amtszeit. Nach seiner als sicher geltenden Wahl am Sonntag wird Putin erneut durch die goldene Tür eintreten.

Moskau  Wladimir Putin hat den Machtapparat in Russland seit Jahren komplett auf seine Person ausgerichtet. Am Sonntag wird wieder gewählt.

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Wenn Wladimir Putin zu Menschen spricht, hat man gelegentlich das Gefühl, dass er das nicht gern tut. Anfang März, bei einer Art verspäteter Neujahrsansprache in Moskau, lief er schnurstracks vom Bühnenrand zum Rednerpult, bedankte sich zweimal bei der geladenen Polit-Prominenz und las dann zwei Stunden aus seinem Manuskript vor. Alle paar Wörter schaute er von seinem Text auf und kurz ins Publikum, als hätte ihm jemand gesagt: „Herr Präsident, das wirkt menschlich, wenn Sie das tun.“

Seit rund 18 Jahren ist Wladimir Putin der mächtigste Mann Russlands. Seine dritte Amtszeit als Präsident läuft seit 2012. Die beiden ersten Amtsperioden dauerten von 2000 bis 2008. Von 2008 bis 2012 hatte er eine Zwischenphase als Ministerpräsident eingelegt, um 2012 erneut als Staatschef kandidieren zu können. Die Präsidentenwahl am kommenden Sonntag wird an der Allgewalt des ehemaligen KGB-Manns kaum etwas ändern. Wladimir Putin hat Russland so umgebaut, dass alles auf eine Schlüsselfigur hinausläuft: ihn selbst. Aus der russischen Regierung ist ein System Putin geworden.

Mit Zuckerbrot und Peitsche hat Putin das Machtgefüge umgebaut

Nur noch gelegentlich muss Putin demonstrieren, wie gut sein System funktioniert: Im Dezember wurde der damalige Minister für wirtschaftliche Entwicklung Alexej Uljukaew zu acht Jahren Haft in einer Gefängniskolonie verurteilt. Igor Setschin, Putin-Intimus und Chef der Ölfirma Rosneft, hatte Uljukaew 2016 in sein Büro gebeten und ihm dort einen Esskorb und ein Paket mit zwei Millionen Dollar überreicht. Das Geschenk war eine Falle. Uljukaew wurde direkt vor dem Büro mit den zwei Millionen verhaftet. Er war der erste Minister seit der Sowjetunion, der noch im Amt abgeführt wurde.

Der politische Analyst Gleb Pawlowski kommentierte später, Putins Nachricht an die politische Elite sei klar: „Die Voraussetzung für deine Arbeit und deinen Status ist, dass jeden Moment ein Verfahren gegen dich eröffnet werden kann. Es ist die Loyalität der Angst: ‚Solange du Angst hast, vertraue ich dir.‘“ Drastische Exempel wie Uljukaew sind selten nötig, meist funktioniert die „Loyalität der Angst“ als Drohung. Mit Zuckerbrot (Posten, Macht, die Möglichkeit, Schmiergeld zu verlangen) und Peitsche (Betrugs-, Korruptions- oder Steuerverfahren) hat Putin das Machtgefüge im Kreml umgebaut.

Kreml-Experten sprechen von einer „Macht-Vertikalen“

In den 2000er-Jahren nannten Politikwissenschaftler die Kämpfe zwischen politischen Cliquen noch „Kämpfe zwischen Kremltürmen“. Inzwischen beschreiben sie den Kreml eher als ein „Sonnensystem“. Mit dem strahlenden Putin in der Mitte. Kreml-Experten wie Wladimir Gelman sprechen von einer „Macht-Vertikalen“, die von Putin bis hinunter in die Provinzen reicht und bizarre Züge des vorauseilenden Gehorsams trägt: Anfang März kratzten Aktivisten nachts die Worte „Gegen Putin“ auf einem zugefrorenen Kanal in St. Petersburg in den Schnee.

