SPD-Politikerin

Sicherheit nicht garantiert: Özoguz sagt Thüringen-Besuch ab

Aydan Özoguz, Integrationsbeauftragte der Bundesregierung (SPD), und der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland.

Foto: Karlheinz Schindler / dpa

Aydan Özoguz, Integrationsbeauftragte der Bundesregierung (SPD), und der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland. Foto: Karlheinz Schindler / dpa

Heilbad Heiligenstadt  AfD-Mann Gauland hatte auf einer Veranstaltung in Thüringen gesagt, Aydan Özoguz „entsorgen“ zu wollen. Ihr Besuch wurde nun abgesagt.

Verwirrung um einen Besuch der Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz im thüringischen Eichsfeld: Nachdem die „Thüringer Allgemeine“ berichtet hatte, dass die Staatsministerin ihren Besuch aus „Sicherheitsgründen“ abgesagt hatte, schrieb „Spiegel Online“, dass der Grund lediglich Terminschwierigkeiten seien.

Der Anlass für den geplanten Besuch war durch eine Rede des AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland entstanden. Der hatte bei einem Wahlkampf-Auftritt im Eichsfeld – eine Region in Thüringen – über Özoguz gesagt: „Das sagt eine Deutsch-Türkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein, und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.“

Streit über deutsche Leitkultur

Gauland bezog sich auf einen Gastbeitrag der Staatsministerin im Berliner „Tagesspiegel“ im Mai: Sie hatte damals geschrieben, „eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar“. Historisch gesehen sei die deutsche Geschichte eher von „regionalen Kulturen“, von Vielfalt und von Einwanderung geprägt.

Interview Alexander Gauland: Die kontroversesten Zitate des AfD-Spitzenkandidaten

Alexander Gauland: Unsere Redaktion trifft den AfD-Spitzenkandidaten zum Exklusiv-Interview. Das sind die kontroversesten Zitate.
Interview Alexander Gauland: Die kontroversesten Zitate des AfD-Spitzenkandidaten

Özoguz präzisierte später ihre Aussagen aus dem Debattenbeitrag: „Also ich hätte an der Stelle nochmal sagen müssen: Was soll eigentlich die spezifisch deutsche Leitkultur sein? Das ist das, was ich in Frage stelle.“ Es sei doch „völlig absurd, zu sagen, es gäbe keine deutsche Kultur. Natürlich gibt es eine deutsche Kultur.“

Terminprobleme oder Sicherheitsbedenken?

Dem Bericht der „Thüringer Allgemeinen“ zufolge wollte Özoguz auf Einladung der Grünen, der Jungen Union und der SPD Eichsfeld am kommenden Samstag in die Region fahren.

Unter Berufung auf den thüringischen SPD-Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme heißt es, der Besuch sei abgesagt worden, weil die Sicherheit der Staatsministerin nicht zu gewährleisten sei. Dies sei nach einer Lageeinschätzung entschieden worden, weil Frau Özoguz keine Ministerin sei und deshalb keinen ständigen Personenschutz habe.

Laut „Spiegel Online“ widerspricht Özoguz der Darstellung und nennt Terminprobleme als Grund für die Absage. Sie sei der festen Überzeugung, „dass unsere Sicherheitsbehörden jederzeit die Sicherheit bei einem solchen Besuch gewährleisten würden“, zitiert die Nachrichtenseite die SPD-Politikerin. Sie wolle gleich nach der Wahl nach Thüringen fahren; der Besuch sei ihr „sehr wichtig, weil wir den Demokratiefeinden keine Zugeständnisse machen dürfen“.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und andere Spitzenpolitiker hatten Gaulands Äußerung als „rassistisch“ verurteilt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft im thüringischen Mühlhausen gingen zahlreiche Anzeigen gegen Gauland ein, unter anderem vom ehemaligen Bundesrichter Thomas Fischer. (moi/mit dpa)

Auch interessant
Leserkommentare (139) Kommentar schreiben
    Aus der Rubrik