Asyl

Mehr als 55.000 Geduldete leben in NRW

Wegen der vielen noch anhängigen Asylverfahren bei den Verwaltungsgerichten dürfte die Zahl der Geduldeten in Nordrhein-Westfalen auf absehbare Zeit nicht sinken.

Wegen der vielen noch anhängigen Asylverfahren bei den Verwaltungsgerichten dürfte die Zahl der Geduldeten in Nordrhein-Westfalen auf absehbare Zeit nicht sinken.

Foto: Federico Gambarini

Düsseldorf   Die Zahl der Asylbewerber, die nicht abgeschoben werden können, ist erneut gestiegen. Der Trend dürfte noch länger anhalten.

In Nordrhein-Westfalen leben mehr als 55.000 abgelehnte Asylbewerber mit einer Duldung aus humanitären Gründen. Das geht aus einem Bericht von Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) hervor. Hinzu kommen fast 71.000 Ausreisepflichtige, die abgeschoben werden sollen.

Die Zahl der Geduldeten ist innerhalb von zwei Jahren noch einmal um knapp 10.000 Menschen angestiegen. Stamp rechnet wegen der noch hohen Zahl an Klagen bei den Verwaltungsgerichten gegen Asylentscheidungen und der zuletzt gesunkenen Anerkennungsquote durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weiterhin mit einem Zuwachs an Personen mit Duldungsstatus.

Oft verhindern Krankheiten die Abschiebung

Als humanitäre Gründe gelten zum Beispiel die Erkrankung eines Familienmitglieds oder die Ausbildung von Kindern - eine Abschiebung kann in diesen Fällen nicht durchgeführt werden. Aber auch fehlende Papiere oder die fehlende Aufnahmebereitschaft des Heimatlandes können die Rückführung verhindern. Das NRW-Flüchtlingsministerium geht davon aus, dass trotz aller Anstrengungen der Landesregierung und Ausländerbehörden die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer „in absehbarer Zeit nicht wesentlich zurückgehen wird“.

Für die Kommunen sind abgelehnte Asylbewerber mit einer Duldung ein wichtiger Kostenfaktor: Bleiben sie länger als drei Monate nach Ende ihres Verfahrens, müssen die Städte für sie finanziell aufkommen.

Stamp hatte zuletzt einen Erlass angekündigt, der geduldeten Flüchtlingen, die sich gut integrieren, bessere Chancen auf ein dauerhaftes Bleiberecht eröffnen soll. Die Regierung müsse jenen Menschen helfen, die wirklich Schutz benötigten und sich an die Regeln halten und die anderen konsequent zurückführen, sagte der Minister.

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