Mobilfunk

5G-Ausbau: Minister Scheuer lässt Südwestfalen links liegen

Ein Funkmast mit Modulen für die neue Mobilfunk-Generation 5G

Ein Funkmast mit Modulen für die neue Mobilfunk-Generation 5G

Foto: Hendrik Schmidt / dpa

Meschede.  Der Bund legt ein 5G-Innovationsprogramm auf, mit dem 67 Regionen gefördert werden. Südwestfalen erhielt von Minister Scheuer (CSU) einen Korb.

Es geht zwar nur um 100.000 Euro, doch die Nachricht aus Berlin ist trotzdem schlecht für Südwestfalen: Das Bundesverkehrsministerium hat am Donnerstag 67 Regionen benannt, die Fördermittel aus dem 5G-Innovationsprogramm des Bundes erhalten. Mit diesem Geld sollen sie Projekte im Zusammenhang mit dem Ausbau des schnellen Mobilfunks vorantreiben. Der Antrag aus Südwestfalen wurde abgelehnt.

„Das ist sehr ärgerlich“, sagte der Briloner CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg dieser Zeitung. Er hatte sich gemeinsam mit anderen heimischen CDU-Politikern persönlich beim zuständigen Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) für den Antrag aus der Region ins Zeug gelegt. „Südwestfalen mit seiner starken Wirtschaft und dem wichtige Automotive-Sektor wäre wie kaum eine andere Region für ein derartiges Pilotprojekt geeignet.“ Die zukünftige Versorgung mit 5G sei zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland enorm wichtig, betonte Sensburg. An der Qualität des Antrags könne die Absage nicht gelegen haben.

Südwestfalen will jetzt auf Landesprogramme setzen

„Das ist kein guter Tag für Südwestfalen“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese. „Ich kann die Prioritätensetzung im Ministerium nicht nachvollziehen. Wir sind eine führende Industrieregion. Die Entscheidung belegt aber auch die Einflusslosigkeit der CDU-Kollegen im Verkehrsministerium. Sie sind krachend gescheitert.“

Auch Stefan Glusa, Geschäftsführer der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen (TKG), zeigte sich enttäuscht, schließlich hätten die TKG und ihre Projektpartner viel Arbeit in den Antrag investiert. Angesichts der relativ geringen Förderhöhe, sei der Berliner Entscheidung aber keine Katastrophe. „Wir werden uns natürlich auch ohne die 100.000 Euro Gedanken machen, wie wir 5G in unserer Region nach vorne bringen können.“ Glusa setzt nun vor allem auf Programme des Landes Nordrhein-Westfalen. Das Schließen von Funklöchern und der Breitband-Ausbau werde unabhängig von 5G vorangetrieben. „Da können wir große Erfolge vorweisen“, sagte er.

Erst am Mittwoch überbrachte der Arnsberger Regierungspräsident Hans-Josef Vogel einen Förderbescheid von 28,5 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Märkischen Kreis.

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