Recht

Völkerrecht: Diese Grausamkeiten zählen als Kriegsverbrechen

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Videografik: Die Nato - Wissenswertes zur Militärallianz

Videografik: Die Nato - Wissenswertes zur Militärallianz

Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine hat die Nato auf Antrag der Militärführung ihre Verteidigungspläne aktiviert. Eine Entsendung von Truppen in die Ukraine plant das Bündnis laut Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht. Die Videografik gibt einen Überblick über Geschichte und Zweck des Militärbündnisses.

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Berlin   Das Humanitäre Völkerrecht soll in Kriegsfällen Leid der Beteiligten begrenzen. Die Liste der strafbaren Kriegsverbrechen ist lang.

Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten warnen angesichts des Ukraine-Kriegs vor möglichen russischen Kriegsverbrechen. Die Organisation Human Rights Watch (HRW) verwies bereits vor der Mobilmachung der russischen Soldaten auf das Vorgehen des russischen Militärs im Syrien-Konflikt.

HRW habe dort „wiederholt Fälle von gezielten Angriffen auf zivile Einrichtungen wie Krankenhäuser, Schulen, Märkte und Wohnhäuser“ beobachtet. Aber was konkret sind Kriegsverbrechen und welche Institution ahndet sie?

Die Grundlage bildet das Humanitäre Völkerrecht (HVR), das in bewaffneten Konflikten das Leid begrenzen soll. Ganz grundsätzlich will dieses Recht zwei gegenläufige Interessen ausgleichen, wie es auf der Website des Bundesministeriums der Verteidigung heißt. Es suche einen Ausgleich "zwischen (den) militärischen Notwendigkeiten bei der Kampfführung und der Bewahrung des Prinzips der Menschlichkeit im bewaffneten Konflikt".

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Kriegsverbrechen: Liste der strafbaren Handlungen ist lang

Eines der grausamsten Kriegsverbrechen ist der Völkermord. Laut juristischer Definition beschreibt dieser auf direkte oder indirekte Weise „eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören".

Doch die Liste der geahndeten Kriegsverbrechen ist lang. Verboten ist in einem Krieg ist es zum Beispiel auch, Zivilisten anzugreifen oder Soldaten zu töten, die sich ergeben. Außerdem zählen zu den strafbaren Kriegsverbrechen laut dem Internationalen Strafgerichtshof unter anderem die folgenden Handlungen:

  • vorsätzliche Tötung
  • Folter oder unmenschliche Behandlung (biologische Versuche)
  • Plünderungen von Städten oder Ansiedlungen
  • der Einsatz von Gift oder vergifteten Waffen
  • die Verwendung von Waffen, die unnötige Leiden verursachen
  • Vergewaltigung, Sklaverei, Nötigung zur Prostitution
  • den "Einsatz" von Zivilbevölkerung, um Kampfhandlungen von bestimmten Gebieten fernzuhalten

Für juristische Aufarbeitung von Kriegsverbrechen ist der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (Niederlande) zuständig. Das Gericht kann nur über einzelne Personen richten, nicht aber über ganze Staaten. Die russische Regierung widerrief ihre Zustimmung zum Strafgerichtshof bereits im Jahr 2016. Begründet wurde dieser Schritt mit einer angeblichen Ineffizienz und Einseitigkeit des Gerichtshofes, hieß es damals. (les)

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