Interne Unstimmigkeit

Nach Abbruch Parteitag: AfD im HSK ohne Vorstand

Jürgen Antoni

Jürgen Antoni

Foto: Ted Jones / Ted Jones/WP

Neheim.  Der bisherige Kreisvorstandssprecher Jürgen Antoni erklärt, warum die AfD ihren Kreisparteitag in Neheim abgebrochen hat.

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Der umstrittene Kreisparteitag der AfD Hochsauerlandkreis in der ehemaligen Neheimer Realschule wurde nach internen Unstimmigkeiten frühzeitig abgebrochen. Vorangegangen war eine Gegendemonstration „Kein Raum für Rechte“ und eine Konsequenz des Bürgermeisters Ralf Bittner zum Thema „Raumvergabe“ an politische Parteien. Er ließ die „Änderung der Miet- und Benutzungsordnung für Räume der Stadt Arnsberg sowie der Entgeltordnung zur Miet- und Benutzungsordnung für Räume der Stadt Arnsberg“ auf die Tagesordnung des nächsten Haupt- und Finanzausschusses setzen.

Friedlicher Protest vor Schule

Der Protest von Außen war am Freitag gerade friedlich abgezogen, da bremste sich die AfD selbst mit internen Unstimmigkeiten, die schon vor Monaten ihren Anfang nahmen, aus. Wie der bisherige Kreisvorstandssprecher Jürgen Antoni am Freitagabend mitteilte, habe der Vorstand „den Parteitag aus formellen Gründen abgebrochen“.

Klage vor Landesschiedsgericht drohte

Hintergrund: Nach Rücktritt des ehemaligen Schatzmeisters sei innerhalb einer Dreimonatsfrist ein neuer Parteitag für den 13. September angesetzt worden. Für diese Übergangszeit hatte der Kreisvorstand einen kommissarischen Schatzmeister bestimmt. Dieser Kreisparteitag sei kurz vor Eröffnung mangels Räumen abgesagt worden. Beim jetzigen Termin stellte der Versammlungsleiter fest, dass die „Dreimonatsfrist“ seit Rücktritt des „alten Schatzmeisters“ überschritten sei und der Kreisvorstand somit faktisch nicht mehr im Amt sei. Aus der Versammlung sei darüber hinaus angemerkt worden, dass die Einladung anzufechten sei. Es konnte innerhalb der Versammlung kein Einvernehmen hergestellt werden. Im Gegenteil: mindestens ein Mitglied habe sich für das Einreichen einer Anfechtungsklage beim Landesschiedsgericht ausgesprochen.

Landes- und Bezirksverband übernimmt Geschäfte

„Da Verfahren beim Landesschiedsgericht bekanntermaßen auch schon mal über ein Jahr dauern, wäre unser Kreisverband in dieser Zeit handlungsunfähig gewesen“, so Antoni, „dieses hätte wiederum bedeutet, dass wir als handlungsunfähiger Kreisverband nicht an den Kommunalwahlen im nächsten Jahr hätten teilnehmen können“. Antoni entschied sich daher, einen Geschäftsordnungsantrag auf Beendigung des Parteitages zu stellen. Dieser sei mit großer Mehrheit angenommen und der Parteitag somit beendet worden. Die kommissarische Geschäftsführung liegt nun beim Landes- bzw. Bezirksverband. Der müsse zeitnah zu einem neuen Kreisparteitag einladen.

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