Gesetzesänderung

NRW plant Videoverhöre für Mordverdächtige und Kinder

Das  Landeskriminalamt (Symbolbild) plant zurzeit die Beschaffung eines "landesweit einheitlichen Systems", um Verhöre zum Beispiel mutmaßlicher Mörder oder Kinder per Video aufzuzeichnen.

Das Landeskriminalamt (Symbolbild) plant zurzeit die Beschaffung eines "landesweit einheitlichen Systems", um Verhöre zum Beispiel mutmaßlicher Mörder oder Kinder per Video aufzuzeichnen.

Foto: Rolf Vennenbernd / dpa

Düsseldorf.  Aus Krimi-Serien kennt man das: Die Polizei baut beim Verhör eine Kamera auf. Das soll es in besonderen Fällen ab 2020 auch in NRW geben.

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Die Polizei in Nordrhein-Westfalen will zum 1. Januar 2020 die „audiovisuelle Vernehmung“ bestimmter Beschuldigter einführen. Das Land folgt damit einer Änderung der deutschen Strafprozessordnung. Zurzeit läuft laut Landeskriminalamt (LKA) die Beschaffung eines „landesweit einheitlichen Systems“, um Verhöre zum Beispiel mutmaßlicher Mörder oder Kinder per Video aufzuzeichnen.

Ab 2020 sind Polizisten in ganz Deutschland verpflichtet, bestimmte Vernehmungen zur „Optimierung der Wahrheitsfindung“, so der entsprechende Gesetzentwurf, audiovisuell aufzuzeichnen. Bislang ist das freiwillig, in der Regel wird laut LKA ein schriftliches Protokoll geführt oder aus Aufzeichnungen erstellt.

Aufnahmen sollen Verdächtige vor falschen Anschuldigungen schützen

Per Video mitgeschnitten werden künftig Aussagen bei vorsätzlichen Tötungsdelikten sowie bei „besonders schutzbedürftigen Personen“ wie Minderjährigen oder Menschen mit offensichtlich eingeschränkten geistigen Fähigkeiten oder einer schwerwiegenden seelischen Störung. Ein LKA-Sprecher erläuterte: „Beschuldigte sollen vor rechtswidrigen Vernehmungsmethoden und Vernehmungspersonen vor falschen Anschuldigungen geschützt werden.“

Das LKA will nach eigenen Angaben zunächst alle 16 Kriminalhauptstellen in NRW mit der entsprechenden Technik versorgen und 364 Kamera-Sets kaufen. Später sollen auch die übrigen Polizeibehörden entsprechend ausgestattet werden. (dpa)

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