Bundestagswahl

Innenministerium will Smartphones in Wahlkabinen verbieten

Wer hier das Smartphone aus der Tasche zieht, könnte künftig von der Wahl ausgeschlossen werden.

Wer hier das Smartphone aus der Tasche zieht, könnte künftig von der Wahl ausgeschlossen werden.

Foto: Julian Stratenschulte / dpa

Berlin  Viele Wähler sind stolz darauf, zur Wahl zu gehen. Doch die Wahl zu dokumentieren ist problematisch – und könnte bald Folgen haben.

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Das Bundesinnenministerium will laut „Spiegel“ ausdrücklich verbieten, dass in Wahlkabinen mit Smartphones gefilmt oder fotografiert wird. Wie das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, soll eine entsprechende Regelung noch vor der Bundestagswahl verabschiedet werden.

„Zum Schutz des Wahlgeheimnisses“ solle in der Wahlordnung klargestellt werden, dass nicht fotografiert oder gefilmt werden dürfe. Hintergrund ist dem Bericht zufolge eine Begebenheit aus dem US-Wahlkampf: Donald Trumps Sohn Eric hatte noch aus der Wahlkabine einen Tweet samt Foto seiner Stimme für den Vater abgesetzt. Das sei in einigen Staaten illegal und es drohten Strafen.

Protest gegen Selfie-Verbot in den USA

In den USA formiert sich auch Widerstand gegen das Selfie-Verbot, wie der Spiegel berichtet. Unter anderem der Snapchat-Betreiber Snap Inc. habe eine Klage gegen das Wahl-Selfie-Verbot unterstützt. Es sei insbesondere für junge Wähler eine moderne Variante für die Teilhabe am politischen Prozess, zitiert das Magazin aus der Klage. (dpa/wck)

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