Asyl

Werden kranke Flüchtlinge aus Deutschland abgeschoben?

Trauma und Flucht: Unter den psychisch erkrankten Menschen sind viele Kinder und Jugendliche.

Trauma und Flucht: Unter den psychisch erkrankten Menschen sind viele Kinder und Jugendliche.

Foto: Adam Berry / Getty Images

Hamburg/Berlin.  Menschen leiden unter Erlebnissen der Flucht. Ärzte und Therapeuten kritisieren Behörden: Ihre Abschiebepolitik treffe auch Erkrankte.

Die Geschichte von Jasmin Ahmadi muss am Ende beginnen. Bei der letzten Frage, bei ihren letzten Worten.

Was ist Ihr Wunsch für die Zukunft?

„Ich möchte meine Mutter sehen.“

Ahmadi kann diesen Satz kaum beenden, dann stolpert ihr Schluchzen schon über die Worte. In den vergangenen zwei Stunden hatte sie Momente, in denen sie schwieg. Augenblicke, in denen sie gemeinsam mit der Dolmetscherin kurz das Zimmer verlassen musste.

Doch geweint hatte sie nicht. Bis zu diesem letzten Satz.

Folter im Gefängnis des iranischen Regimes

Auch als Ahmadi erzählt, wie ihr die Folterer im Gefängnis des iranischen Regimes die Zähne gezogen und Knochen im Rücken gebrochen hatten, bleibt sie stark. Ahmadi sitzt im Büro von „Fluchtpunkt“ in Hamburg, neben ihr die Rechtsberaterin der Hilfsorganisation. Manchmal sagt sie zu ihr: „Jasmin, du musst das nicht erzählen, wenn es dich zu sehr belastet.“

Jasmin Ahmadi, 35 Jahre alt, heißt eigentlich anders. Fotografieren lassen möchte sie sich nicht. Einige Details ihrer Geschichte sollen nicht geschrieben werden, weil Besonderheiten sie identifizieren würden, als Regimegegnerin , die im Widerstand aktiv war und gefangenen Oppositionellen geholfen hatte, bis Ahmadi selbst im Gefängnis landete.

„Die Flucht war keine leichte Entscheidung für mich.“ Aber die Gefahr für ihr Leben sei zu groß gewesen. „Meine Familie lebt noch im Iran, ich liebe sie sehr.“ Seit 2017 hat Ahmadi ihre Mutter nicht mehr gesehen.

Ahmadi musste in die Psychiatrie

Es soll in dieser Geschichte nicht um das Regime im Iran gehen, nicht um Ahmadis Flucht über Serbien und Griechenland nach Deutschland . Es geht um Ahmadis Psyche. Um ihren Körper, der verletzt ist durch die Erlebnisse, auch durch die Angst, nicht sicher in Deutschland leben zu können. Durch die Trennung von ihrer Familie. Und es ist eine Geschichte darüber, wie deutsche Behörden mit Menschen wie Ahmadi umgehen.

Im Sommer 2018, so erzählt Ahmadi, sei sie irgendwann umgekippt, wurde bewusstlos. In den Wochen davor aß sie nicht mehr richtig. Nachts konnte sie nicht schlafen, tagsüber war sie müde. Der Container der Hamburger Asylunterkunft erinnerte sie an das Gefängnis im Iran.

Und die Familie? Weit weg. „Ich habe viel geweint.“ Ahmadi kam in die Psychiatrie, einen Monat auf Station, eine Woche ambulant. Die Klinik schrieb ihr ein Attest, sie suchte einen Platz für eine Therapie.

„Oft mehrfach traumatisiert“

Im vergangenen Jahr hält eine Studie des Wissenschaftlichen Instituts der AOK fest, dass mehr als drei Viertel aller Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Afghanistan Gewalt erlebt haben und „dadurch oft mehrfach traumatisiert“ sind.

