Schnellere Verfahren für B7n-Weiterbau

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Brilon. Der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese (SPD) hat bei einem Treffen mit NRW-Verkehrsminister Mike Groschek aktuelle Verkehrsprojekte in der Region im Hinblick auf den neuen Bundesverkehrswegeplan diskutiert. Wiese kritisierte in diesem Zusammenhang, dass CSU-Bundesverkehrsminister Alexander Dobrinth für Verzögerungen beim Planungsablauf verantwortlich sei.

Für den Hochsauerlandkreis sei unter anderem der Bau der B7n eines der drängendsten verkehrspolitischen Themen, so Wiese. Für viele Sauerländer stelle die aktuelle Situation eine erhebliche Belastung dar. Dennoch stocke das Bauvorhaben seit Längerem. Durch Initiative von Landesverkehrsminister Michael Groschek seien Finanzierungsprobleme der Verkehrsinfrastruktur und die in Umsetzung befindliche Beseitigung des Planungsengpasses gelöst worden.

Planungsrechtlichen Marathonstrecke

Die Beseitigung der „planungsrechtlichen Marathonstrecke vor Baubeginn eines jeglichen Verkehrsinfrastrukturprojektes“ gebe es aber weiterhin. Dafür sei nicht zuletzt Dobrinth verantwortlich, der keine Reformen des Planungsrechts auf den Weg gebracht habe. „Derzeit nehmen Planungsverlauf und Überwindung der juristischen Klagemauer nicht selten mehr als ein Jahrzehnt in Anspruch. Das Auftauchen der Wildkatze macht das wieder einmal deutlich. Hier muss es schlankere Verfahren geben“, so Wiese.

Weitere Themen im Austausch mit dem Minister waren der Lückenschluss der A46 und die schlechte Einstufung einiger Bundesstraßen im aktuellen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans. Ebenso die Obere Ruhrtalbahn und die L776 bei Nuttlar zwischen A46 und Evenkopf. Für die Baurechtschaffung dieses Vorhabens läuft derzeit das Planfeststellungsverfahren.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (0) Kommentar schreiben