Diplomatie

Die Weltmächte sind in Nordkorea und im Iran gefordert

Trump: Gipfel mit Kim könnte doch am 12. Juni stattfinden

Weniger als 24 Stunden nach seiner Absage des geplanten Gipfeltreffens mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un schließt US-Präsident Donald Trump eine Begegnung mit Kim am ursprünglich geplanten T...

Weniger als 24 Stunden nach seiner Absage des geplanten Gipfeltreffens mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un schließt US-Präsident Donald Trump eine Begegnung mit Kim am ursprünglich geplanten T...

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Berlin  In Nordkorea und vor allem im Iran treffen Interessen vieler Nationen aufeinander. Es ist an den Großmächten, für Frieden zu sorgen.

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„Wer rausgeht, muss auch wieder reinkommen!“ Der Satz des legendären ehemaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Herbert Wehner – ausgesprochen, als Unionspolitiker während einer seiner Reden den Plenarsaal verließen – hat nichts von seiner Gültigkeit eingebüßt. Und er ist auch auf die internationale Politik anwendbar.

Insofern war es kein Drama, dass US-Präsident Donald Trump das geplante Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un per Brief stornierte. Ein abgesagtes Treffen ist besser als ein gescheitertes. Es ist zudem nicht das Ende der Gespräche über Atomwaffen und Raketen der Steinzeit-Stalinisten von Pjöngjang sein. Denn schon einen Tag später stellt Trump neue Gespräche und vielleicht sogar doch noch einen Gipfel am 12. Juni in Aussicht.

Etwas Bedenkzeit und bessere Vorbereitungen können nicht schaden. Zu wenig waren beide Seiten vorbereitet. Zu unklar war, was Washington und Pjöngjang als Ergebnisse sehen wollten. Zu komplex sind die Probleme, als dass sie mit einem Händedruck der Protagonisten aus der Welt geschafft werden könnten. Die Erwartungen an das Treffen scheinen zudem reichlich überzogen.

Proteste in Südkorea gegen Gipfel-Absage

Nach der Absage des Gipfels mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un gehen vor der US-Botschaft in Seoul zahlreiche Südkoreaner auf die Straße. US-Präsident Donald Trump hatte die Absage mit der "f...
Proteste in Südkorea gegen Gipfel-Absage

Gefahr, die von Nordkorea ausgeht, wird oft überzeichnet

Was auch daran liegt, dass die Gefahr, die von Nordkorea für den Rest der Welt ausgeht, oft überzeichnet wird. Das kriminelle Regime der Familie Kim ist vor allem eine Bedrohung für seine eigene Bevölkerung und für Südkorea. Sein mühsam angeschafftes, ­bescheidenes Nukleararsenal dient allenfalls dazu, andere davon abzuhalten, die leidgeprüften Nordkoreaner von der Familie Kim zu erlösen. Es ist die Lebensversicherung eines Terror­regimes. Nicht mehr.

Strategisch liegt das Land allerdings in einer Region, in der sich die Interessen Chinas, Russlands, Japans und der USA treffen und durch die ein Großteil des Welthandels abgewickelt wird. Ein politischer Paria wie Kim kann leicht als Anlass für einen großen Konflikt dienen. Das läge allerdings nicht in der Macht des kleinen Diktators, sondern in der der Großmächte.

Bedrohlicher scheint die Lage zudem in einer anderen Region der Welt. Das Mullah-Regime im Iran wird seine Schlüsse ziehen aus dem Annäherungs- und Eskalationszickzack in Fernost. Nicht nur Kim, sondern auch die Mullahs haben das Schicksal des Irakers Saddam Hussein und des Libyers ­Muammar al-Gaddafi vor Augen, die auf ihre Nuklearprogramme verzichteten – und wenig später weg waren. Und anders als Nordkorea verfolgen die Iraner durchaus expansive Ziele in der Region. Und sie stellen eine existenzielle Bedrohung für Israel dar. Spätestens an dieser Stelle ist Handeln geboten.

Putin und Macron fordern weiter Bemühungen um Iran und Nordkorea

Nach einem Treffen in St. Petersburg sagte der französische Präsident, er hoffe, dass Trumps Vorgehen nur eine Störung in einem Prozess gewesen sei, der fortgesetzt werden sollte.
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Kritik am Iran-Abkommen ist nicht falsch

Dabei vertrauen die Europäer nach wie vor auf das Atomabkommen mit Teheran. Das ist im Prinzip nicht verkehrt. Es legt dem Iran Fesseln an, es erleichtert nach dem Wegfall mancher Sanktionen die Wirtschaftsbeziehungen und nährt damit die Hoffnung auf Wandel durch Annäherung.

Unterm Strich nimmt das Abkommen aber dem Iran nicht die Möglichkeiten, das Programm jederzeit wieder hochzufahren. Es läuft schon in sieben Jahren aus. Und der Iran baut eifrig an Raketen, die nukleare Sprengköpfe tragen könnten. Die Kritik am Abkommen und an der Politik Teherans ist nicht falsch, nur weil sie aus Washington kommt.

Eine Lösung von Konflikten ist mit schwierigen Verhandlungspartnern – wie denen in Pjöngjang und Teheran – nicht einfach. Wäre sie das, bräuchte die Welt auch keine Führungsmächte und keine Diplomatie. Genau auf die gilt es, sich nun zu besinnen. Wem am Weltfrieden gelegen ist, der muss jetzt wieder hereinkommen an die Verhandlungstische. Dabei sollte sich aber niemand in einer Drehtür verlaufen.

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