Forscher der Universität Erlangen stellen immerhin noch bei einem Drittel der untersuchten Syrer psychische Erkrankungen fest. Schwere Traumatisierungen bei älteren Menschen, deren Aufenthaltsgenehmigung ungewiss ist. Depressionen vor allem bei jüngeren Syrern, die gerade erst nach Deutschland geflohen waren.

In Deutschland behandeln Therapeuten in 40 Zentren bundesweit Opfer von Folter und politischer Verfolgung. 2013 versorgten die Mitarbeiter dort nach Angaben des Dachverbands noch 10.000 Flüchtlinge, 2018 waren es schon mehr als 20.000.

Viele Flüchtlinge sind noch Kinder

Psychotherapeuten berichten, dass seit 2015 der Anteil an traumatisierten Flüchtlingen in Deutschland gewachsen ist. Denn Flucht ist brutaler geworden, durch massenhafte Folter und Gewalt in Lagern in Libyen . Durch eine gefährliche Fahrt in Schlauchbooten über das Mittelmeer. Viele, die ohne Eltern fliehen, sind noch nicht einmal 18.

Ende Juli schubst ein 40 Jahre alter Mann aus Eritrea einen Jungen am Frankfurter Bahnhof vor einen ICE. Der Täter, der 2006 nach Europa geflohen war, soll in psychiatrischer Behandlung gewesen sein. Im vergangenen Sommer schiebt die Polizei einen jungen Afghanen nach Kabul ab, kurz darauf begeht er Suizid. Wenige Monate zuvor springt ein Afghane aus dem Fenster seiner Unterkunft in Bayern und stirbt. Sein Asylantrag war abgelehnt worden.

Es sind Ausnahmefälle, die bekannt werden. Doch sie beunruhigen. Sie zeigen, was passieren kann. Deutschland hat sich durch internationale Abkommen verpflichtet, Folteropfer besonders zu schützen. Richtlinien der EU geben vor, die Situation von psychisch erkrankten Flüchtlingen besonders zu berücksichtigen.

Missachtet Deutschland die Gesundheit von Menschen?

Doch diese Gewissheit ist verloren gegangen, sagen Psychotherapeuten. Die Abschiebepraxis der Behörden werde immer rigider, sagt Elise Bittenbinder, Vorsitzende der Bundesweiten Arbeitsgemeinschaft der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer, kurz BAfF.

Die Gesellschaft für Soziale Psychiatrie sieht „mit großer Sorge“, dass im Zuge der aktuellen Politik die Gesundheit der Menschen „missachtet“ würden.

Bei der Hilfsorganisation „Fluchtpunkt“ sagt die Leiterin Anne Harms, dass das Bamf nicht bereit sei, „seriös zu prüfen“, ob gesundheitliche Hindernisse für eine Abschiebung bestehen würden. „Als ginge es vor allem darum, politische Interessen durchzusetzen“, sagt Bittenbinder.

Der Vorwurf wiegt schwer. Missachtet Deutschland die Gesundheit von Menschen, um Abschiebequoten zu erhöhen? Wer die Wut der Ärzte und Helfer verstehen will, muss den Blick aufs Innenministerium richten. Auf Horst Seehofer.

240.000 abgelehnte Asylbewerber

Der CSU-Politiker hat sich ein Ziel gesetzt: Mehr abgelehnte Asylsuchende sollen zurück, entweder in ihre Heimat, oder in einen anderen EU-Staat, der für das Asylverfahren der Person laut EU-Regelung verantwortlich ist

. Deutschland habe vielen Schutz gegeben, so die Haltung des Innenministers. Aber das sei nur akzeptabel, wenn diejenigen abgeschoben werden, die kein Recht auf Asyl haben.

Rund 240.000 Menschen müssen Deutschland eigentlich verlassen, doch die meisten sind geduldet, weil ihnen Papiere fehlen, ihnen Folter in der Heimat droht, oder weil sie krank sind. Zudem scheitern viele Abschiebungen, laut Ministerium fast 100.000 seit 2015.

