Kita

SPD nennt Kita-Beiträge in NRW „sozial zutiefst ungerecht“

Foto: dpa

Düsseldorf.  Jedes Jugendamt in NRW setzt eigene Kita-Beitragshöhen fest. „Wer in der falschen Stadt wohnt, hat Pech gehabt“, erklärten SPD-Abgeordnete.

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Die SPD im Landtag bezeichnet die unterschiedlichen Kita-Beiträge in NRW als „sozial zutiefst ungerecht“. Eine Anfrage der Fraktion an die Landesregierung hatte ergeben, dass jedes Jugendamt in NRW eigene Beitragshöhen festsetzt. Die Unterschiede hängen allein vom Wohnort ab. „Wer in der falschen Stadt wohnt, hat Pech gehabt“, erklärten die Abgeordneten Regina Kopp-Herr und Dennis Maelzer. Die Sozialdemokraten dringen daher auf eine flächendeckende Abschaffung der Elternbeiträge und kündigten ein Finanzierungskonzept dafür an. Der Komplett-Verzicht auf den kostenpflichtigen Kita-Besuch würde in NRW demnach 1,8 Milliarden Euro zusätzlich kosten, zu zahlen durch das Land.

Seit der Abschaffung der einheitlichen Beitragstabelle durch den damaligen NRW-Familienminister Armin Laschet (CDU) habe sich ein „Flickenteppich“ an Kita-Beiträgen gebildet. Ausgerechnet die ärmeren Kommunen, besonders im Ruhrgebiet, riefen die höchsten Preise auf. Wer mehr zahlen müsse, dürfe nicht damit rechnen, mehr Betreuungs-Qualität zu bekommen.

Mehr als 3000 Euro für einen Vollzeit-Kita-Platz

In Münster müssen Eltern zum Beispiel ab einem Jahresbruttoeinkommen von 37000 Euro Beiträge zahlen, in Elsdorf ab 0 Euro. In Hamm werden Höchstbeiträge ab einem Einkommen von 61000 Euro fällig, in Mülheim/Ruhr ab 175 000 Euro. Familien, die durchschnittlich verdienen, zahlen in Schwerte und im Hochsauerlandkreis weniger als 1000 Euro im Jahr, in Bottrop und 13 anderen Städten mehr als 3000 Euro für einen Vollzeit-Kita-Platz eines Kindes unter zwei Jahren.

Durchschnittlich werden Eltern in NRW für einen Kita-Platz mit rund 200 Euro im Monat zur Kasse gebeten, so die SPD-Fraktion. Die Kritik, dass eine generelle Abschaffung der Beiträge auch die Gutverdiener entlaste, lässt Maelzer nicht gelten. Familien mit Kindern leisteten insgesamt einen wichtigen Beitrag für die Gesellschaft, unabhängig von ihren Einkommen. Im Schul- und im Hochschulbereich sei die Beitragsfreiheit logisch, in der Kita immer noch nicht. (mk)

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