Ermittlungen

Abschiebehaft Büren: Dealte ausgerechnet der Gefängnis-Arzt?

Skandalerprobt: Die Abschiebehaft-Anstalt in Büren, in der 140 Flüchtlinge auf ihre Rückführung warten, sorgte schon häufiger für Negativschlagzeilen.

Skandalerprobt: Die Abschiebehaft-Anstalt in Büren, in der 140 Flüchtlinge auf ihre Rückführung warten, sorgte schon häufiger für Negativschlagzeilen.

Foto: Socrates Tassos

Düsseldorf.  Der Integrationsausschuss des Landtags hinterfragt die Suspendierung eines Mediziners. Großbestellungen eines Schmerzmittels werfen Fragen auf.

Nach der Suspendierung eines Arztes der skandalerprobten Abschiebehaftanstalt Büren steht der Verdacht des Medikamentenmissbrauchs im Raum. Die Opposition im Landtag verlangte am Mittwoch in einer dringlichen Anfrage im Integrationsausschuss Aufklärung durch Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) über die Vorgänge in der einzigen NRW-Einrichtung für Ausreisepflichtige.

Stamp räumte ein, dass Unregelmäßigkeiten in Apotheken-Rechnungen festgestellt worden seien. Diese habe die Anstaltsleitung am 30. November 2018 in einem Personalgespräch mit dem Arzt nicht ausräumen können und deshalb die Suspendierung ausgesprochen. Mit Rücksicht auf ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Paderborn könne er nicht mehr zu dem Fall sagen, so Stamp. Für die Landesregierung sei vorrangig, dass die medizinische Versorgung der Abschiebehäftlinge weiterhin gewährleistet sei.

Verbleib von Schmerzmittel-Mengen unklar

Auch die zuständigen Behörden vor Ort bestätigten bislang mit Verweis auf den Datenschutz lediglich die Suspendierung des Arztes. Die Opposition versuchte bislang vergeblich Gerüchte zu erhärten, der Mediziner habe ungewöhnlich große Mengen des Schmerzmittels Opioid Tramadol bestellt, das in Afrika auch als Droge bekannt sein soll. Bei einer Bestandskontrolle der Gefängnis-Praxis soll der Verbleib der Medikamente nicht nachzuvollziehen gewesen sein. Ob der Arzt die Mittel selbst konsumierte oder womöglich an Häftlinge oder andere Patienten verkaufte, ist bislang völlig unklar.

Bereits im vergangenen Jahr machte die mit 140 Insassen größte deutsche Abschiebehaftanstalt negative Schlagzeilen. Immer häufiger soll es zu Randale, Attacken auf Bedienstete, Suizidversuchen und Selbstverstümmelungen gekommen sein. Das NRW-Flüchtlingsministerium räumte damals ein, dass die Zusammensetzung der Häftlingsgemeinschaft ein hohes Aggressionspotenzial mit sich bringe. In Büren warten fast ausschließlich junge Männer vornehmlich aus Nordafrika und der arabischen Welt auf ihre Rückführung in die Heimat. Sie werden festgehalten, weil die begründete Vermutung besteht, sie könnten vor der Abschiebung untertauchen.

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