Es sind Zahlen, die Horst Seehofer runterschrauben will. Deshalb hat die Bundesregierung ein neues Gesetz verabschiedet. Der Minister präsentierte es als „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“.

Mehr Abschiebehaftplätze werden gebaut, wer seine Identität verschleiert, wird sanktioniert. Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich laut Umfragen eine härtere Asylpolitik. Von links aber war der Protest laut.

Paragraf 60, Absatz 7

In der Debatte blieb ein Passus fast unbemerkt. Dennoch trifft er viele Asylsuchende mit Wucht. Es ist Paragraf 60, Absatz 7, im Aufenthaltsgesetz. Die Rechtslage ist komplex, aber kurz zusammengefasst, gilt nun: Das Bamf erteilt ein Verbot der Abschiebung nur, wenn ein Arzt ein Attest vorlegt. „Qualifiziert“ und „glaubhaft“.

Und das bedeutet auch: Atteste von Psychotherapeuten akzeptieren die deutschen Behörden nicht mehr. Nur noch Gutachten von Psychiatern, also Fachärzten.

Was harmlos klingt, hat gravierende Folgen. Zumindest nach Ansicht von Therapeuten – aber auch Ärzten. Psychiatrien sind auch ohne Patienten aus Syrien oder Afghanistan schon überlastet. Auch Deutsche warten in einigen Fällen Monate auf ein erstes Gespräch mit einem Therapeuten.

Weil Flüchtlinge anfangs in Aufnahmeeinrichtungen des Staates leben, fehlt ihnen der Kontakt zu Ärzten oder Psychologen. Nicht selten dauert es Monate, bis sie überhaupt eine Krankenkassenkarte bekommen. In den Kliniken und Praxen fehlen Dolmetscher, gerade für seltene Sprachen wie Farsi oder Tschetschenisch . Wer keine Papiere hat, für den sei nicht einmal im Notfall die Behandlung gesichert, beklagt die Diakonie.

„Mangelversorgung und Fehldiagnosen“

Schon 2009 hält eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung fest, dass es in Deutschland „erhebliche Hindernisse beim Zugang zum Gesundheitssystem“ für Migranten gibt. Das Risiko: Mangelversorgung und Fehldiagnosen.

Schreibt eine Psychiaterin für einen traumatisierten Syrer oder Afghanen eine Stellungnahme für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, muss sie das selbst bezahlen. Meist gebe es keinen Kostenträger, sagt Julia Flor, Fachärztin für Psychiatrie, die jede Woche etwa 30 Asylsuchende behandelt. Auch die Iranerin Jasmin Ahmadi ist jetzt eine ihrer Patientinnen.

Kurz: Durch das neue Gesetz wird es Flüchtlingen schwerer gemacht, dass eine psychische Erkrankung auch als Abschiebehindernis von den Behörden anerkannt wird. „Wir können uns überhaupt nicht leisten, mit den Psychotherapeuten eine ganze Berufsgruppe aus der Erkennung und Diagnostik von Traumatisierung bei Geflüchteten auszuschließen“, sagt Eva van Keuk, die Beauftragte für Menschenrechtsfragen beim Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen.

„Schwere depressive Episode“

Für die Recherche hat unsere Redaktion mit mehreren Ärzten und Psychotherapeuten, aber auch mit Mitarbeitern des Bundesamtes und dem Innenministerium gesprochen, Atteste und Gerichtsurteile gelesen und Dienstanweisungen des Bamf einsehen können.

Es ist am Ende wie so oft in der Debatte um Asyl: Die Rechtslage ist komplex, jeder Fall muss einzeln geprüft werden – und Gegner und Befürworter einer restriktiveren Abschiebepolitik sammeln ihre Argumente.

Auch für die Iranerin Ahmadi ist noch ungewiss, ob sie in Deutschland bleiben darf. Das Bamf lehnte ihren Antrag auf Asyl ab, gemeinsam mit ihrer Rechtsberaterin der Organisation „Fluchtpunkt“ klagt sie vor dem Verwaltungsgericht.

