Kommunalpolitik

Arnsberg: SPD und FDP beschließen enge Zusammenarbeit

Künftig verstärkt miteinander: Die Arnsberger SPD (rechts Andreas Posta) und die FDP (links Daniel Wagner).

Künftig verstärkt miteinander: Die Arnsberger SPD (rechts Andreas Posta) und die FDP (links Daniel Wagner).

Foto: privat

Arnsberg.  Mit Blick auf die kommende Ratsperiode beschließen die SPD und FDP im Arnsberger Stadtrat eine enge Zusammenarbeit.

Die Arnsberger Sozialdemokraten und Liberalen wollen Neues wagen. Zusammen wollen sie „Arnsberg für und mit den Menschen gestalten“. Daher haben beide Seiten eine gemeinsame Erklärung für eine künftige Zusammenarbeit beschlossen. „Wir brauchen eine deutlich verbesserte politische Kultur in Arnsberg. Dazu gehört eine konstruktive, ehrliche und lösungsorientierte Zusammenarbeit mit der Verwaltung, dem Bürgermeister und allen demokratischen Parteien. Unsere Zusammenarbeit richtet sich nicht gegen andere Fraktionen, sondern ist als Einladung für ein gemeinsames zukunftsorientiertes Handeln gemeint,“ sagen die beiden designierten Fraktionsvorsitzenden Andreas Posta und Daniel Wagner.

Treffen der Fraktionsvorstände

Beide Seiten vereinbaren konkret regelmäßige Treffen der Fraktionsvorstände und der Fraktionen zur Abstimmung gemeinsamer Positionen und zur Erarbeitung von interfraktionellen gemeinsamen Zielen und Projekten. Zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit gehört die gegenseitige Information über darüber hinaus gehende eigene Anträge beider Fraktionen. „Wir haben bewusst keinen wild wuchernden Katalog von Themen zusammengestellt, sondern wollen uns zunächst auf drei aus unserer Sicht zentrale Themenfelder für die Zukunft unserer Stadt konzentrieren,“ berichtet Fabian Schrieck als Vorsitzender der heimischen FDP.

Gemeinsame Themen

„Wir wollen Arnsberg nachhaltig gestalten. Deswegen haben wir als SPD vor der Wahl auch einen Ausschuss für Nachhaltigkeit gefordert,“ so Andreas Posta. „Klimaschutz spielt bei der Zusammenarbeit eine ganz zentrale Rolle. Aber Nachhaltigkeit geht weit darüber hinaus. Klimaschutz, Soziales und Ökonomie müssen wir neu und zusammen denken,“ meint Daniel Wagner. Außerdem schreiben sich SPD und FDP die Gestaltung des digitalen Wandels auf die Fahnen. „Wir brauchen keine Schlagworte, sondern die Menschen müssen einen konkreten Nutzen von der Digitalisierung haben,“ macht der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Tim Breuner deutlich. Es geht nicht zuletzt um einen Ausbau der digitalen Dienstleistungen der Verwaltung und darum die Schulen fit zu machen für die digitale Bildung. Eine große Chance für eine bürgerorientierte Digitalisierung biete der Smart City Prozess. Dazu gehörten auch Bürgerdienste wie die Stadtbüros.

Neue Formen der Bürgerbeteiligung

„Zu einer neuen politischen Kultur zählen im Übrigen auch mehr und neue Formen der Bürgerbeteiligung“, sagen die Fraktionssprecher, „.Jeder soll sich einbringen können - entweder digital oder analog“. Dazu würden beide Seiten zusammen entsprechende Vorschläge machen und sie mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam diskutieren. Auch junge Arnsbergerinnen und Arnsberger sollen hier stärker eingebunden werden.

Kann eine Zusammenarbeit zwischen Liberalen und Sozialdemokraten überhaupt funktionieren? Wir sind davon fest überzeugt,“ meinen Andreas Posta und Daniel Wagner. „Wir haben uns die kommunalpolitischen Ziele beider Seiten genau angesehen und dabei viele Schnittmengen ausgemacht. Modernisierung und Entwicklung des Stadions „Große Wiese“, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch flexible Öffnungszeiten der Kitas, Prüfung einer kommunalen Wohnungsgesellschaft sowie Hoffnung auf eine Hochschule für Nachhaltigkeit und Forst als „eine einmalige Chance Arnsberg endlich zu einem Hochschulstandort zu machen“.

Junge Leute in Fraktionen

Eigene Parteiprofile sollen darunter nicht leiden. „Im Übrigen hängt eine gute Zusammenarbeit auch an Personen. Bei den zahlreichen Gesprächen im Vorfeld haben wir festgestellt, dass die Chemie zwischen uns stimmt,“ ergänzen Tim Breuner und Fabian Schrieck. Tatsächlich ist das eine Option für die Zukunft: Eine junge Politikergeneration in der Stadt mit ähnlichen Zielen und Lebenswirklichkeiten hat sich mit der fraktionsübergreifenden Kooperation zusammengefunden.

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