Koalitionsgespräche

Was Südwestfalens Sozialdemokraten von der GroKo halten

Die Mehrheit der Jusos ist gegen die Große Koalition.

Foto: Oliver Dietze

Die Mehrheit der Jusos ist gegen die Große Koalition. Foto: Oliver Dietze

Hagen.   Koalition, Opposition oder Minderheitsregierung: Vor dem Parteitag gehen die Meinungen der Sozialdemokraten in der Region weit auseinander.

GroKo oder No go? Auf ihrem Parteitag, der an diesem Donnerstag in Berlin beginnt, will die SPD entscheiden, ob sie „ergebnisoffene“ Gespräche mit der Union führt über eine Neuauflage der Großen Koalition – oder eine Minderheitsregierung unterstützt. Sollte es zu Verhandlungen mit CDU und CSU kommen, will SPD-Chef Martin Schulz die Mitglieder befragen, bevor die Partei erneut in eine solche Koalition eintritt. Wir haben schon einmal nachgehört, wie die Stimmung unter den SPD-Mitgliedern in Südwestfalen ist.

Der Bürgermeister

Vier Jahre Opposition hätten der SPD gut getan, um sich in Ruhe neu aufzustellen, sagt Claus Jacobi. Doch nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen könne man sich Gesprächen nun nicht entziehen. „Jetzt ist der Moment staatspolitischer Verantwortung gekommen“, erklärt der Bürgermeister von Gevelsberg. „Und jetzt haben wir auch die Chance, viel für die kleinen Leute herauszuholen“, deutet der SPD-Politiker an, dass die Verhandlungsposition seiner Partei gut ist. Viel durchgesetzt habe man zwar auch in der vergangenen Großen Koalition. Diesmal müssten die Erfolge aber besser vermarktet werden.

Der Juso

Der AfD nicht die Führung der Opposition im Bundestag überlassen. Die Neuausrichtung der Partei vorantreiben. Es gebe gute Argumente dafür, nicht in die GroKo zu gehen, weiß Robin Bracht, Vorsitzender der Jusos in Gevelsberg. Die Mehrheit der jungen Sozialdemokraten lehnt deshalb eine neue schwarz-rote Regierung ab. „Ich bin offen für Gespräche“, sagt dagegen Robin Bracht. Maßstab dafür müssten allerdings die sechs Punkte sein, die der NRW-Landesvorsitzende Michael Groschek jüngst formuliert hatte, so Bracht: Davon sind dem 21-jährigen Studenten vor allem die Investitionen in Bildung und eine kostenlose Bildung zwei Hauptanliegen.

Die Frau

Ergebnisoffen mit der Union zu sprechen, sei gut, sagt Birgit Buchholz, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Hagen. Dennoch lehnt sie selbst eine GroKo ab. Zum einen, weil die AfD damit die Oppositionsführung übernähme. Zum anderen, weil der Wähler die vergangenen vier Jahre Regierungszeit nicht gedankt habe, obwohl sich die SPD gegen die Union in vielen Punkten durchgesetzt hatte. Vielleicht müsse deutlich werden, wie es ist, wenn die SPD nicht mitregiert, so Buchholz. Deshalb befürwortet sie eine Minderheitsregierung der Union – mit Unterstützung der SPD bei einzelnen Gesetzesvorhaben. „Dann wird klarer, wofür die SPD steht.“

Der Senior

Willi Brase kennt die Arbeit in einer Großen Koalition. Von 1998 bis 2017 war er Mitglied des Bundestages, hat also zwei GroKos mitgemacht. Ein erneutes Bündnis mit der Union lehnt er nicht von vornherein ab, zumal man mit 53 Prozent der Wählerstimmen ohnehin weit von einer Großen Koalition entfernt wäre. So viel hätten Union und FDP unter Helmut Kohl auch gehabt, rechnet der Unterbezirksvorsitzende in Siegen-Wittgenstein vor. „Sich Gesprächen zu verweigern, wäre Quatsch“, sagt er deutlich. Dabei müsse vor allem darauf geachtet werden, dass die Arbeitnehmerrechte gestärkt würden, fordert der 67-Jährige.

Das Ratsmitglied

Jan Schaberick, SPD-Fraktionsvorsitzender in Herdecke, kennt die Oppositionsarbeit aus dem Rat – und die Jamaika-Koalition auch. Dennoch: Eine GroKo hält er für falsch. Bei einer Mitgliederbefragung würde er dagegen stimmen, ist er sich heute bereits sicher. Und er ist davon überzeugt: Diesmal werde die Mehrheit der SPD-Leute bei einer Befragung die Koalition mit der Union ablehnen.

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