Eine Klinik in Hamburg hatte bei Ahmadi laut Asylakte eine „posttraumatische Belastungsstörungen“ und eine „schwere depressive Episode“ festgestellt. Auch die Behandlung in der Klinik ist dokumentiert. Die Ärzte regen an, dass das Bundesamt ein fachärztliches Gutachten in Auftrag gibt.

Ahmadis Trauma sei „auch im Iran behandelbar“

Das Bamf sieht darin jedoch keinen Grund, Ahmadi nicht in den Iran abzuschieben. Das Attest der Klinik erfülle nicht die „Mindestanforderungen“, heißt es im Schreiben des Bamf-Angestellten. Es enthalte keine „gezielte Befragung zur Ermittlung der Symptomatik“, es beruhe „im Wesentlichen auf der Wiedergabe der Angaben des Antragstellers“. Zudem sei ihr Trauma auch im Iran behandelbar.

Diese Absätze finden sich nicht nur in dem Schreiben des Bamf zum Fall Ahmadi. Unserer Redaktion liegen mehrere Antworten des Bundesamtes vor, in denen immer wieder die Aussagekraft der ärztlichen Atteste angezweifelt wird. An einigen Stellen im selben Wortlaut.

Die Ärztin und ehrenamtliche Betreuerin von Flüchtlingen, Ingrid Andresen-Dannhauer, erklärt, dass sie wiederholt erlebe, „dass das Bamf qualifizierte fachärztliche Stellungnahmen“ entweder ignoriere oder als unbegründet abtue.

In den vergangenen Jahren wurden die Hürden für Abschiebehindernisse bereits erhöht. Die Dienstanweisungen des Bamf halten nun fest, dass ein Mensch nur dann nicht abgeschoben wird, sofern durch die Abschiebung „eine wesentliche oder gar lebensbedrohliche Verschlechterung“ der Gesundheit drohe.

Vorwurf der „Gefälligkeitsgutachten“

Und: Es werde nicht vorausgesetzt, dass die Gesundheitsversorgung eines erkrankten Menschen in einem Herkunftsland wie Afghanistan oder Irak auf deutschem Niveau sei. Das gilt besonders, wenn ein Mensch nach Schweden oder Frankreich abgeschoben werden soll.

Vertreter einer härteren Gangart bei Abschiebungen machen manchen Ärzten und Psychotherapeuten den Vorwurf, sie würden „Gefälligkeitsgutachten“ schreiben. Ärzte würden mit bestimmten Anwaltskanzleien zusammenarbeiten.

Eine Untersuchung des Bremer Gesundheitsamtes stellt schon 2003 „externe Beeinflussungsversuche“ fest. Durch Aktivitäten von Flüchtlingsinitiativen könne „öffentlicher Druck“ auf die Gutachter entstehen.

Die Bundesregierung schreibt 2016 in einer Antwort auf Anfrage der Linkspartei, dass Ausländerbehörden „von auffälligen Attestierungen von Krankheiten rückzuführender Ausländerinnen und Ausländer“ berichten würden. „Es werde eine Vielzahl von Attesten vorgelegt, die auffallen, weil immer wieder die gleichen Ärzte mit gleichlautendem Inhalt oder fehlender fundierter Begründung Reiseunfähigkeit attestieren.“

Kritik an Abschiebe-Ärzten

Und selbst Ärzte und Psychotherapeuten bestätigen auf Nachfrage Vorwürfe gegen die eigene Branche, in denen hinter einem Attest eher eine politische Haltung als eine medizinische Diagnostik gestanden habe. Dies seien aber wenige Ausnahmen.

Den Vorwurf der politischen Einflussnahme geben die Ärzte zurück an die Behörden. „Die Behörden arbeiten mit einzelnen Ärzten zusammen, die Gutachten über die Reisefähigkeit eines ausreisepflichtigen Ausländers schreiben und dann auch gleich den Abschiebeflug begleiten“, sagt Ernst Girth, Kardiologe aus Hessen und Menschenrechtsbeauftragter der Landesärztekammer.

