Rechtsextremismus

Nach Facebook und Instagram: Twitter sperrt „Identitäre“

Verfassungsschutz: Rechtsextremismus größte Bedrohung für Sicherheit

Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus nehmen weiter zu, so der Verfassungsschutzbericht. Die Verfassungsschützer wollen Extremisten stärker online mit digitalen Agenten zu überwachen.

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Berlin.  Der Kurznachrichtendienst Twitter sperrt Konten der rechtsextremen „Identitären“. Es ist ein weiterer Rückschlag für die Bewegung.

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat am Freitag die Konten mehrerer Kader der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ (IB) gesperrt. Das bestätigte ein Sprecher des Unternehmens der ARD. Betroffen sind demnach Profile mehrere Mitglieder der Organisation aus Deutschland und Österreich, aber auch aus Dänemark, Italien und Frankreich.

Unter anderem sind der Hauptaccount der „Identitären Bewegung“ für Deutschland sowie das Konto Martin Sellners nicht mehr zu erreichen. Der Österreicher Sellner ist das prominenteste Gesicht der Bewegung im deutschsprachigen Raum.

Twitter sperrt „Identitäre Bewegung“: Mehrere Accounts offline

Begründet wurde der Schritt damit, dass die betreffenden Accounts Terrorismus und Gewalt verherrlichten. Der „Identitären Bewegung Deutschland“ waren zuletzt rund 30.000 Twitter-Nutzer gefolgt, Sellner knapp 40.000.

Anhänger der Gruppierung sprechen sich gegen multikulturelle Gesellschaften aus und verbreiten rechtsextreme Verschwörungsmythen. In Deutschland zählt die Bewegung rund 600 Mitglieder.

Bei Facebook und der Facebook-Tochter Instagram sind Accounts der Bewegung schon seit längerem gesperrt. Auf der Google-Tochter Youtube sind ihre Profile weiterhin erreichbar.

„Identitäre Bewegung“ wird vom Verfassungsschutz beobachtet

Miro Dittrich von der Amadeu Antonio Stiftung erklärte gegenüber dem ZDF, eine Welle von Sperrungen wie diese komme „nicht von gestern auf heute“. So umfangreiche Sperrungen eines gesamten Netzwerks hätten lange Vorlaufszeiten und es würde intern viel Material über die Organisationen gesammelt, bevor man sich zu dem Schritt entscheide.

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Es ist der jüngste in einer Reihe von Rückschlägen für die Bewegung. Im vergangenen Sommer scheiterten die „Identitären“ beim Versuch, ein sächsisches Schloss zu einem Stützpunkt für Treffen von Aktivisten zu machen. Ein Haus in Halle, das 2017 als „Leuchtturmprojekt“ der Bewegung gestartet war, ist seit dem vergangenen Herbst geräumt.

Verleger Götz Kubitschek, einer der Ziehväter der Bewegung, erklärte sie für gescheitert. Der Verfassungsschutz führt die IB seit vergangenem Jahr als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung“. (tma/dpa)

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