Kommunalpolitik

Stadt Olsberg senkt Gebühr für Eigentümer

Der Winterdienst wird demnächst für die Olsberger unter anderem günstiger.

Foto: Monika Skolimowska

Der Winterdienst wird demnächst für die Olsberger unter anderem günstiger. Foto: Monika Skolimowska

Olsberg.  Eigentümer müssen weniger zahlen. Rat beschließt Senung aufgrund der milden Winter in den Jahren 2015 bis 2017. Politiker üben Lob und Kritik.

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Die Grundstückseigentümer in Olsberg müssen in den nächste drei Jahren mit 1,70 Euro 30 Cent weniger pro Frontmeter für die Straßenreinigung beziehungsweise den Winterdienst bezahlen. Mit den Stimmen von CDU und SPD bei einer Gegenstimme sowie zwei Enthaltungen der Grünen folgte der Rat damit einer Empfehlung des Ausschusses Bauen und Planen von Mitte Oktober.

Die Ursache für die Reduzierung sind die milden Winter der Jahre 2015 bis 2017. Statt der geplanten Entnahmen konnten der Gebührenausgleichsrücklage umfangreiche Mittel zugeführt werden, die bis zum Jahresende auf 510 000 Euro angewachsen sein dürften.

Lob und Kritik zur Senkung

Während der Vorsitzende des Ausschusses Planen und Bauen, Jean-Philippe Franke (CDU), die Senkung begrüßte, kam vom Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Karl-Heinz Weigand, Kritik. Er hielt wegen der zu erwartenden weiteren Auswirkungen des Klimawandels 1,50 Euro durchaus für angebracht und das Zahlenwerk von 2010 noch in die Kalkulation einzubeziehen nicht unbedingt für realistisch.

Bürgermeister Wolfgang Fischer bezeichnete die Kalkulation als richtig und der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Rudolf Przygoda, regte an, falls die beiden nächsten Winter erneut so mild ausfallen, die Straßenreinigungsgebühren dann neu zu kalkulieren. Ein Vorschlag, mit dem sich CDU und SPD anfreunden konnten, der aber nichts am Abstimmungsverhalten von Bündnis 90/ Grüne änderte.

Entlastung für Bürgermeister Wolfgang Fischer

Der Jahresabschluss 2016 wurde in der vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Form festgestellt. Bürgermeister Wolfgang Fischer wurde Entlastung erteilt. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 1 068 433,89 Euro wird mit der allgemeinen Rücklage verrechnet. Auch bei der Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2015 wurde dem Bürgermeister Entlastung erteilt. Der Gesamtjahres-Fehlbetrag von 6 445 847,73 Euro wurde ebenfalls mit der allgemeinen Rücklage verrechnet.

Broschüre wird an Haushalte verteilt

Nach Auskunft von Bürgermeister Fischer wird bald die Broschüre „Informationen über unsere Stadt“ an alle Haushalte verteilt. Auf mehr als 60 Seiten erfahren Bürger Wissenswertes „Rund ums Rathaus“, unter anderem über Schulen, Gesundheit und Freizeitangebote sowie Struktur und Wirtschaftsförderung.

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