Er sieht eine politische Agenda der Ausländerbehörden. Innerhalb der Ärzteschaft wachse der Widerstand gegen „die verschärfte Abschiebepolitik“. „Es wird immer schwieriger für die Behörden, Ärzte für Gutachten zu finden.“

Wie systematisch Gutachten oder Stellungnahmen tatsächlich politisch missbraucht werden, lässt sich nicht recherchieren. Daten dazu gibt es nicht. Die Fälle lassen sich kaum rekonstruieren. Es bleiben Vorhalte – die eine Seite schießt gegen die andere.

Gewachsenes Misstrauen

Und es wird klar: Ein Misstrauen ist gewachsen in der deutschen Asyldebatte. Zwischen Ärzten und den Behörden. Zwischen Flüchtlingshelfern und Innenpolitikern.

Eva van Keuk, Menschenrechtsbeauftragte beim Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen, erzählt von einem Fall: ein junge Mann aus Ghana, er sollte abgeschoben werden. „Er war besorgt und erschrocken darüber, aber er war sicher nicht traumatisiert“, sagt van Keuk. Ein Attest stellte sie nicht aus.

In der Mehrheit aber seien es schwere Fälle, mit denen die psychosozialen Zentren und Organisation Fluchtpunkt, aber auch Ärzte zu tun haben. Ein Mensch, der einen Suizidversuch hinter sich hat. Menschen mit Panikattacken. Ein Mann, der unter Schizophrenie leidet und in einer Klinik Duschgel trinkt und erbricht. Unter diesen Traumatisierten: immer wieder Kinder und Jugendliche.

Aus der Sicht vieler Ärzte und Therapeuten beginnt die Debatte darüber, wie Deutschland kranke Flüchtlinge behandelt nicht erst beim Gutachten, kurz bevor die Abschiebung ansteht. Sondern gleich nach der Ankunft. „Viele leben monatelang erkrankt in Aufnahmelagern und wissen gar nicht, was ein Psychiater ist“, sagt Kardiologe Girth.

218 Sonderbeauftragte für Traumatisierte und Folteropfer

Beim Bundesamt, wo Mitarbeiter über einen Antrag auf Asyl urteilen, gibt es nach eigenen Angaben unter den 1600 Entscheidern 218 „Sonderbeauftragte für Traumatisierte und Folteropfer“. Sie greifen allerdings erst in ein Asylverfahren ein, wenn ein Geflüchteter „als psychisch erkrankt identifiziert“ werde.

Beim Bamf weist ein Sprecher die Vorwürfe zurück. Kämen Hinweise zu traumatisierten Flüchtlingen von Asyleinrichtungen der Länder, werde darauf im Verfahren geachtet. Wie häufig diese Hinweise kommen, kann das Bundesamt auf Nachfrage nicht sagen. Wie viele Asylsuchende unter Trauma leiden, auch darüber hat das Bamf keine Statistiken. Für die Behandlung verweist die Behörde an die Zuständigkeit der Länder.

Ärztinnen wie Julia Flor und Therapeutinnen wie Eva van Keuk heben hervor, dass viele Geflüchtete in den Anhörungen durch das Bamf Panikattacken oder Suizidgedanken gar nicht erwähnen. Traumatisierte würden ihre Ängste verdrängen. Oder sie verneinen Symptome von psychischen Erkrankungen sogar. Und das falle dann oft erst am Ende eines Asylverfahrens auf.

„Ein afghanischer junger Mann hatte beispielsweise gelernt, dass Männer niemals Angst haben dürfen“, sagt van Keuk.

Auch bei der Iranerin Jasmin Ahmadi hat es Monate gedauert, bis ihre Traumatisierung auffällt. Eigentlich erst, so zeigt ihre Geschichte, als sie in der Asylunterkunft zusammengebrochen war.

Leserkommentare (20) Kommentar schreiben