SPD-Parteichef

SPD: Es geht in die Stichwahl – was wird aus der GroKo?

Wahl zum SPD-Vorsitz: Olaf Scholz (l) und Klara Geywitz stehen neben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Wahl zum SPD-Vorsitz: Olaf Scholz (l) und Klara Geywitz stehen neben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Foto: Michael Kappeler / dpa

Berlin.  Scholz-Geywitz oder Walter-Borjans-Esken?425.000 SPD-Mitglieder können ab heute darüber abstimmen, welches Team die SPD führen wird.

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Welches Team wird sich künftig den SPD-Vorsitz teilen? Olaf Scholz mit Klara Geywitz oder Norbert Walter-Borjans mit Saskia Esken? Die Suche nach einem Chef-Tandem geht an diesem Dienstag mit der Stichwahl in die Endphase. Alle Parteimitglieder – rund 435.000 – sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Erwartet wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

GroKo: Walter-Borjans und Esken sehen sie kritisch

Es geht bei der Wahl, die bis zum 30. November dauert, nicht nur um die Führung der SPD, sondern auch um die Zukunft der großen Koalition. Denn je nachdem, welches der beiden Teams bei der Stichwahl das Rennen macht und vom Parteitag in zwei Wochen dann wohl auch bestätigt wird (die Delegierten sollen dem Votum der Mitglieder folgen), stärkt oder schwächt die Entscheidung den Zusammenhalt der GroKo.

Beide Teams haben starke Fangemeinden: Esken und Walter-Borjans werden von den Jusos unterstützt und gelten als Kandidaten des linken Parteiflügels. Für Geywitz und Scholz werben viele namhafte Sozialdemokraten, darunter zahlreiche Bundestagsabgeordnete.

Wird Koalitionsvertrag nachverhandelt?

Das dürfte auch damit zusammenhängen, dass sie die große Koalition fortsetzen wollen, während Esken und Walter-Borjans sehr skeptisch sind, wie sie gegenüber dieser Redaktion im Interview betonten. Sie wolle den Koalitionsvertrag nachverhandeln, wiederholte Esken am Montag erneut bei einer Debatte des Redaktionsnetzwerks Deutschland und des Fernsehsender Phoenix.

Sollte die Union dazu nicht bereit sein, werde sie dem Parteitag den Ausstieg aus der Groko empfehlen.

Auf dem gleichen Konvent sollen auch weitere Posten im Vorstand neu besetzt werden. Für einen davon will Juso-Chef Kevin Kühnert kandidieren. Er halte es für nicht schlüssig, zwei Jahre lang immer wieder auch Kritik zu äußern und Kursänderungen zu fordern, die Verantwortung dafür aber anderen zu überlassen, sagte der 30-Jährige der „Süddeutschen Zeitung“.

Kevin Kühnert will nicht SPD-Generalsekretär werden

Kühnert schloss zugleich aus, Generalsekretär der Partei zu werden. Auf die Nachfrage, ob er sich den Posten des stellvertretenden Parteivorsitzenden vorstellen könne, sagte er: „Das würde ich zumindest nicht ausschließen, dass das passieren könnte. Wir müssen ja jetzt nicht um den heißen Brei herumreden. Na klar.“ Im Sommer hatte Kühnert auf den Parteivorsitz verzichtet.

Eine Konfrontation mit einem potenziellen Parteivorsitzenden Scholz, dem Vizekanzler, sehe er als dessen Stellvertreter nicht heraufziehen: „Stärke kommt daraus, Unterschiedlichkeiten zuzulassen“, sagte Kühnert. (bik/dpa)

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