Kommunale Finanzen

Medebach investiert trotz geplanten Haushalts-Minus

Die Kreisumlage macht für Medebach rund ein Drittel der Gesamtausgaben aus. Die Höhe der Umlage ist ein großes Ärgernis für die Hansestadt, wie auch für die anderen kreisangehörigen Kommunen.

Die Kreisumlage macht für Medebach rund ein Drittel der Gesamtausgaben aus. Die Höhe der Umlage ist ein großes Ärgernis für die Hansestadt, wie auch für die anderen kreisangehörigen Kommunen.

Foto: Michael Kleinrensing

Medebach.  Der Medebacher Haushaltsentwurf rechnet 2020 mit einem Minus von 0,7 Mio. Euro. Investitionen in Hallenbad und Kita soll es trotzdem geben.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Es ist November und damit wieder die große Zeit der Zahlentabellen und Tortendiagramme – der Haushaltsentwurf für 2020 steht.

„In diesen Zahlen steckt unsere Zukunft“, betonte Bürgermeister Thomas Grosche am Donnerstag (7.11.19) bei der Einbringung im Rat, und tatsächlich dürfte es für eine Stadt nur wenig geben, was direkter über Wohl und Wehe entscheidet als die Frage, wieviel Geld vorhanden ist und wie es ausgegeben werden soll.

Fern der Verzweiflung, aber durchaus ausbaufähig, so könnte man die Medebacher Aussichten für 2020 passend umschreiben. Das erwartete Minus von 730.000 Euro kann aus der Ausgleichsrücklage entnommen werden, die damit auf 1,37 Mio. Euro schrumpft.

Aufbau von Rücklagen sehr schwer

Die gute Nachricht: Die allgemeine Rücklage muss nicht angetastet werden, ein Haushaltssicherungskonzept ist weiterhin kein Thema, immer vorausgesetzt, das Jahr läuft wie geplant.

Aber: „In Zeiten guter Konjunktur und niedriger Zinsen müssten eigentlich Rücklagen aufgebaut werden“, so der Bürgermeister. Das klappe aber kaum und das liege maßgeblich an der ungerechten Verteilung von Finanzmitteln zwischen den großen und den kleinen NRW-Kommunen. Die weiteren wichtigen Fakten im Überblick:

Einnahmen

Die Stadt rechnet 2020 mit Erträgen in Höhe von 18,91 Mio. Euro. Der größte Einzelposten dabei ist wie gewohnt die Gewerbesteuer mit erwarteten 4,75 Mio. Euro.

Diese Erwartung liegt etwas über der der Vorjahre, das Ergebnis kann am Ende höher oder niedriger ausfallen – sozusagen das konjunkturabhängige Überraschungsei der Haushaltsplanung.

Auch mit Schlüsselzuweisungen des Landes rechnet Medebach wieder, diesmal in Höhe von 1,78 Mio. Euro. Schlüsselzuweisungen orientieren sich an der Steuerkraft einer Kommune, Medebach hat bei diesen Zuwendungen in den vergangenen Jahren große Schwankungen erlebt – 2016 gab es einmal gar keine.

Weitere Posten in Höhe von über einer Million auf der Habenseite sind die Einkommensteueranteile (3,37 Mio. Euro), Grundsteuer B (1,42 Mio.), Sonderpostenauflösung (1,55 Mio. Euro) und Resterträge (5,16 Mio. Euro). Steuererhöhungen sind nicht geplant.

Ausgaben

Die Ausgaben werden mit insgesamt 19,64 Mio. Euro veranschlagt. Größter Posten – und zuverlässigstes Ärgernis für die Stadt – ist die Kreisumlage: 6,47 Mio. Euro und damit ziemlich genau ein Drittel aller Ausgaben fallen dafür an.

„Ein positives Signal für die Solidarität mit der kommunalen Familie wäre daher, den Hebesatz für die Kreisumlage weiter als bisher geplant zu senken und den Hebesatz für die Jugendamtsumlage nicht so stark zu erhöhen“, appellierte Grosche in Richtung Kreishaus. Weitere Kostenpunkte über eine Million Euro: Personal (3,08 Mio.), Abschreibungen (2,12 Mio.), Gebäude (1,44 Mio.) und Restaufwand (5,09 Mio.).

Investitionen

Trotz der nicht rosigen Lage will Medebach 2020 investieren: die Hallenbadsanierung, die Erweiterung des Kindergartens Hohoff, Schulen, Neubaugebiete und Breitbandausbau sind die größten Posten.

Rechnet man Eigenmittel, Tilgungen und sicher durch Landesmittel refinanzierte Projekte heraus, ergibt sich daraus ein Bedarf von 4,15 Mio. Euro an Investitionskrediten, von denen der Löwenanteil für das Hallenbad (2,15 Mio.) und den Kindergarten (1,75 Mio.) gebraucht werden.

Randnotiz 1: Die Verwaltung hat für 2020 für verschiedene Projekte insgesamt 3,6 Mio. Euro an Fördermitteln aufgetan.

Randnotiz 2: Anders als geplant wird das Jahr 2019 wohl mit einem Überschuss abschließen: Derzeit stehen gut 31.000 Euro Plus relativ sicher fest; die Verwaltung hält es für realistisch, dass es bis zum Jahresende deutlich mehr wird.

Die Ratsfraktionen haben nun bis zum 2. Dezember Zeit, das neue Zahlenwerk durchzuarbeiten und gegebenenfalls ihre Änderungswünsche zu formulieren.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (0) Kommentar schreiben