Andrea Nahles bringt GroKo-Aus ins Spiel

SPD-Chefin Andrea Nahles droht mit dem Ende der Großen Koalition. „Seit Beginn der Regierungsarbeit, eigentlich sogar schon seit Beginn der Koalitionsverhandlungen belastet der Richtungsstreit innerhalb der Union diese Koalition ganz massiv“, so Nahles gegenüber der „Zeit“.

Zwei „veritable Regierungskrisen“ hätten die Leistungen der Koalition völlig zugedeckt. „Wenn der unionsinterne Zoff aber weiterhin alles überlagert, macht gute Sacharbeit natürlich irgendwann keinen Sinn mehr“, so Nahles. Eine große Koalition müsse mehr von sich verlangen, als es schon zu einem Erfolg zu erklären, „wenn mal eine Woche lang keine Regierungskrise ist.“

Nahles: Merkel hat die Richtlinienkompetenz

Nahles kritisiert auch das jüngste Agieren der Kanzlerin. Es sei bisher nicht gelungen, die Koalition in ruhiges Fahrwasser zu bringen. „Daran hat die Regierungschefin natürlich ihren Anteil“, so Nahles.

Angela Merkel habe als Kanzlerin die Richtlinienkompetenz. „Sie hat also viele Mittel in der Hand, um dieser Regierung Stabilität zu geben.“ Sie nutze diese Mittel aber nicht. „Ich würde mir von Frau Merkel oft mehr Führung und Haltung wünschen.“

Großer Streit in der Koalition

Das Chaos in der Regierung war wochenlang Thema vieler Schlagzeilen. Im Juli hatte der Asylstreit die Koalition an den Rande des Zusammenbruchs gebracht. Erst nach wochenlangen Verhandlungen hatten sich die Parteien auf einen Kompromiss geeinigt. Innenminister Horst Seehofer hatte sogar mit Rücktritt gedroht.

Die Regierung ließ auch im Fall Maaßen Einigkeit vermissen. Nach langem Streit entschieden sich Seehofer, Nahles und Merkel dazu, Maaßen als Verfassungsschutzpräsident zu entlassen und ihn zum Staatssekretär zu befördern. Nach großer Kritik machten die drei Parteichefs ihre Entscheidung rückgängig. (W.B./bekö)