Sozialdemokraten

Die große Hoffnung von SPD-Chef Martin Schulz heißt Jamaika

SPD-Chef Martin Schulz will seine Partei reformieren.

Foto: Wolfgang Kumm / dpa

SPD-Chef Martin Schulz will seine Partei reformieren. Foto: Wolfgang Kumm / dpa

Berlin  Schulz versucht, die Basis als mächtigste Verbündete hinter sich zu bekommen. Doch der SPD-Chef selbst ist alles andere als sattelfest.

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Martin Schulz spielt auf Zeit. Am Montag hat der SPD-Chef seinen Leitantrag für den Parteitag im Dezember vorgelegt und angekündigt, in den kommenden Monaten viele Foren und Konferenzen veranstalten zu wollen. Dort sollen die Mitglieder der Partei diskutieren können – über die schief gelaufene Bundestagswahl und darüber, was in Zukunft besser werden soll.

Die Absicht, die dahinter steckt, ist klar: Schulz versucht, die Basis als mächtigste Verbündete hinter sich zu bekommen. Schulz bemüht sich darum, ein Kümmerer zu werden, der das Ohr des einfachen Parteimitglieds hat. Den Parteichef will er möglicherweise per Urwahl bestimmen lassen. Bei vielen Sozialdemokraten, die einen Vorsitzenden Sigmar Gabriel erlebt haben, der wichtige Personalentscheidungen per Zeitschrifteninterview verkündete, könnte ein solches Wohlfühlprogramm gut ankommen.

Keine überzeugenden Antworten im Tagesgeschäft

Ein Jahr lang will Schulz durchs Land tingeln, Fragen stellen und zuhören. Das bedeutet auch: Ein Jahr lang wird der SPD-Vorsitzende keine Antworten geben. Er will der SPD in dieser Zeit nicht genau sagen, wohin er sie steuern will. Ein Jahr ist eine lange Zeit, vor allem, wenn in Berlin eine Vier-Parteien-Koalition regieren sollte, die sich streiten wird und die eine starke Opposition mit überzeugenden Antworten gut gebrauchen könnte.

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Es ist zweifelhaft, ob sich Schulz und die SPD wirklich ein Jahr lang zur Selbstfindung zurückziehen können. In weniger als zwölf Monaten wählen die Bayern einen neuen Landtag. Und auch zwischendurch würde man gern wissen, was der SPD-Chef zu aktuellen Fragen denkt. Bisher aber ist Schulz noch nicht einmal in der Lage, im Tagesgeschäft überzeugende Antworten zu geben. Bei ganz konkreten Themen wie dem Mindestlohn oder internationalen Steueroasen ist er inhaltlich nicht sattelfest. In Fernsehinterviews hat er außer Floskeln wenig zu bieten.

SPD hofft auf Jamaika

Der SPD-Chef hofft auf nichts mehr, als dass die Jamaika-Koalition zustande kommt. Mehr noch: Dass sie auch längere Zeit hält. Denn sollte es tatsächlich Neuwahlen geben, bräuchte die SPD nicht nur schnell einen neuen Kanzlerkandidaten, sondern auch ein Programm, das beim Wähler zündet. Beides hat sie derzeit nicht. Die Jamaika-Unterhändler, die Schulz so vehement attackiert, sind in Wahrheit seine besten Verbündeten. Regieren sie, kann er erst einmal SPD-Chef bleiben. Innerparteilich ist seine Position zunächst gefestigt. Das hat vor allem mit den nach wie vor nicht vorhandenen personellen Alternativen zu tun.

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Schulz macht weiter wie bisher

Außer Olaf Scholz gibt es niemanden, der den Vorsitzenden-Job machen wollte. Und selbst der Hamburger Bürgermeister gibt zwar scharfe Interviews, aber er wartet noch immer darauf, von seinen Parteifreunden mit der goldenen Sänfte an die Parteispitze getragen zu werden. Andrea Nahles, Manuela Schwesig, Stephan Weil, Malu Dreyer – alle anderen Sozialdemokraten mit Gewicht haben längst abgewinkt.

Sie wollen nicht mit Martin Schulz tauschen, auch wenn sie ihm die Erneuerung der Partei nur bedingt zutrauen. Taucht nicht doch noch ein Gegenkandidat auf, dann wird Schulz im Dezember auf dem Parteitag wiedergewählt. Dafür sorgen schon die Machtverhältnisse innerhalb der Partei und die Unterstützung für ihn aus den mitgliederstärksten Landesverbänden.

Martin Schulz will die SPD erneuern. Personell aber setzt er in der ersten Reihe bis auf Fraktionschefin Nahles vor allem auf Männer. Auch programmatisch macht Schulz weiter wie bisher: Der Leitantrag für den Parteitag enthält auf 15 Seiten vor allem viel Parteilyrik und wenig Neues. Für einen Neuanfang, der Wähler begeistert, reicht das noch nicht.

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