Bundespräsidentenwahl

Frank-Walter Steinmeier ruft in seiner Dankesrede zu Mut auf

Der designierte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) steht im Reichstag in Berlin nach der Wahl zum Bundespräsidenten am Rednerpult.

Der designierte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) steht im Reichstag in Berlin nach der Wahl zum Bundespräsidenten am Rednerpult.

Foto: FABRIZIO BENSCH / REUTERS

Berlin  In seiner Rede hob Frank-Walter Steinmeier die besondere Rolle Deutschlands in unsicheren Zeiten hervor. Lob gab es für Joachim Gauck.

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Frank-Walter Steinmeier ist für einen Augenblick irritiert. In wenigen Sekunden wird offiziell verkündet,

aber Steinmeier sieht jetzt gar nicht fröhlich aus. Ernst blickt er in den Saal. Er schluckt mehrmals, mit der linken Hand streicht er hektisch über die rechte.

Seine Wahl hier in der Bundesversammlung hat einen kleinen Schönheitsfehler, so viel ist schon nach den ersten Zahlen klar, die Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) am Sonntag um 14.15 Uhr verliest. 103 Wahlleute, überwiegend wohl aus der Union, haben sich lieber enthalten, statt den Sozialdemokraten als gemeinsamen Koalitionskandidaten zu wählen. Und für den Linken-Kandidaten Christoph Butterwegge stimmen auch rund 50 Delegierte aus anderen Parteilagern.

Beifall der Bundesversammlung

So breit ist die Unterstützung für den neuen Bundespräsidenten also doch nicht. Über 1100 der 1253 abgegebenen Stimmen hätte Steinmeier eigentlich bekommen können, zählt man die Wahlleute von Union, SPD, FDP und Grünen zusammen. Aber in der geheimen Wahl erhält der bisherige SPD-Politiker nur 931 Stimmen.

Doch als dieses Ergebnis schließlich verkündet wird, hat Steinmeier den Schrecken schon überwunden. Die SPD-Leute jubeln ihm zu, der Beifall der Bundesversammlung prasselt, Steinmeier lacht. Als erster gratuliert ihm SPD-Chef Sigmar Gabriel mit einer herzlichen Umarmung, dann eilen schon der amtierende Präsident Joachim Gauck und, mit einem Blumenstrauß, Kanzlerin Angela Merkel herbei. Nur oben auf der Tribüne schaut Steinmeiers Frau Elke Büdenbender noch eine Weile ernst drein, als hätte sie ein anderes Ergebnis für ihren Mann erwartet.

„Ihr macht mir Mut“

in der er vor allem Aufbruchstimmung vermitteln will: „Ihr macht mir Mut“, ruft Steinmeier der Bundesversammlung zu und versichert, er werde sich um das Vertrauen aller demokratischen Parteien bemühen. Steinmeier blickt nur kurz auf die globalen Herausforderungen, um daraus eine optimistische Botschaft abzuleiten: Deutschland sei ein „Anker der Hoffnung“ in der Welt, die Erwartungen an die Bundesrepublik seien weltweit hoch. „Wenn dieses Fundament anderswo wackelt, dann müssen wir umso fester zu diesem Fundament stehen“, sagt er in Anspielung auf die Kapriolen der neuen US-Regierung. Deutschland stehe für Vernunft, Versöhnung, Frieden und ein geeintes Europa.

Es ist eine ordentliche, aber auch für Steinmeiers Verhältnisse keine glänzende Rede. Einige Passagen hat er so schon vorgetragen, als er sich Mitte November für seine Nominierung durch die Koalition bedankte. Der stimmgewaltige Steinmeier redet dafür so laut, dass seine Worte im Plenarsaal nachhallen, was nur wenige Redner schaffen.

Glänzender Rhetoriker

Es ist ja auch kein leichter Auftritt jetzt: Die große Rede in der Bundesversammlung hat überraschenderweise zwei Stunden zuvor schon jemand anderes gehalten:

die doppelt so lange dauert wie geplant und in der er als glänzender Rhetoriker alle Register von heiter bis dramatisch zieht. Lammert warnt US-Präsident Donald Trump eindringlich vor einer Gefährdung der internationalen Beziehungen, er geißelt Abschottung, Isolation und Protektionismus. Man ahnt schon nach wenigen Minuten, dass Lammert dem eigentlichen Star des Tages die Schau stehlen würde.

Etwa bei der Hälfte der Rede hält es die Unionsleute nicht mehr auf den Stühlen. Sie klatschen Lammert stehend Applaus, dem sich nach und nach größere Teile der Bundesversammlung anschließen. Kanzlerin Angela Merkel ist der Jubel für Lammert sichtlich unangenehm; sie klatscht nur zögerlich. Denn es ist natürlich eine Demons­tration: Der Union wäre es viel lieber gewesen, sie hätte Lammert zum Präsidenten wählen können oder einen anderen Bewerber von CDU oder CSU.

