Anliegerbeiträge

Weshalb die Erschließung des Lieser Gartens viel teurer wird

Der Ort Liesen bei Hallenberg aus der Luft.

Der Ort Liesen bei Hallenberg aus der Luft.

Foto: Hans Blossey

Anwohner des Lieser Gartens müssen für die Erschließung ihrer Straße wohl tiefer in die Tasche greifen als befürchtet. Viele Bürger sind sauer.

Auf 550 Metern Länge soll hier eine Mischverkehrsfläche entstehen, also eine Straße ohne abgetrennten Bürgersteig.

Die Anlieger müssen dafür anteilig bezahlen – nicht die umstrittenen KAG-Beiträge, wie sie für eine Sanierung fällig werden, sondern Erschließungskosten. Eine erste Schätzung vor fast genau einem Jahr hatte für das Projekt noch 400.000 Euro Gesamtkosten veranschlagt. Auf der späteren Anwohnerversammlung war von 550.000 Euro die Rede.

Stadt: Kostensteigerung wegen nicht vorhergesehenen Schwierigkeiten.

Daraus sind jetzt 643.000 Euro geworden, wie die Stadt den Anwohnern in einem Infoschreiben mitgeteilt hat. Da die Anlieger bei einer Ersterschließung zu 90 Prozent an den Kosten beteiligt werden, entfällt auf sie ein Anteil von 578.500 Euro. Ulrich Berkenkopf hat überschlagen, dass auf ihn Kosten von gut 20.000 Euro zukommen.

Die Stadt begründet in ihrem Schreiben die Kostensteigerung mit nicht vorhergesehenen Schwierigkeiten. So habe ein Bodengutachten ergeben, dass rund die Hälfte der künftigen Straßen auf Untergrund geplant sind, der nicht ausreichend tragfähig ist und vorher befestigt werden muss. Einen kleinen Hoffnungsschimmer lässt die Stadt den Anliegern: Man wisse nicht, ob die zusätzlichen Kosten tatsächlich in der genannten Höhe anfallen werden. Das ergebe sich erst im Laufe der Bauarbeiten, denn erst dann kann beurteilt werden, wo genau die Zusatzarbeiten nötig sind.

Diskussion Anliegerbeiträge beim Ausbau von Straßen abzuschaffen

Ulrich Berkenkopf ist jedenfalls sauer. Seit rund 30 Jahren wohnt er am Lieser Garten. Zwar stürzen ihn die anfallenden Kosten nicht in Schwierigkeiten, sagt er – „aber es ärgert mich, dass heutzutage noch solche Entscheidungen fallen. Die Damen und Herren im Rat müssten eigentlich wissen, dass sich Verordnungen schnell ändern können und das Bürger das heute nicht mehr ohne Weiteres akzeptieren.“

Richtig ist, dass es vor nicht langer Zeit eine intensive Diskussion auch auf Landesebene gab, die Anliegerbeiträge beim Ausbau von Straßen abzuschaffen – an deren Ende eine Entlastung, aber keine Abschaffung stand. Erschließungskosten standen hingegen bisher nicht zur Debatte.

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