Kommentar

Umfrage zu Scholz: Reden Sie Klartext mit uns, Herr Kanzler!

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Scholz spart Strom beim Weihnachtsbaum

Scholz spart Strom beim Weihnachtsbaum

Advent, Advent, ein Lichtlein brennt... Aber nicht zu lange. Olaf Scholz hat seinen ersten Weihnachtsbaum als Bundeskanzler überreicht bekommen. Die Fichte aus Brandenburg steht im Ehrenhof des Kanzleramts. Sie soll um Strom zu sparen nur vier Stunden am Tag beleuchtet werden: von 16 bis 20 Uhr.

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Berlin.  Eine große Mehrheit der Bevölkerung ist unzufrieden mit der Krisenkommunikation des Kanzlers. Die Bürger haben mehr Offenheit verdient.

Diese Ergebnisse sollten dem Kanzler und seinen Beratern zu denken geben: Zwei von drei Bürgern haben den Eindruck, dass Olaf Scholz ihnen nicht zutraut, politische Zusammenhänge und Probleme zu verstehen.

Vier von fünf Bürgern finden, dass der Kanzler sein Handeln und seine Entscheidungen der Öffentlichkeit nicht gut erklärt. Die Ampel-Koalition hat inmitten der tiefsten Krise auf dem Kontinent seit Jahrzehnten nicht nur, aber auch gute Entscheidungen getroffen. In der Kommunikation mit der Bevölkerung ist der Kanzler in seinem ersten Jahr im Amt jedoch gescheitert.

Scholz sollte die Bevölkerung mehr als Gesprächspartner auf Augenhöhe sehen. Diese Krise betrifft alle Bürgerinnen und Bürger, viele verfolgen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und seine Auswirkungen auf Europa genau. Sie verlangen Klartext.

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Der Kanzler hat in den vergangenen Monaten bei wichtigen Fragen aber immer wieder rumgedruckst. Das fing an noch vor Kriegsbeginn in der Frage, wie er die Zukunft des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 sieht, und setzte sich fort in der Debatte über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine.

Entlastungen: Die Bevölkerung hat mehr Offenheit verdient

Auch in der Frage der Entlastungen hat die Bevölkerung mehr Offenheit verdient. Die Gas- und Strompreisbremse stehen, Besitzer einer Öl- oder Pelletheizung fragen sich jedoch, ob auch sie entlastet werden.

Die bisherigen Pläne der Regierung sehen das – Härtefälle ausgenommen – jedoch nicht vor. So deutlich hat das aber bisher weder Kanzler Scholz noch sein Vizekanzler Robert Habeck den Betroffenen gesagt. Die Folge ist Verunsicherung. Der Kanzler sollte in dieser Krise auch in unangenehme Wahrheiten offen aussprechen.

Dieser Artikel erschien zuerst auf morgenpost.de.

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