Revisionsklausel

Große Koalition: SPD will bald über Fortbestand entscheiden

SPD-Trio: "Alle für einen" – aber keiner will Parteichef werden

Nahles-Rücktritt: Wie geht es jetzt weiter? Videoreporterin Johanna Rüdiger war bei der Vorstellung des neuen SPD-Führungstrio dabei.

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Berlin.  Im Herbst ist die große Koalition seit zwei Jahren im Amt – Zeit für eine Bilanz. Wird die SPD diese womöglich zum Austritt nutzen?

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Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ist eine Halbzeitbilanz festgeschrieben: Die so genannte Revisionsklausel. Laut einem Bericht will die SPD in den kommenden Wochen festlegen, ob sie diese zum Ausstieg aus der Koalition nutzt.

Wie der „Spiegel“ berichtet, will die SPD am 19. August festlegen, wie sie mit der Revisionsklausel umgeht. Das Magazin berichtet, es gebe im wesentlichen zwei Lager bei den Sozialdemokraten:

  • Eine Gruppe sieht die Revisionsklausel lediglich als Anlass für eine Zwischenbilanz nach zwei Jahren großer Koalition
  • Eine andere Gruppe will die Klausel wohl nutzen, um bei einer negativen Bilanz der Regierungsarbeit aus der Koalition auszusteigen

Zu der zweiten Gruppe ist wohl SPD-Vizevorsitzender Ralf Stegner zu zählen. Er sagte dem „Spiegel“ zufolge: „Das kann keine rein buchhalterische Bilanzierung werden“. Weiter sagte Stegner: „Wir müssen die für uns wesentlichen Punkte identifizieren und klären, ob sie in dieser Koalition noch durchsetzbar sind oder nicht.“

Revisionsklausel: Was passiert, wenn die SPD aus der Koalition austritt?

Zuletzt hatte die SPD-Spitze eine Festlegung in der Frage zur Revisionsklausel verschoben. Eigentlich war der 23. Juni als Datum festgelegt worden, an dem über den Passus im Koalitionsvertrag entschieden werden sollte.

In den vergangenen Wochen zeigte sich deutlich:

Nach einem Austritt der SPD aus der Koalition wäre eine Minderheitsregierung denkbar. Es wäre aber auch denkbar, dass nach einer

(ac)

• Hintergrund: „Der Spiegel“ zur Entscheidung der SPD über die Revisionsklausel

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