Midterms

Alles Wichtige über die Midterm Elections 2018 in den USA

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Washington  Die Kongresswahlen in den USA sind gelaufen und immer mehr Ergebnisse werden bekannt. Die Midterms waren ein Stimmungstest für Trump.

Bei den Midterm Elections scheinen die Republikaner nach ersten Ergebnissen und Hochrechnungen ihre Mehrheit im Senat verteidigt zu haben. Im Repräsentatenhaus geht die Mehrheit dagegen an die Demokraten. Die Zwischenwahlen galten auch als ein Stimmungstest über die Arbeit von US-Präsident Donald Trump. Und das, obwohl es nicht mal um ihn direkt ging.

Doch um was ging es genau bei den US-Kongresswahlen, die man in den Amerika einfach nur „Midterms“ nennt, eigentlich? Warum waren sie so wichtig? Und wie sah es in Umfragen aus? Wir klären die wichtigsten Fragen.

Midterm Elections 2018 – was wird da eigentlich gewählt?

Alle zwei Jahre, am ersten Dienstag im November, wird bei den Midterms über den Kongress und ein Drittel des Senats abgestimmt. Gleichzeitig finden in vielen Bundesstaaten Gouverneurswahlen und die Wahlen zu den Verwaltungen der Bezirke statt. Auch der Sheriff steht in einigen Bezirken dann zur Wahl.

Das wird zu den Midterms am 6. November gewählt:

  • 435 Sitze im Repräsentantenhaus
  • 33 Sitze im Senat
  • Gouvernswahlen in insgesamt 36 Bundesstaaten sowie den Außengebieten Guam, Amerikanische Jungferninseln und Nördliche Marianen

Was ist der Kongress in den USA?

Der Kongress ist das Parlament der USA und besteht aus zwei Kammern: Dem Repräsentantenhaus mit 435 Abgeordneten und dem Senat mit 100 Sitzen.

Midterms: Wer hatte bis jetzt die Mehrheit im Repräsentantenhaus?

Im Repräsentantenhaus hatten die Republikaner eine Mehrheit. 236 Sitze standen ihnen, 193 den Demokraten zu. Doch jetzt kommt es zu einem Wechsel:

Vor den Kongresswahlen: Wer hatte bis jetzt die Mehrheit im Senat?

Noch knapper als im Repräsentantenhaus sah die Lage vor den Midterms im Senat aus. Hier hatten die Republikaner nur einen hauchdünnen Vorsprung von einer Stimme.

Die Demokraten haben im Senat jedoch nach ersten Ergebnissen deutlich verloren – und die Republikaner ihren Vorsprung ausgebaut. So kommen die Republikaner wohl auf 51 Sitze, die Demokraten auf 42.

Midterm Wahlen in den USA – das Datum der Abstimmung

Gewählt wird in den USA an einem Dienstag. Der idesjährige Termin war Dienstag, der 6. November 2018. Dass der Wahltag unter der Woche stattfindet, liegt an der Geschichte des Landes als religiöser Bauernstaat.

Früher waren die Wahllokale teils mehr als eine Tagesreise entfernt und die Landesväter im 19. Jahrhundert fanden es unverantwortlich, dass mögliche Wähler zu den Midterms am Sonntag die Kutschfahrt zum Wahllokal antraten.

Midterm Elections 2018: Wann schließen die Wahllokale bei den Zwischenwahlen?

In den USA können die Bundesstaaten weitestgehend selbst entscheiden, wann die Wahllokale schließen.

Zu diesen Zeiten schlossen die Wahllokale in den USA:

  • 18 Uhr EST (0 Uhr MEZ): Indiana, Kentucky
  • 19 Uhr EST (1 Uhr MEZ): Alabama, Florida, Georgia, New Hampshire, South Carolina, Vermont, Virginia
  • 19.30 Uhr EST (1.30 Uhr MEZ): North Carolina, Ohio, West Virginia
  • 20 Uhr EST (2 Uhr MEZ): Connecticut, Delaware, Illinois, Kansas, Maine, Maryland, Massachusetts, Michigan, Mississippi, Missouri, New Jersey, North Dakota, Oklahoma, Pennsylvania, Rhode Island, Tennessee, Texas
  • 20.30 Uhr EST (2.30 Uhr MEZ): Arkansas
  • 21 Uhr EST (3 Uhr MEZ): Arizona, Colorado, Louisiana, Minnesota, Nebraska, New Mexiko, New York, South Dakota, Wisconsin, Wyoming
  • 22 Uhr EST (4 MEZ): Idaho, Iowa, Montana, Nevada, Utah
  • 23 Uhr EST (5 Uhr MEZ): California, Hawaii, Oregon, Washington
  • 24 Uhr EST (6 Uhr MEZ): Alaska

Wie liefen die letzten US-Kongresswahlen ab?