Ein eifriger Bürger rief die Polizei, die schnell genug anrückte, um die Protestler zu verhaften. Die Polizei bestellte ihrerseits die Feuerwehr, damit diese den Slogan „Gegen Putin“ mit Wasser aus dem Schnee spülte. Auf der Wache fiel später auf, dass der Schriftzug „Gegen Putin“ weder Straftat noch Beleidigung ist.

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Putin ließ die Polizei gegen die Demonstranten vorgehen

Auch die Presse ist unter Kontrolle. Zurzeit teilt sich die russische Medienlandschaft in zwei Gruppen auf: Auf der einen Seite gibt es Nachrichten wie den „Ersten Kanal“, die weit reichen, aber von Putin-Loyalisten kontrolliert werden. Wirkliche Oppositionelle wie Alexej Nawalny kommen dort nicht vor. Auf der anderen Seite werden Nachrichten angeboten, die kritisch sind, aber eine geringe Reichweite haben. Dazu gehören etwa der private Fernsehsender Doschd oder die Zeitung „Nowaja Gaseta“.

Das Internet hat diese Aufteilung aus den frühen 2000er-Jahren etwas durcheinandergebracht. Als Putin sich Mitte 2012 zum dritten Mal als Präsident vereidigen lassen wollte, flackerten in Moskau Proteste der jungen Generation auf. Putin ließ die Polizei hart gegen die Demonstranten vorgehen. Alexej Nawalny, dem einzigen Kandidaten, der für einen spannenden Wahlkampf hätte sorgen können, wurde schon vor Jahren ein Betrugsfall kon­struiert. Er darf daher nicht mehr antreten. Andere Kandidaten wie Moderatorin und Glamour-Girl Xenia Sobtschak werden kaum mehr als ein paar Prozentpunkte holen.

Öl-Preis setzte die russische Wirtschaft unter Dampf

Dabei hätte Putin von Konkurrenten wenig zu befürchten: Der Öl-Preis, der in Putins ersten zwei Amtszeiten als Präsident unaufhörlich stieg, setzte auch die russische Wirtschaft unter Dampf und sorgte für Geld in den Taschen der Menschen. Viele Russen haben diesen Aufschwung dem Kremlchef persönlich zugeschrieben, auch wenn er nichts damit zu tun hatte. Ab 2013 sta­gnierte der Ölpreis jedoch – und damit auch die russische Wirtschaft.

Kurzfristig, das hat Putin gezeigt, kann man mit Populismus und militärischen Muskelspielen auf der Krim oder in Syrien die schlechte Stimmung einer stagnierenden Wirtschaft auffangen. In Russland sorgten die Interventionen für einen gewissen Stolz, ein „Wir sind wieder wer“-Gefühl, das dem Präsidenten den Rücken stärkt. Aber langfristig?

Putins System auf lange Sicht nicht konkurrenzfähig

Putins Art, mit den Problemen der Bevölkerung umzugehen, ist eine jährliche Fernsehshow. Menschen rufen ihn an, wenn ihre Häuser außerhalb Moskaus in Schmutz und Abfall versinken, weil die Müllabfuhr nicht funktioniert. Putin verspricht, sich zu kümmern. Aber wie effizient ist eine Verwaltung, in der die Müllentsorgung per TV mit dem Staatschef geklärt werden muss?

Dass sein System auf lange Sicht nicht konkurrenzfähig ist, kann Putin nicht entgangen sein. „Die Frage ist nur, ob er da selbst noch herauskommt“, gibt die Russland-Expertin Elisabeth Schimpfössl zu bedenken. „Vielleicht würde er gern die Macht abgeben, traut sich aber nicht. Wer garantiert ihm, dass ein Nachfolger sich nicht gegen ihn wendet, um sich zu profilieren? Und selbst wenn er einen loyalen Nachfolger findet – wer garantiert ihm, dass dieser sich auch an der Macht halten kann?“, fragt Schimpfössl. Putin wäre dann selbst ein Gefangener im System Putin.

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