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SPD in Südwestfalen: „Da bleibt schon ein Geschmäckle“

Das Ende einer politischen Freundschaft: der amtierende Außenminister Sigmar Gabriel (links) und sein Nachfolger Martin Schulz. Foto:Michael Kappeler/dpa

Das Ende einer politischen Freundschaft: der amtierende Außenminister Sigmar Gabriel (links) und sein Nachfolger Martin Schulz. Foto:Michael Kappeler/dpa

Hagen.   In der südwestfälischen SPD herrscht Unmut über den Parteivorsitzenden, der Außenminister werden will. Personalie belastet Mitgliederentscheid.

Martin Schulz ist ja immer für eine Überraschung gut: Mit 100 Prozent zum SPD-Vorsitzenden gewählt und als großer Hoffnungsträger gestartet, bei der Bundestagswahl blamabel abgestürzt, auf Opposition festgelegt, dann doch sondiert und eine Koalition verhandelt, entgegen der Ankündigung jetzt vor dem Eintritt ins Kabinett Merkel und zwei Monate nach der Wiederwahl die Aufgabe des Parteivorsitzes.

Ein ereignisreiches Jahr. Doch vielen Genossen in Südwestfalen war das mindestens eine Volte zu viel. Ihnen reicht es jetzt.

Der Unterbezirksvorsitzende

Willi Brase ist verärgert. Und er ist es nicht allein: „Ich habe schon eine ganze Reihe von Anrufen bekommen, die – vorsichtig gesagt – irritiert darüber sind, dass Martin Schulz der Partei den Vorsitz vor die Füße wirft, um sich den Posten des Außenministers zu sichern, obwohl er angekündigt hat, nicht in ein Kabinett Merkel zu gehen“, berichtet der langjährige Bundestagsabgeordnete und amtierende Vorsitzende des Unterbezirks Siegen-Wittgenstein.

Der 66-Jährige sieht es ähnlich: „Da bleibt schon ein Geschmäckle, wenn einer den derzeit beliebtesten deutschen Politiker, Sigmar Gabriel, absägt, um sich selbst ins Nest zu setzen.“ Der gesamte Ablauf mache erneut deutlich, dass es Martin Schulz an der Fähigkeit mangele, langfristig strategisch vorzugehen.

Und wenn man sich erinnere, dass Schulz über Jahrzehnte die EU-Politik zusammen mit Jean-Claude Juncker gestaltet habe, müsse man das ja auch nicht nur positiv sehen. Lässt sich ein Außenminister Schulz denn noch verhindern? „Es kommt darauf an, wie die Debatte läuft“, sagt Brase. „Ich weiß nicht, ob die Basis aufsteht.“ Und seine persönliche Verfassung: „Kopfschütteln und Verständnislosigkeit – wenn ich es nett ausdrücke.“

Der Bundestagsabgeordnete

Der Abgeordnete René Röspel, seit 1998 für Hagen im Bundestag, kann sich eine erfolgreiche Revolte nicht vorstellen: „Das ist gelaufen. Das wird nicht zurückzunehmen sein.“ Glücklich ist er mit der Personalrochade nicht. „Das habe ich auch am Mittwochabend Martin Schulz gesagt. Viele Mitglieder sind zufrieden mit dem, was wir inhaltlich in den Verhandlungen erreicht haben.

Aber das wird jetzt überlagert von dieser Personalentscheidung. Immer wieder wird man den Ausschnitt sehen, in dem Schulz erklärt, er werde unter Merkel nicht Minister.“

Deshalb werde es jetzt nicht leichter, die Parteibasis zu überzeugen, dass die neue GroKo für die Menschen Fortschritte bringe. Röspel ist dennoch überzeugt, dass es gelingen kann. Aber: „Gewünscht hätte ich mir etwas anderes. Ich bin enttäuscht. Das Thema hätte ich mir gerne erspart.“

Der Landtagsabgeordnete

Enttäuschung beschreibt die Gemütslage von Gordan Dudas, einziger direkt gewählter SPD-Landtagsabgeordneter in Südwestfalen, offenbar nur unzutreffend: „Ich kann in keiner Weise nachvollziehen, dass Martin Schulz Außenminister werden will, nachdem er sich klar positioniert hatte und nicht Minister in einem Merkel-Kabinett werden wollte“, kritisiert der Lüdenscheider; er hätte sich erhofft, dass „Schulz konsequent bleibt“.

Was Dudas an der erneuten 180-Grad-Wende seines Parteichefs zusätzlich stört: „Er macht dem derzeit laut Umfragen beliebtesten deutschen Politiker das Amt streitig.“ Ob Schulz’ Schlingerkurs das Abstimmungsverhalten der Parteibasis beim Mitgliederentscheid beeinflusst, mochte Dudas nicht sagen: „Das ist reine Spekulation, ob deswegen Mitglieder mit Nein stimmen, die dem Koalitionsvertrag inhaltlich zustimmen würden.“ Sein Votum steht fest – „unabhängig von der Personalie Schulz“. Nach Zustimmung hört sich das nicht an.

Der SPD-Nachwuchs

„Seine persönliche Glaubwürdigkeit leidet und das Amt des Vorsitzenden wird entwertet, wenn es zu Gunsten eines Ministerpostens leichtfertig aufgegeben wird“, urteilt Shari Kowalewski (23) vom Juso-Unterbezirk Märkischer Kreis und Mitglied im NRW-Landesvorstand der SPD-Nachwuchsorganisation. Wichtiger als Personen und Ressortverteilungen seien den Jusos aber Inhalte: „Ich kann nicht erkennen, dass hart verhandelt wurde“, schickt die 23-Jährige noch eine Spitze in Richtung Berlin hinterher.

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