Haushalt in Olsberg

Haushalt in Olsberg – höhere Gebühren und Corona-Verluste

Im Rat der Stadt Olsberg wurde jetzt der Haushalt eingebracht. Dieser leidet unter der Corona-Pandemie.

Im Rat der Stadt Olsberg wurde jetzt der Haushalt eingebracht. Dieser leidet unter der Corona-Pandemie.

Foto: Joachim Aue / WP

Olsberg.  Die Corona-Pandemie wirkt sich finanziell auf Olsberg aus. Welche Investitionen jetzt für 2021 vorgesehen sind und welche Gebühren steigen:

Die Stadt Olsberg ächzt unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie . Wie auf jede Kommune wirkt sich der Lockdown aus dem Anfang des Jahres auch auf den Haushalt der Städte aus. Dies bestätigt Bürgermeister Wolfgang Fischer nun während der Einbringung des Haushaltes in der letzten Ratssitzung in der Konzerthalle Olsberg .

„Zunächst“, beginnt Wolfgang Fischer, „zunächst ist es mir wichtig Ihnen mitzuteilen, dass dies heute keine Haushaltsrede sein wird, wie Sie es sonst von mir gewohnt sind. Wir alle haben die Aufgabe, uns in dieser Zeit bei Sitzungen kürzer zu fassen. Das ist im Moment politischer Wille hier im Rat und ich werde mich daran halten.“

Das tut er, dauert die Ratssitzung am Ende nicht länger als 45 Minuten. Wichtigstes Thema: Der Haushalt der Stadt Olsberg. Ein Überblick:

Wie wirkt sich Corona auf die Stadt Olsberg aus?

Die Ergebnisse der letzten Steuerschätzung bestätigen die Befürchtung, dass die Kommunen mit deutlich weniger Einnahmen rechnen müssen – nicht nur dieses Jahr. Trotzdem, mahnt der Bürgermeister, müsse man beachten, dass die kommunalen Investitionen nicht unter den fehlenden Einnahmen leiden. Dazu brauche es dringend finanzielle Unterstützung aus dem Konjunkturpaket des Bundes. „Nur wenn die massiven Ausfälle ausgeglichen werden, können wir vor Ort in Schulen, Sportstätten, Feuerwehren, Dorfgemeinschaftshäuser und Straßen investieren und uns auch fit für die Digitalisierung machen“, sagt der Bürgermeister. „Wenn Kommunen jetzt sparen müssen, wird die Corona-Krise zur Infrastrukturkrise. Das müssen wir verhindern.“ Um die Pandemie in der Haushaltsplanung zu berücksichtigen, habe man die Gewerbesteuer bei 11 Millionen angesetzt, im Vergleich deutlich reduziert. Die Planansätze der Einkommenssteuer und Umsatzsteuer seien ebenfalls nach unten korrigiert worden.

Wie schließt die Stadt das Jahr 2020 ab?

Der Jahresabschluss 2020 wird deutlich positiv ausfallen.

„Wir werden daher schon nächstes Jahr die Haushaltssicherungsphase verlassen“, kündigt Wolfgang Fischer an. Dies sei aber kein Freibrief, das „Stadtsäckel verstärkt zu öffnen.“

Wird es eine Steuererhöhung geben?

„Der Ihnen vorliegende Haushaltsentwurf 2021 sieht keine Steuererhöhungen vor“, betont Wolfgang Fischer. Eine sehr geringe Erhöhung der Abfallgebühren werde zwar auf die Bürger zukommen, dies sei aber unumgänglich.

Wie steht es um den Tourismus und die Wirtschaftsförderung in Olsberg?

„Unsere Entscheidungen und Umsetzungen der Maßnahmen des Kneipp-Erlebnis-Park kamen genau zur richtigen Zeit. Wir werden im Bereich des Tourismus gestärkt aus der COVID-19-Pandemie hervorgehen, da bin ich mir sehr sicher“, sagt Wolfgang Fischer.

Auch werde man 2021 die Erstellung eines Konzeptes für die Wirtschaftsförderung anstreben – eine Aufgabe, die schon zweimal verschoben worden sei.

Welche Maßnahmen sind für die Schulen im Stadtgebiet 2021 geplant?

Die derzeitige Situation zeige, dass die digitale Ausstattung der Schulen und deren Vernetzung einen hohen Stellenwert einnehmen müsse, betont der Bürgermeister in seiner Rede weiterhin. Darauf geht er genauer ein. Dafür ist reichlich Geld im Haushaltsentwurf eingeplant worden. Ein Überblick:

An der Sekundarschule geht es mit der Umsetzung des Schulkonzeptes (Aufbau des W-Lan-Netzes und Brandschutzmaßnahmen) weiter. Dafür sind 900.000 Euro eingeplant.

Für die Grundschule Bruchhausen ist der Förderantrag zur Sanierung des Obergeschosses auf den Weg gebracht. Auch der Offene Ganztag soll dort gestärkt werden (wir berichteten).

450.000 Euro sind für die Umsetzung zur Verbesserung von Maßnahmen der OGS-Situation, besonders an der St. Martinus Grundschule in Bigge, eingeplant. 500.000 sollen es 2022 sein. Bald soll ebenfalls ein Zwischenbericht zur OGS-Situation vorliegen, bekräftigt Wolfgang Fischer.

Welche Einrichtungen in den Dörfern und der Kernstadt werden noch unterstützt?

Geplant ist die Umgestaltung des Erdgeschosses für den Grimmeraum und die Dorfgemeinschaft für das Dorfgemeinschaftshaus in Assinghausen.

Für die baulichen Umsetzungen der Maßnahmen des Brandschutzbedarfsplans der Feuerwehrgerätehäuser sind rund 100.000 Euro eingeplant. 2022 und 2023 je 900.000 Euro.

Wird es einen Bike-Park in Olsberg geben?

Dieser Wunsch sei an die Politik und Verwaltung herangetragen worden. Als möglicher Standort sei eine Fläche an der Talstraße geeignet. „Das wird im Dezember entschieden“, sagt Wolfgang Fischer. Erste Gespräche mit einem Fachplaner hätten stattgefunden. Bei veranschlagten Aufwendungen von 50.000 Euro seien 5000 Euro Eigenmittel geplant, der Rest solle von Fördergeldern bezahlt werden.

Was wird für den Natur- und Klimaschutz getan?

Im Bereich des Produktes „Forsten“ werde die Stadt keine Gewinne erzielen. Das sagt Bürgermeister Wolfgang Fischer.

Er fügt hinzu, dass man mit einer nachhaltigen Bepflanzung der Forstflächen erst 2022 wieder beginnen könne. „Für fachsbereichübergreifende Maßnahmen zum Klimaschutz haben wir darüber hinaus 70.000 Euro in den Haushalt eingestellt.“

Wie geht es mit dem Breitband-Ausbau voran?

„In diesem Jahr sind wir an die sogenannte Dark-Fiber Leitung unseres kommunalen IT Dienstleisters, der Südwestfalen-IT, angeschlossen worden“, erklärt Wolfgang Fischer. Man habe zudem den Glasfaserring zum AquaOlsberg, der Konzerthalle, der Olsberg Touristik, der Sekundarschule und der Grundschule Olsberg schließen können. Gleichzeitig zeigt sich der Bürgermeister unzufrieden über die fehlende Kommunikation der handelnden Akteure. „Die Stadt Olsberg kann den Breitbandausbau nach wie vor nicht steuern, sondern nur die Entwicklung begleiten.“

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