Premierminister

Johnson erwartet, dass die EU beim Brexit-Deal einknickt

Beschreibung anzeigen

London.  Boris Johnson geht davon aus, dass er noch einen Brexit-Deal mit der EU zustande bringt. Die Union wolle schließlich Irland retten.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Was Theresa May nicht geschafft hat, glaubt ihr Nachfolger Boris Johnson hinzubekommen: Die EU werde sich mit ihm schon noch auf einen neuen Brexit-Deal einigen und sei es in letzter Minute. Dieser Ansicht ist der britische Premierminister laut einem Bericht der Zeitung „Sun“. Johnson gehe davon aus, dass die EU „Irland retten“ wolle.

Ein No-Deal-Brexit würde Irland am stärksten treffen. Die Grenze zwischen dem EU-Staat und der britischen Provinz Nordirland ist einer der Knackpunkte, weil dort bei einem ungeordneten Brexit Kontrollen drohen, die dann den Warentransport verlangsamen und verteuern.

Der von Johnsons Vorgängerin Theresa May ausgehandelte Brexit-Vertrag mit der EU sieht dafür eine sogenannte Backstop-Lösung vor, Johnson und die Brexit-Hardliner lehnen diese ab. Johnson will Großbritannien am 31. Oktober aus der Europäischen Union führen – „komme, was wolle“.

Johnson reist nach Nordirland

Boris Johnson will notfalls harten Brexit durchdrücken

Der Premierminister hatte bereits angekündigt, den Brexit notfalls auch dann durchziehen zu wollen, wenn es keinen Deal mit der EU gibt. Nachdem man in Brüssel zunächst von einem Bluff ausging, hat sich inzwischen die Ansicht durchgesetzt, dass Johnson ernst macht mit einem unkontrollierten Brexit.

Eine Mehrheit der Briten hätte er für den Fall schon mal hinter sich. Einer Umfrage zufolge unterstützen rund 54 Prozent der Befragten den harten Brexit-Kurs von Johnson. Im Parlament hingegen ist eine Mehrheit für einen No-Deal-Brexit aber fraglich.

USA unterstützen No-Deal-Brexit „mit Begeisterung“

Die US-Regierung befürwortet einen harten Brexit ebenfalls: Der Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, hat sich klar hinter Johnsons Kurs gestellt. „Wenn es einen No-Deal-Brexit gäbe, wäre dies eine Entscheidung der britischen Regierung. Wir würden diese mit Begeisterung unterstützen“, sagte Bolton dem „Guardian“ zufolge bei einem Besuch am Montag in London.

Die USA setzten außerdem auf Handelsabkommen mit Großbritannien. Bolton stellte gestückelte Handelsabkommen für einzelne Industriebereiche in Aussicht, schwierige Bereiche könnten zunächst ausgeklammert werden. Ziel sei ein umfassendes Handelsabkommen, das alle Handelsgüter und Dienstleistungen umfasse, sagte Bolton nach „Guardian“-Angaben.

Misstrauensvotum gegen Johnson wegen Brexit-Plänen möglich

Johnsons Vorgängerin Theresa May war letztlich an der mangelnden Zustimmung des Parlaments für ihre mit der EU ausgehandelte Einigung gescheitert. Mehrmals hatte das britische Unterhaus Mays Brexit-Deal abgelehnt.

Auch Johnson sieht sich bereits mit einem Misstrauensvotum konfrontiert. Einem früheren Bericht der „Financial Times“ zufolge hat er für dieses Szenario schon einen Plan: Johnson wolle im Falle eines erfolgreichen Misstrauensantrags gegen seine Regierung innerhalb von Tagen Neuwahlen ausrufen.

(rtr/cho/dpa)

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (22) Kommentar schreiben