Zeichen des Aufschwungs

Das Gegrummel hatte in den letzten Tagen noch zugenommen, weil Unionsleute die Befürchtung äußerten, die SPD werde mitten in der Euphorie um ihren Kanzlerkandidaten Martin Schulz nun auch die Wahl von Steinmeier als Zeichen ihres Aufschwungs feiern. Wasser auf die Mühlen der Kritiker war ein Tweet der Berliner SPD, in der sie schon am Sonnabend den „sozialdemokratischen Schlossherrn“ Steinmeier feierte. Aber den Mut, sich offen zur Ablehnung des SPD-Politikers zu bekennen, haben auch nur wenige Unionspolitiker.

Es ist aber nicht nur Lammert, der an diesem Tag neben der Hauptperson Steinmeier gefeiert wird. Einen lang anhaltenden Applaus gibt es für den noch amtierenden Präsidenten Gauck, der mit seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt Händchen haltend von der Tribüne aus zuschaut – an der Seite von Steinmeiers Ehefrau Elke Büdenbender. Beifall gibt es auch für Gaucks Vorgänger Christian Wulff, der mit seiner Frau Bettina in der Reihe hinter Gauck sitzt.

Laufsteg für die Prominenz

Die Stimmung ist gelöst in der Bundesversammlung. Es herrscht vor, während und nach der Wahlprozedur eine trubelige, aufgekratzte Atmosphäre: Der Plenarsaal wirkt zeitweise wie der Laufsteg für die Prominenz aus Politik und Gesellschaft. Schauspielerin Veronica Ferres etwa posiert mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Justizminister Heiko Maas (SPD) kommt in Begleitung seiner Freundin Natalia Wörner, auch Bundestrainer Jogi Löw, der Sänger Peter Maffay oder TV-Stars wie Hape Kerkeling mischen sich unter die Politiker.

Aufsehen erregt die von den Grünen in die Bundesversammlung entsandte Travestiekünstlerin Olivia Jones, die mit feuerrotem Haar und schrillem Kleid von der Kanzlerin freundlich begrüßt wird; erst als die Dragqueen die Hand auf ihre Schulter legt, schaut Merkel irritiert. Für die Wahlleute der AfD ist es eine Premiere im Bundestag: Ganz rechts in nächster Nähe zur Regierungsbank ist die AfD platziert, an der Spitze sitzt Parteichefin Frauke Petry.

Die Stimmung ist glänzend

Die AfD-Leute, die auf einen Einzug ins Parlament im September hoffen, verhalten sich unauffällig. Registriert wird aber schon, dass die AfD-Delegierten nach den Reden Lammerts und Steinmeiers lieber nicht klatschen. Wirklich spannend ist die Wahl dann nicht: Die Kandidaten Christoph Butterwegge (Linke), Albrecht Glaser (AfD), Alexander Hold (Freie Wähler) und Engelbert Sonneborn (Piraten) sind zwar alle angereist, sie haben aber nicht den Hauch einer Chance.

So zieht Steinmeier schon am Mittag nach dem ersten Wahlgang selbstbewusst seine Runden durch die Sitzreihen, immer wieder muss er für ein Foto posieren. Bei seinen Parteifreunden ist die Stimmung glänzend. Am Morgen in der SPD-Fraktion hat sich SPD-Chef Sigmar Gabriel für die Durchsetzung Steinmeiers als Bundespräsident gelobt: Sie sei „irgendwie auch mein Abschiedsgeschenk als Parteivorsitzender“, sagt er.

Beratung mit Martin Schulz

Später wird Gabriel aber auch betonen, diese Wahl sei kein vorweggenommener Machtwechsel im Bund. Das macht es der Kanzlerin leichter, die Unterstützung für den SPD-Kandidaten zu verteidigen. Merkel hat vor den Unionsleuten engagiert für Steinmeier geworben: Der sei „nicht irgendein Sozialdemokrat“, er könne Deutschland sehr gut vertreten. Und als Steinmeier gewählt ist, sagt die Kanzlerin: „Ich bin überzeugt, er wird ein hervorragender Bundespräsident sein.“ Merkel nutzt die Bundesversammlung gleich zu einer vertraulichen Beratung mit dem designierten SPD-Chef Martin Schulz und mit CSU-Chef Horst Seehofer.

Die drei ziehen sich in einen Nebenraum des Plenarsaals zurück. Eine klare Botschaft: Die Koalition hat gemeinsam den Präsidenten gewählt, sie arbeitet auch sonst weiter.Nur Steinmeier hat erstmal Pause. Ins Schloss Bellevue zieht er erst am 19. März, bis dahin will er „durchschnaufen“ und Urlaub mit seiner Tochter Merit machen. Die nächsten Wochen, sagt er, seien „eine ganze gute Möglichkeit, um runterzukommen“.

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