Infektionskrankheit

Masern-Impfpflicht: Ministerin Giffey unterstützt Vorstoß

Die Debatte um eine Impflicht für Masern geht weiter.

Die Debatte um eine Impflicht für Masern geht weiter.

Foto: Ralf Hirschberger / dpa

Berlin  Immer mehr Bundesländer sprechen sich für eine Masern-Impfpflicht aus. Unterstützung für den Vorstoß kommt aus der Bundesregierung.

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Der Landtag in Brandenburg will eine Masern-Impfpflicht für Kinder in Kitas durchsetzen – und das stößt auf breite Zustimmung. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey unterstützt den Vorstoß. Auch Nordrhein-Westfalen bereitet eine generelle Impfpflicht gegen Masern für Kinder in Kindergärten vor, andere Bundesländer äußerten sich zustimmend.

Giffey hatte sich – ähnlich wie auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) – schon zuvor für eine Impfpflicht gegen Masern ausgesprochen, bekräftigte das nun aber erneut.

„Dies ist keine leichtfertige Entscheidung, sondern das Ergebnis einer sorgfältigen Abwägung“, sagte SPD-Politikerin Giffey dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Es gehe darum, Kinder vor einer lebensgefährlichen Krankheit zu schützen. Die Gesundheit der gesamten Bevölkerung setze dabei der individuellen Freiheit Grenzen.

„Staatliches Handeln ist gefragt, wenn das Risiko, andere Kinder in Kindergärten, Schulen oder in anderen Einrichtungen zu gefährden, nicht anders in den Griff zu bekommen ist“, sagte Giffey.

Gesundheitsminister Spahn hatte bereits angekündigt, bald einen Gesetzentwurf zur Masern-Impfpflicht vorzustellen.

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• Eine Therapie gibt es nicht

• Übertragen werden die Viren von Mensch zu Mensch durch Tröpfchen, etwa Huste oder Nießen

• Nahzu jeder Kontakt fürhrt auch zu einer Infektion – wenn keine Impfung besteht

• Masern äußern sich erst durch grippeähnliche Symptome wie Fieber, Husten und Schnupfen - dann folgt der typische Ausschlag

• Etwa 20 Prozent der Betroffenen sterben an den Folgen einer Infektion, auch durch Folgeerkrankungen durch ein stark geschwächtes Immunsystem

• Bei fast einem Drittel bleiben schwere Folgeschäden wie geistige Behinderung oder Lähmungen zurück

NRW prüft Masern-Impfpflicht

Das Parlament in Brandenburg hatte am Donnerstagabend mit breiter Mehrheit einen Antrag der rot-roten Koalitionsfraktionen sowie der CDU-Opposition beschlossen.

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Darin wird die Landesregierung aufgefordert, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass es bis zu einer möglichen bundesrechtlichen Lösung eine Impfung für den Besuch von Kitas und Tagespflege als verpflichtende Voraussetzung gibt. Brandenburg solle zudem eine Bundesratsinitiative einbringen. Laut des Parlaments in Potsdam wird sich die Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern im Juni mit dem Thema befassen.

Auf Unterstützung kann Brandenburg aus Nordrhein-Westfalen hoffen. Kinder- und Familienminister Joachim Stamp (FDP) sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“, er sei „für eine generelle Impfpflicht“. Das gelte auch für Kindergärten. „Wie wir das dort umsetzen, werden wir prüfen“, sagte er. Sein Kabinettskollege, Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), unterstützte Stamp. Auch er sagte der „RP“: „Ich bin für eine Impfpflicht.“ Seit Jahresanfang wurden in NRW bereits fast 100 Masernfälle gezählt.

Auch die Bundesärztekammer hatte sich schon für eine Masern-Impflicht ausgesprochen. Laut Weltgesundheitsorganisation verhindern Impfungen insgesamt etwa zwei bis drei Millionen Todesfälle im Jahr.

In den vergangenen Wochen hatte es weltweit vermehrt Masern-Infektionen gegeben. In Hildesheim etwa wurde es Kindern ohne Impfung untersagt, zum Unterricht zu kommen, um weitere Infektionen auszuschließen. In New York etwa hatte man den Notstand ausgerufen, weil sich Masern vermehrt ausgebreitet hatten. (dpa/epd/sdo)

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