Kommentar

Energiepreisbremse: Das ganz große Missverständnis

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Übernahme von Dezember-Abschlag für Gas und Fernwärme endgültig beschlossen

Übernahme von Dezember-Abschlag für Gas und Fernwärme endgültig beschlossen

Gas- und Fernwärmekunden bekommen im Dezember die Abschlagszahlung für einen Monat erlassen. Der Bundesrat verabschiedete das sogenannte Erdgas-Soforthilfegesetz, das diese einmalige Entlastung vorsieht.

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Berlin.  Rufe werden laut, auch Besitzer von Öl- und Pelletheizungen zu entlasten. Dahinter liegt ein Missverständnis über die Preisbremsen.

Es ist nicht so, dass Robert Habeck es nicht gesagt hätte. „Wir werden ärmer werden“, prophezeite der Wirtschaftsminister schon im März, und erst vor wenigen Tagen mahnte er noch einmal, der Winter könne „lang und hart“ werden. Das ganze Jahr über haben Habeck und andere Mitglieder der Bundesregierung das Land auf bestenfalls unbequeme Zeiten eingeschworen.

Ob die Botschaft angekommen ist, wird sich in den kommenden Monaten erweisen. Denn zwischen den beiden Aussagen des Wirtschaftsministers liegen ein gutes halbes Jahr und ein Füllhorn von Hilfs- und Entlastungsprogrammen, mit denen die Bundesregierung – richtigerweise – dafür sorgen will, dass es ganz so hart dann doch nicht kommt.

Gaspreisbremse: „Doppel-Wumms“ klingt schnell nach „Alles wird gut“

Doch an der Debatte um die Gaspreisbremse und den Rufen nach mehr Hilfe auch Besitzer von Öl- und Pelletheizungen zeigt sich jetzt, dass sie damit auch eine Erwartungshaltung geweckt haben, die kaum zu befriedigen ist. Viele Menschen in Deutschland hatten in den vergangenen Jahren das Glück, von den Auswirkungen großer Erschütterungen weitgehend verschont zu bleiben. Die Sehnsucht ist groß, dass das so bleibt – da klingen „Doppel-Wumms“ und „Abwehrschirm“ schnell nach „alles wird gut, wir machen das“.

Dabei geht es nicht darum, alle Folgen der Energiekrise unsichtbar zu machen, angesichts der Größe des Problems ist das auch nicht möglich. Ziel kann es nur sein, das Schlimmste zu verhindern, für die größte mögliche Zahl von Menschen und Betrieben. Selbst wenn die Energiepreisbremsen nicht unter Hochdruck gestrickt worden wären – jeden Einzelfall systematisch abzudecken, ist kaum machbar. Kein Raster kann so genau sein, dass in einer Lage wie dieser nicht irgendjemand am Ende durchfällt. Robert Habeck wird daran wohl in den nächsten Monaten noch einige Male erinnern müssen.

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