Kanzlerinnenwahl

Wahlzettel getwittert – AfD-Abgeordneter muss Strafe zahlen

Bundestag wählt Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin

Der Bundestag hat die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt. Für Merkel votierten 364 der 709 Abgeordneten, die benötigte Kanzlermehrheit lag bei 355 Stimmen.

Der Bundestag hat die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt. Für Merkel votierten 364 der 709 Abgeordneten, die benötigte Kanzlermehrheit lag bei 355 Stimmen.

Beschreibung anzeigen

Berlin  Der AfD-Politiker Petr Bystron twitterte bei der Wahl von Kanzlerin Merkel den ausgefüllten Stimmzettel. Dafür muss er Strafe zahlen.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Vermeintlich lief alles regelgerecht, als Angela Merkel am frühen Mittwochnachmittag im Bundestag zum vierten Mal als Bundeskanzlerin wiedergewählt wurde. Doch eine Unterbrechung der Sitzung gab es zwischendurch im Bundestag. Der Grund: Einer der Parlamentarier hatte gegen die Regularien des Bundestages verstoßen.

Um kurz nach zwölf Uhr gab Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bekannt, er werde gegen den AfD-Abgeordneten Petr Bystron ein Ordnungsgeld verhängen. Bystron hatte während der Kanzlerinnenwahl in der Wahlkabine seinen bereits ausgefüllten Stimmzettel sowie seinen Wahlausweis fotografiert.

Auf dem Stimmzettel hatte er „Nein“ angekreuzt. Das Foto veröffentlichte der bayerische Abgeordnete auf Twitter zusammen mit dem Kommentar „Nicht meine Kanzlerin“.

Ordnungsgeld von 1000 Euro

Schäuble erklärte daraufhin, mit dem Tweet habe Bystron „bewusst gegen den Grundsatz der Geheimhaltung der Wahl verstoßen.“ Das Ordnungsgeld von 1000 Euro wird wegen einer „schwerwiegenden Verletzung der Ordnung und Würde des Bundestags“ fällig.

Aus der Bundestagsverwaltung hieß es, ob Bystrons Stimme durch die Veröffentlichung womöglich ihre Gültigkeit verliere, werde noch geprüft. (dpa/rtr/nsa)

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (8) Kommentar schreiben