Elf Millionen Euro aus Berlin für den HSK

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Hochsauerlandkreis/Berlin. Der Bund entlastet Länder und Kommunen: Der HSK profitiert mit mehr als Millionen Euro von dem Paket. Das teilt MdB Dirk Wiese (SPD) mit.

Mit rund 20 Milliarden Euro werde der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Bundestag am Donnerstag entschieden. „Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um fünf Milliarden Euro jährlich ab 2018“, so Wiese. Die Verteilung der fünf Milliarden erfolge durch eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Milliarden), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Milliarden) und Umsatzsteuer der Länder (1 Milliarde).

Kommunale Umsatzsteuerbeteiligung

Die Kommunen in NRW erhalten nach Berechnungen des Städte- und Gemeindebundes eine jährliche Entlastung von etwa 1,24 Milliarden Euro. Darin enthalten sind 217 Millionen Euro, die zunächst über die Umsatzsteuer ans Land NRW fließen. Das Geld werde über die Schlüsselmasse der Gemeindefinanzierungsgesetze an die Kommunen weitergegeben, so Wiese. Das habe die Landesregierung bereits beschlossen. Die übrigen Gelder flössen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die Kosten der Unterkunft direkt an die Kreise, Städte und Gemeinden.

Für den HSK mit seinen Städten und Gemeinden bedeute das insgesamt eine Entlastung von gut 11,25 Millionen Euro. Der Kreis profitiere mit einem Volumen von rund 3,1 Millionen Euro vor allem von der erhöhten Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose. Die Städte und Gemeinden erhielten einen erhöhten Anteil an der Umsatzsteuer in Höhe von rund 8,1 Millionen Euro.
Arnsberg: 2 457 000 Euro
Bestwig: 273 000 Euro
Brilon: 913 000 Euro
Eslohe: 216 000 Euro
Hallenberg: 163 000 Euro
Marsberg: 539 000 Euro
Medebach: 146 000 Euro
Meschede: 1 140 000 Euro
Olsberg: 537 000 Euro
Schmallenberg: 624 000 Euro
Sundern: 853 000 Euro
Winterberg: 271 000 Euro

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