Sommerinterview

Arnsberg: Die Linke rechnet sich gute Wahlchancen aus

Werner Ruhnert ist Sprecher der Ratsfraktion Die Linke in Arnsberg.

Werner Ruhnert ist Sprecher der Ratsfraktion Die Linke in Arnsberg.

Foto: Wolfgang Becker

Arnsberg.  Werner Ruhnert, Sprecher der Arnsberger Ratsfraktion Die Linke, sieht viele Vorschläge der Partei bereits umgesetzt: „Wir haben Erfolge erzielt.“

Für die einen ist Die Linke ein absolutes Reizthema, für andere gehört sie inzwischen zum täglichen Politikbetrieb dazu. Ein Gespräch über Wahlchancen und Ziele mit Werner Ruhnert, dem Sprecher der zweiköpfigen Links-Fraktion im Arnsberger Stadtrat.

In 2020 steht die nächste Kommunalwahl an. Wie ordnen Sie die Chance der Linken ein?

Werner Ruhnert: Wir ordnen die Chancen der Linken Fraktion auf Grund unserer Erfolge in der Vergangenheit als positiv ein. Auch weil wir davon ausgehen, dass die Wähler/innen in Arnsberg erkannt haben, wie wichtig Die Linke in und für Arnsberg sind.

Es dürfte den Arnsberger Bürgern nicht entgangen sein, dass Die Linke einiges an Erfolge zu verzeichnen hat, von dem sie profitieren.

Wir erinnern an die Änderungen der Kita-Gebühren, die Einführung des Sozialtickets in Arnsberg, allgemeine Fortschritte in der Barrierefreiheit. Und wir konnten erreichen, dass 20 Prozent weniger Stromsperrungen in Arnsberg vollzogen werden.

Zieht Ihre Partei wieder in den Stadtrat ein? Wie regeln Sie dann die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen?

Es gibt keine Zusammenarbeit in dem Sinne, dass wir uns den Anträgen anderer (bestimmter) Fraktionen grundsätzlich anschließen. Wir prüfen alle Anträge darauf, ob sie für Arnsberger Bürger von Vorteil sind oder wären.

Daher sind gemeinsame Anträge nicht ausgeschlossen, sofern sie uns als sinnvoll erscheinen. Dann ist es durchaus möglich, dass wir als Linke-Fraktion die Anträge anderer Fraktionen mittragen.

Gibt es Tabus in der Zusammenarbeit?

Es gibt rechtsgerichtete Fraktionen im Rat, mit denen wir eine Zusammenarbeit grundsätzlich ablehnen, sofern diese Fraktion nach 2020 überhaupt noch im Rat der Stadt Arnsberg vertreten ist.

Ist Fraktionsbildung auf kommunaler Ebene sinnvoll für erfolgreiche Arbeit für den Bürger?

Natürlich war die Fraktionsbildung in Arnsberg sinnvoll. Dadurch, dass es Die Linke in Arnsberg gibt, wurde bereits viel auf kommunaler Ebene bewegt und ins Rollen gebracht.

In die konkrete Politik: Haben Sie eine Lösung zur Eindämmung der Elterntaxis?

Wir finden, dass Hol-und Bringzonen wünschenswert wären. Dafür müsste aber vorerst etwas Geld in die Hand genommen werden. Es gilt, eine adäquate Lösung zu finden, die für alle Beteiligten zufriedenstellend ist.

Wie kann der Autoverkehr in der Stadt reduziert, der Radverkehr noch gestärkt werden?

Ein gut ausgebautes Radwegenetz würde den Autoverkehr reduzieren. Insbesondere wäre es unserer Meinung nach sinnvoll, einen Radweg in Hüsten südlich der Ruhr (Unterhüsten) zu schaffen.

Somit wäre eine Radverbindung von der Jägerbrücke in Arnsberg bis Haus Füchte gegeben, ohne dass eine Straße gekreuzt werden müsste.

Wo wollen Sie in der weiteren Kita-Entwicklung ansetzen?

Es gibt nach wie vor nicht genügend Kita-Plätze in Arnsberg. Die Planungen sehen vor, dass in naher Zukunft ausreichend Plätze geschaffen werden sollen.

Wir werden darauf achten, dass diesem Versprechen auch nachgekommen wird. Des Weiteren stehen wir weiterhin für eine beitragsfreie Kita.

Sehen Sie die Ladenöffnungszeiten gut an die Bedürfnisse Berufstätiger angepasst?

Ja. Wir denken, dass die Ladenöffnungszeiten völlig ausreichend sind. Schließlich muss man auch an die Menschen, die im Einzelhandel tätig sind, denken.

Um längere Öffnungszeiten anbieten zu können, würden allenfalls 450 Euro-Stellen zur Entlastung geschaffen. Damit wäre dem Arbeitnehmer auf Dauer nicht geholfen.

Wird in der Stadt genug für Alleinerziehende getan?

Nein. Definitiv nicht. Allerdings ist dies nicht nur ein kommunales, sondern ein bundesweites Problem. Alleinerziehende stellen eine der Menschengruppen mit dem höchsten Armutsrisiko in Deutschland dar.

Auf kommunaler Ebene müssten wir dafür sorgen, dass man durch längere Öffnungszeiten der Kitas Alleinerziehenden ermöglichen kann, Vollzeit arbeiten zu gehen.

Da es zum Beispiel viele Berufe gibt, in denen man nicht von 8 bis 16 Uhr arbeitet, insbesondere in Pflegeberufen, kommt es hier bezüglich der Arbeitszeiten immer wieder zu Schwierigkeiten.

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