Umsetzung Ratsbeschluss

Lehrschwimmbecken-Streit um Verursacher der Verzögerung

Schwimmhilfen vor einem Lehrschwimmbeclen.

Schwimmhilfen vor einem Lehrschwimmbeclen.

Foto: David Inderlied / dpa

Arnsberg.  Die Politik in Arnsberg findet beim Thema Lehrschwimmbecken offenbar keinen Konsens. Gegenseitiger Vorwurf der Verzögerung.

Die von unserer Zeitung angefragte Stellungnahme von CDU und Grüne zur juristischen Prüfung des Ratsbeschluss zu den Arnsberger Lehrschwimmbecken stößt bei der SPD und FDP auf Unverständnis. Dabei ärgerten sich Stadtverbandsvorsitzender Tim Breuner und FDP-Fraktionschef Daniel Wagner nun weniger über die Forderung von CDU und Grüne, den mit ihrer Mehrheit getroffenen Ratsbeschluss nun umgehend umzusetzen, sondern über den Vorwurf, dass SPD, FDP und auch der Bürgermeister mit ihrer Prüfung einer Beanstandungspflicht hinsichtlich des Beschlusses wegen Unwirtschaftlichkeit die Umsetzung einer demokratischen Entscheidung und das Vorankommen in der Bäderfrage „verzögert“ hätten. Die Verzögerung sei vielmehr dadurch entstanden, dass sich CDU und Grüne nicht auf die im März vorgelegte Verwaltungsvorlage und einen darauf basierenden Kompromiss eingelassen hätten. SPD und FDP verwiesen darauf, dass ein genauso demokratisches Vorgehen sei, einen Beschluss unabhängig prüfen zu lassen, wenn man der Überzeugung sei, dass dieser für die Stadt von erheblichen wirtschaftlichem Nachteil sei.

Um diesen Beschluss geht es immer noch>>>

CDU und Grüne forderten, dass nun umgehend die Lehrschwimmbecken Herdringen und Voßwinkel bis zur Leistungsphase II geplant werden und ein Standort Arnsberg für ein 25m-Becken geprüft werden solle.

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