Wahlpanne

Hamburg: Panne bei Bürgerschaftswahl – Stimmzettel im Müll

Wahl in Hamburg: FDP und AfD erreichen offenbar Fünf-Prozent-Hürde

Bei der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft haben FDP und AfD nach vorläufigen offiziellen Zahlen die Fünf-Prozent-Hürde erreicht. Klarer Sieger wurde trotz Verlusten die SPD - sie kann die Koalition mit den deutlich erstarkten Grünen fortsetzen.

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Hamburg.  Bei der Hamburger Bürgerschaftswahl landeten Stimmzettel im Müll. Die Müllabfuhr holte sie ab – nicht die erste Panne bei dieser Wahl.

Bei der Auszählung der Stimmen der Hamburger Bürgerschaftswahl sind noch mehr Pannen passiert. Wie am Dienstag bekannt wurde, sind in einem Wahlbezirk in Eimsbüttel angekreuzte Wahlkreisstimmzettel versehentlich im Altpapier gelandet – und später von der Müllabfuhr abgeholt worden. Das sagte der Landeswahlleiter Oliver Rudolf.

Die meisten Stimmzettel konnten wiedergefunden und am Montag doch noch ausgezählt werden, 18 Zettel mit je fünf Stimmen aber blieben verschollen. „Diese 90 Stimmen sind aber nicht mandatsrelevant“, so Rudolf. Trotzdem sei das „ein sehr ärgerlicher Vorfall“ gewesen.

Stimmzettel weggeworfen – nicht die erste Panne bei der Bürgerschaftswahl

Eine weitere „unschöne Besonderheit“, wie Rudolf es nannte, gab es auch im Wahlkreis Süderelbe: Dort waren insgesamt 16 fehlerhaft gedruckte Wahlkreisstimmzettel im Umlauf. Bereits bei den Bezirksversammlungswahlen im vergangenen Jahr war es in Wandsbek zu einem ähnlichen Vorfall gekommen. Auch dieser Panne ist Rudolf zufolge „keine Ergebnisrelevanz“ beizumessen.

Bereits am Montag war bekannt geworden, dass in zwei Wahllokalen bei der ersten Auszählung der Landeslisten Wählerstimmen vertauscht wurden. In Langenhorn wurden zunächst die Grünen-Stimmen irrtümlich der FDP zugeordnet – und umgekehrt. Der Fehler wurde später festgestellt und berichtigt. Auch in Winterhude waren vorübergehend Stimmen vertauscht gewesen.

Laut dem amtlichen Endergebnis zur Bürgerschaftswahl kommt die FDP somit nur auf 4,9 Prozent – und verpasst damit den Einzug ins Landesparlament. Laut der ersten Hochrechnungen hatte die FDP aufgrund der Auszählungspanne die Fünfprozenthürde erreicht. SPD und Grüne sind die klaren Gewinner der Wahl. Peter Tschentscher führt die SPD in Hamburg zum klaren Sieg. Was bedeutet das für die SPD als Ganze – und was für die Bürgerschaft? (dpa/bef)

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