Bei der Kongresswahl in der Mitte zwischen zwei Präsidentenwahlen bekommt meist die Regierungspartei einen Denkzettel verpasst.

Auch Trumps demokratischer Vorgänger Barack Obama musste das bei den Zwischenwahlen vor vier Jahren schmerzlich erfahren: Damals blieben die Republikaner nicht nur stärkste Partei im Repräsentantenhaus, sondern eroberten die Mehrheit im Senat zurück.

Midterm Wahlen USA – Warum sind die US-Kongresswahlen so wichtig?

Die Demokraten gewannen das Repräsentantenhaus – das hat weitreichende Folgen für den US-Präsidenten: Die Kammer könnte Gesetzesprojekte von Trump blockieren.

So wie es auch schon Vorgänger Barack Obama geschehen ist. Hier hatten sich die Republikaner durch ihre Mehrheit im Kongress häufig quergestellt. Im Falle eines Sieges könnten die Demokraten aber auch ein Veto gegen bestimmte Entscheidungen wie etwa gegen die Ernennung von obersten Richtern einlegen.

Die

hätte so womöglich verhindert oder aufgeschoben werden können.

Für Trump selbst brisant: Schon jetzt beschäftigen sich mehrere Ausschüsse im Kongress – ebenso wie FBI-Sonderermittler Robert Mueller – mit der Frage,

. Auch an anderen heiklen Themen mangelt es nicht.

Die Ergebnisse zu den Midterms könnten die Grundlage für ein

bilden, das mit der einfachen Mehrheit im Repräsentantenhaus beschlossen werden kann. Die Demokraten könnten auch versuchen, Trump zur Offenlegung seiner Steuererklärungen zu zwingen.

Die US-Kongresswahlen sind aber auch ein Stimmungstest für den US-Präsidenten. Trump hatte vor der US-Wahl zahlreiche Versprechungen gemacht.

Donald Trump steht selbst nicht zur Wahl – doch für den 72-Jährigen ist die Wahl wie ein Zeugnis:

Und wie geht es nach den Midterms weiter?

Worüber wird noch zu den Midterms abgestimmt?

Neben der Abstimmung über die Sitzverteilung im US-Kongress wurde auch noch über diese Gesetzesvorhaben in den einzelnen Bundesstaaten abgestimmt:

  • Michigan und North Dakota stimmen über die Legalisierung von Marihuana zum Privatgebrauch ab
  • In Missouri gibt es drei verschiedene Initiativen zum Drogenkonsum, darunter eine, die die medizinische Nutzung von Marihuana besteuern will
  • Utah will Marihuana zur medizinischen Nutzung freigeben
  • Oregon und Washington wollen Steuern auf Lebensmittel verbieten
  • Florida fordert eine qualifizierte Mehrheit für die Umsetzung von Steuererhöhungen
  • Florida stimmt darüber ab, ob statt gewählter Staatsbeamter die Bürger die Glücksspielgesetze kontrollieren sollen
  • Zudem steht ein Verbot von Hunderennen zur Abstimmung
  • Arkansas und Missouri stimmen über eine Erhöhung des Mindestlohns ab
  • Mehrere Staaten haben Initiativen auf den Weg gebracht, mit denen die staatliche Gesundheitsvorsorge auf ärmere Gesellschaftsschichten ausgeweitet werden soll
  • In Kalifornien sollen die Wähler darüber entscheiden, ob die Behörden eine Mietpreisbremse einsetzen dürfen. Immobilienunternehmer wehren sich gegen die Maßnahme, die zum Vorbild für andere Staaten werden könnte

Midterm Elections 2018: Wie sieht die Wahlbeteiligung zu den US-Kongresswahlen aus?

Von zentraler Bedeutung ist die Wahlbeteiligung. Üblicherweise geben nur vier von zehn US-Bürgern bei den Zwischenwahlen ihre Stimme ab.

In diesem Jahr fiel sie höher aus: Der University of Florida zufolge hatten bis zum 2. November fast 32,4 Millionen Bürger bereits ihre Stimme – vor allem per Briefwahk – abgegeben. Die Zahl liegt mehr als 50 Prozent über der aller Frühwähler bei der Zwischenwahl 2014.

Diesmal zeichnete sich jedoch eine signifikant höhere Beteiligung ab – nicht zuletzt auf Grund bereits vorhandener Zahlen von Früh- und Briefwählern.

Midterm Elections 2018 - Was sonst noch wichtig ist

(bekö/dpa/msb)

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