Landtagswahl

Arnsberg: Nicht alle Wahllokale sind barrierefrei

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Ein große, aber schlagkräftige Mannschaft: Das Team des Wahlbüros „Altes Rathaus“ in Arnsberg sorgt dort für den ordnungsgemäßen Ablauf der Stimmabgabe.

Ein große, aber schlagkräftige Mannschaft: Das Team des Wahlbüros „Altes Rathaus“ in Arnsberg sorgt dort für den ordnungsgemäßen Ablauf der Stimmabgabe.

Foto: Stadt Arnsberg

Arnsberg.  Die Stadtverwaltung geht von 18.000 bis 19.000 Anträge auf Briefwahl aus. 650 Helferinnen und Helfer sind am Wahltag stadtweit im Einsatz.

Die NRW-Landtagswahlen rücken unaufhaltsam näher: In sieben Tagen, am Sonntag, 15. Mai, wird gewählt. Dazu sind sind im Stadtgebiet Arnsberg 56.250 Wahlberechtigte aufgerufen, bereits jetzt - Stand Freitag - haben bisher 16.000 Frauen und Männer Anträge auf Briefwahl gestellt, etwa 9000 ausgefüllte rote Wahlbriefe sind im Wahlbüro bereits wieder eingegangen.

„Aktuell gehen wir bei dieser Wahl voraussichtlich von insgesamt etwa 18.000 bis 19.000 Briefwahlanträgen aus,“ erklärte Stadtsprecherin Ramona Eifert auf Anfrage unserer Zeitung. Zum Vergleich: „Bei der Landtagswahl 2017 hatten wir insgesamt 11.133 Briefwahlanträge bei 57.039 Wahlberechtigten, bei der Bundestagswahl waren es insgesamt 24.265 Briefwahlanträge bei 56.326 Wahlberechtigten.

Am Wahltag sind 650 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Stadtgebiet im Einsatz

Laut Ramona Eifert werden am kommenden Sonntag 650 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Stadtgebiet im Einsatz sein. „Darin sind alle Helferinnen und Helfer inbegriffen, nicht nur die in den Wahllokalen, sondern zum Beispiel auch Springerkräfte und solche, die zum Beispiel für Transporte oder andere Aufgaben eingeteilt sind.“ Zudem gibt es 23 Briefwahlvorstände.

Die Vorbereiten in der Stadtverwaltung für den Tag, an dem in Nordrhein-Westfalen die politischen Karten neu gemischt werden, laufen derzeit weiter höchsten Touren. Denn die Stadt Arnsberg ist zum Beispiel bemüht, die Wahllokale soweit wie möglich barrierefrei einzurichten – „jedoch fehlen in einigen Ortsteilen leider geeignete Gebäude oder die vorhandenen Räumlichkeiten stehen durch eine anderweitige Nutzung nicht zur Verfügung“.

7 von 41 Wahllokalen sind nicht barrierefrei erreichbar

Die Folge: Im Stadtgebiet Arnsberg sind in diesem Jahr insgesamt 7 von 41 Wahllokalen nicht barrierefrei erreichbar – und zwar die Grundschule Bergheim, die Grundschule Müggenberg/Rusch, die Gaststätte Hauswirth in Oelinghausen, „Wald und Holz“ Obereimer, die Grundschule Oeventrop 1 und die Grundschule Oeventrop 2. Alle anderen Wahllokale sind jedoch barrierefrei. „Dort können dann auch alle Menschen, die entsprechende Barrierefreiheit benötigen, ihre Stimmen abgeben. Dazu muss dort lediglich ein Wahlschein vorgelegt werden, den jeder erhält, der Briefwahlunterlagen anfordert.“ (siehe Infobox).

Eine weitere barrierefreie Möglichkeit, schon vor dem Wahlsonntag die Stimme zur Landtagswahl abzugeben, besteht in einem Direktwahlbüro. Dort kann die wahlberechtigte Person den Wahlschein persönlich und ohne Termin beantragen und vor Ort wählen. „Allerdings ist hier mit Wartezeiten zu rechnen“.

Die persönliche Beantragung des Wahlscheins ist nur in den Direktwahlbüros möglich

Diese Direktwahlbüros werden in den Stadtteilen Neheim und Arnsberg eingerichtet: im Stadtbüro Neheim (Hintereingang), Lange Wende 6a, und im Alten Rathaus Arnsberg (Haupteingang), Alter Markt 19. Diese Direktwahlbüros sind montags bis donnerstags, 8 bis 16 Uhr, sowie am Freitag, 13. Mai, 8 bis 18 Uhr, geöffnet.

Wichtig: Die persönliche Beantragung des Wahlscheins ist ausschließlich in den beiden genannten Direktwahlbüros möglich.

Und auch das ist von Bedeutung: Für den persönlichen Gang zur Urnenwahl bereitet die Stadt Arnsberg adäquate Hygienemaßnahmen vor. So wird in den Wahllokalen dafür Sorge getragen, dass Mindestabstände eingehalten werden. Darüber hinaus wird die Personenzahl in den Räumlichkeiten begrenzt, regelmäßig gelüftet und die Wahlkabine desinfiziert.

Für ein noch höheres Maß an Sicherheit werden Wahlberechtigte zudem darum gebeten, innerhalb der Wahllokale eine medizinische Maske oder FFP2-Maske zu tragen. Damit schließt sich die Stadt Arnsberg übrigens der Empfehlung der aktuell gültigen Coronaschutzverordnung an, die in Innenbereichen weiterhin das Tragen einer medizinischen Maske oder FFP2-Maske empfiehlt.

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