Regionalplan Ruhr

Regionalplan-Streit: Buhs und Zwischenrufe im RVR-Parlament

Unter Druck: Martin Tönnes und Karola Geiß-Netthöfel vom RVR.

Unter Druck: Martin Tönnes und Karola Geiß-Netthöfel vom RVR.

Foto: Markus Joosten, Michael Gottschalk / FFS

Essen.  So laut wurde es schon lange nicht mehr im Ruhrparlament. Beim RVR liegen angesichts der Regionalplan-Pleite offenbar die Nerven blank.

Nach dem Eklat um den Zeitverzug beim Regionalplan Ruhr liegen im Regionalverband Ruhr (RVR) die Nerven offenbar weiterhin blank. In der RVR-Verbandsversammlung, dem höchste politischen Gremium des Verbandes, kam es am Freitag zu einem überraschend heftigen Schlagabtausch zwischen den Akteuren - Buhs, Zwischenrufe und Ermahnungen des Versammlungsvorsitzenden Josef Hovenjürgen inklusive.

Die ungewöhnlich emotional geführte Debatte entzündete sich an der pointierten Rüffel-Rede eines hohen Beamten aus dem für Planungsangelegenheiten zuständigen Düsseldorfer Wirtschaftsministerium. Tobias Traupel, im Haus von NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart verantwortlich für Standortentwicklung, las dem RVR die Leviten – man darf vermuten nicht ohne Rückendeckung seines Dienstherrn.

Die Versäumnisse rund um den Regionalplan Ruhr seien „ein herber Rückschlag“ für die Entwicklung des gesamten Landes, sagte Traupel. Scharf kritisierte er auch, dass man in Düsseldorf erst durch Pressemeldungen vom geplatzten Zeitplan für den Regionalplan erfahren habe. „Transparenz und Zusammenarbeit sehen anders aus“, sagte Traupel mit Blick auf den umstrittenen RVR-Planungsdezernenten Martin Tönnes (Grüne).

Bochums OB Eiskirch weist Kritik des Landes zurück

Diese Kritik wollten sich einzelne Mitglieder des RVR-Parlaments nicht gefallen lassen. Ingrid Reuter von den Grünen warf Traupel „Scheinheiligkeit“ vor, weil das Land durch Änderungen beim Landesentwicklungsplan selbst mit zu den Regionalplan-Verzögerungen beigetragen habe. Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) wies Traupels Einlassungen als „unverhältnismäßig“ zurück. Mit Blick auf den womöglich jahrelangen Zeitverzug bei der Regionalplanung sagte Eiskirch aber auch: „Mit der Situation ist hier niemand zufrieden.“

Vollends aus dem Ruder zu laufen drohte die Debatte mit dem Auftritt der Grünen-Fraktionschefin Sabine von der Beck, die hochemotionalisiert ihren Parteifreund Martin Tönnes zu verteidigen suchte und RVR-Direktorin Karola Geiß-Netthöfel „multiples Managementversagen“ vorwarf. „Sie sind angezählt“, rief von der Beck der RVR-Verwaltungschefin zu. Gleichwohl kündigte sie an, der Abwahl des grünen Planungsdezernenten nicht im Wege zu stehen.

Damit scheint das Aus für Martin Tönnes als RVR-Chefplaner besiegelt. CDU und SPD fehlen für die am 13. Dezember geplante Abwahl nur eine Stimme. Fraglich bleibt, welche Spuren der Regionalplan-Streit in der noch bestehenden schwarz-rot-grünen Koalition im Ruhr-Parlament hinterlässt.

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