Straßenverkehrsordnung

Verkehrsminister Scheuer plant grünen Pfeil für Radfahrer

Pilotprojekt in Düsseldorf: An einer Ampel einer Kreuzung hängt ein grüner Pfeil für Fahrradfahrer.

Pilotprojekt in Düsseldorf: An einer Ampel einer Kreuzung hängt ein grüner Pfeil für Fahrradfahrer.

Foto: Christophe Gateau / dpa

Berlin  Radfahrer sollen künftig an roten Ampeln rechts abbiegen können. Das Bundesverkehrsministerium will Abbiegepfeile für Radler einführen.

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Mehr Rechte für Fahrradfahrer: Das Ministerium von Bundesverkehrsminister plant offenbar kurzfristig eine Änderung der Straßenverkehrsordnung, um Fahrradfahrer zu unterstützen. Geplant ist laut Informationen des „Spiegel“ ein grüner Abbiegepfeil für Radler, damit sie trotz roter Ampel rechts in eine querende Straße einbiegen können.

Auch soll das Halteverbot auf den schmalen Schutzstreifen genau festgeschrieben werden, die nur mit einer gestrichelten Linie von der Fahrbahn für den Autoverkehr getrennt sind. Dadurch soll vermieden werden, dass etwa Paketzusteller auf der Radspur ihren Lieferwagen abstellen und Radler gefährliche Ausweichmanöver ausführen müssen.

Bei dieser Sorte von Fahrradweg will das Bundesverkehrsministerium laut dem Bericht für rechtliche Klarheit sorgen. Solche Maßnahmen sind auch in einem Katalog für fahrradfreundliche Straßen aufgeführt, den die Verkehrsminister der Bundesländer zusammengestellt haben.

Vor diesen Situationen haben Fahrradfahrer am meisten Angst
Vor diesen Situationen haben Fahrradfahrer am meisten Angst

Rechtsverordnung könnte bis Sommer in den Bundesrat

Der Katalog wurde laut dem Bericht unlängst Scheuer übergeben. Dabei forderten die Landesminister das Bundesverkehrsministerium auf, die Vorschläge bei einer Reform der Straßenverkehrsordnung in Abstimmung mit den Ländern möglichst bis Ende 2019 zu berücksichtigen.

• Hintergrund:

Der Grüne Pfeil könnte aber schon eher kommen. Die entsprechende Rechtsverordnung könnte Scheuer zusammen mit einer Verordnung über die Beschilderung von Carsharing-Parkplätzen bis zum Sommer in den Bundesrat einbringen. Dort müssen die Länder einer Veränderung der Straßenverkehrsordnung zustimmen. (les)

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