Ampel-Koalition

Nur 29 Prozent halten Scholz für einen guten Kanzler

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Scholz: Deutschland hat die Krise im Griff

Scholz- Deutschland hat die Krise im Griff

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Gefahr einer Energieknappheit im Winter weitgehend gebannt. Deutschland erlebe derzeit "eine Krise, von der wir heute sagen können: Unser Land hat sie im Griff", sagte Scholz im Bundestag. Deutschland sei "krisenfest und winterfest" - dank der Arbeit der Bundesregierung, aber auch dank der Sparsamkeit von Haushalten und Unternehmen.

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Berlin.  Seit fast einem Jahr ist Olaf Scholz Bundeskanzler. Vor allem ein Merkmal kritisieren viele Bürger, wie eine exklusive Umfrage zeigt.

Olaf Scholz zeichnet von sich gerne das Bild eines Politikers, der größtem Druck gewachsen ist. Ob er noch gut schlafen könne, wurde Scholz kurz nach Russlands Angriff auf die Ukraine von einer Kinderreporterin gefragt. Klar verfolge ihn die Arbeit auch in den Schlaf, antwortete der Kanzler, fügte aber mit einem Lächeln in den Augenwinkeln hinzu: Er schaffe es schon noch, auch wirklich zu schlafen. „Ich muss ja am nächsten Tag alle meine Aufgaben erledigen.“

Am 8. Dezember sind der SPD-Politiker und seine Ampel-Koalitionein Jahr im Amt. Es war ein außergewöhnliches Jahr: Krieg in Europa, eine dramatische Energiekrise. In den vergangenen Monaten hat sich dadurch auch das Leben in Deutschland grundlegend verändert. An Olaf Scholz sind sie ebenfalls nicht spurlos vorübergegangen.

Ukraine-Krieg: Scholz beeindruckte anfangs sogar Merz

„Das waren intensive Monate. Ein Jahr, in dem es galt, mit Entschiedenheit und Besonnenheit zu handeln“, blickte Scholz nun im „Focus“ zurück. „Jede falsche oder übereilte Entscheidung hätte zu schrecklichen Konsequenzen für unser Land führen können.“ Der drohende Invasion Russlands in die Ukraine überschattete seine Kanzlerschaft vom ersten Tag, ab dem 24. Februar bestimmt der Krieg alles.

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Scholz prägte drei Tage später den Ausdruck der „Zeitenwende“ und kündigte an, die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro zu modernisieren. Sogar Oppositionsführer Friedrich Merz war tief beeindruckt. Der Chef der CDU/CSU-Fraktion fuhr an jenem Sonntagabend nach Hause und sagte zu seiner Frau, vielleicht habe der SPD-Kanzler wirklich den Mut „eine grundlegende Veränderung des Koordinatensystems in der Außen- und Sicherheitspolitik“ Deutschlands zu vollziehen.

Waffenlieferungen: Kanzler wurde Zögerlichkeit vorgeworfen

Scholz formulierte den Anspruch, als Kanzler des größten Landes in Europa eine Führungsrolle zu übernehmen. Für Merz war aber schnell klar, dass Scholz darin versage. Das ist wenig verwunderlich für den CDU-Chef, der Scholz lieber heute als morgen ablösen würde. Aber auch die Ukraine war enttäuscht, ebenso Staaten in Osteuropa. „Durch die zögerliche Unterstützung der Ukraine – zu wenig, zu spät – hat Scholz Zweifel an unserer Verlässlichkeit geweckt“, kritisiert der CSU-Außenpolitiker Thomas Silberhorn.

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Auch in der Ampel-Koalition warfen einige wie dem Kanzler Zögerlichkeit vor. Meist ging es darum, welche Waffen die Bundesregierung an die Ukraine liefert. Es ging los mit Helmen und Panzerfäusten, inzwischen hat die Ukraine Panzerhaubitzen, Mehrfachraketenwerfer und ein modernes Luftverteidigungssystem erhalten, das nicht einmal die Bundeswehr hat.

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Atomkrieg: Scholz fürchtet Nuklearschlag Putins

Scholz tastete sich ran an die Lieferung auch schwerer Waffen. Seine Linie ist von der Sorge bestimmt, dass seine Atomwaffen einsetzen könnte. Auf die Kritik aus der Koalition reagierte Scholz gereizt, als er „diesen Jungs und Mädels“ entgegenhielt: „Weil ich nicht tue, was ihr wollt, deshalb führe ich.“ Das Bild eines patzigen Kanzlers blieb zurück, der seine Beweggründe nicht erklären will.

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Öffentlich redet Scholz oft leise, die Auftritte wirken bisweilen lakonisch. Immer wieder betont Scholz, was er und seine Regierung schon früh getan hätten, um Gasspeicher zu füllen, Alternativen zu den Energielieferungen Putins aufzutun und die Folgen des Konflikts für die deutsche Bevölkerung abzumildern. Wenn Merz ihm dann im Bundestag Versagen vorwirft, wird Kanzler doch mal energisch und widerspricht laut. Ganz zur Freude der SPD-Abgeordneten, von denen sich viele Scholz öfter so wünschen.

„Doppelwumms“: Knapp 300 Milliarden für Entlastungen

Die Koalition hat riesige Pakete von bisher knapp 300 Milliarden Euro geschnürt, um Haushalte und Unternehmen vor der Energiereis-Explosion zu schützen. Scholz spricht dann von einem „Doppelwumms“ oder versichert: „You’ll never walk alone.“ Wir lassen niemanden zurück. Einzelheiten der Entlastungen sind aber ungeklärt oder vielen Menschen unverständlich. Manchen Bürgern handelt die Regierung außerdem zu langsam.

Die Krise entwickelte sich allerdings rasend, gemessen an früheren Zeiten fasste die Koalition tiefgreifende Beschlüsse in kurzer Zeit. Der Bevölkerung kann Scholz dies und seine Politik aber offenbar nicht erläutern.

Umfrage: Nur 29 Prozent finden, Scholz sei ein guter Kanzler

In einer repräsentativen Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für unsere Redaktion sagten 78 Prozent der Befragten, dass Scholz sein Handeln nicht gut erkläre. Fast zwei Drittel haben anhand der öffentlichen Kommunikation des Kanzlers den Eindruck, dass Scholz den Bürgern nicht zutraue, politische Zusammenhänge zu verstehen. Drei Viertel sind der Ansicht, dass Scholz sich nicht häufig genug an die Bevölkerung wende. Die Frage, ob Scholz ein guter Kanzler sei, bejahten nur 29 Prozent.

Das ist kein gutes Zeugnis für den Kanzler und seine Krisenkommunikation. Nach SPD-Fraktionssitzungen war mehrfach zu hören, Scholz habe dort hinter verschlossenen Türen die Lage und sein Handeln anschaulich, mitfühlend und engagiert beschrieben. Es gibt unter den Abgeordneten den Wunsch, dass Scholz so auch zur Bevölkerung spricht. Eine Gelegenheit wäre die Neujahrsansprache des Bundeskanzlers.

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2023 wird sich zeigen, ob die Energiepreisbremsen der Scholz-Regierung wirken. Die Ampel-Koalition muss beweisen, dass sie ein weiteres Jahr unter dem Druck der Krise gemeinsam aushält. Oder ob Scholz wie im Streit um die Akw-Laufzeiten per Machtwort regieren muss. Sein erklärtes Ziel ist, dass die Ampel-Koalition wiedergewählt wird. Natürlich mit ihm als Kanzler.

Dieser Text erschien zuerst auf morgenpost.de.

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