Rechnungsprüfungsamt

Rechnungsprüfungsamt Arnsberg: „Spitzes Schwert“ des Landes

Das Rechnungsprüfungsamt Arnsberg ist in dem ehemaligen Gebäude der Landeszentralbank am Europaplatz untergebracht.

Das Rechnungsprüfungsamt Arnsberg ist in dem ehemaligen Gebäude der Landeszentralbank am Europaplatz untergebracht.

Foto: Privat

Arnsberg.  Die Mittelbehörde besteht seit 25 Jahren und hat in dieser Zeit als Prüfinstanz dem Land - und dem Steuerzahler - Millionenbeträge eingespart.

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„Wir erleben heute die Geburt eines neuen Amtes.“

Mit diesen Worten hatte im Januar 1995 der damalige Leiter des Landesrechnungshofes, Prof. Eberhard Munzert, das neue Staatliche Rechnungsprüfungsamt Arnsberg eingeweiht.

Und das Baby ist sofort erwachsen geworden: So kann die Einrichtung jetzt nicht nur 25-jähriges Bestehen feiern, sondern sie hat dem Land in den bisherigen zweieinhalb Jahrzehnten Millionenbeträge eingespart.

Pro Jahr werden zwischen 7 und 12 Millionen Euro zurückgeholt

Damit ist das Ziel der vor 25 Jahren von der Rau-Administration umgesetzten Neuordnung der externen Finanzkontrolle des Landes NRW auch von der Arnsberger Instanz erreicht worden: die Straffung und Steigerung der Effizienz der Finanzkontrolle. Was sich mit eindrucksvollen Zahlen belegen lässt:

Pro Jahr haben die derzeit 39 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die im früheren Landeszentralbank-Gebäude am Europaplatz zu Hause sind, dem Land bislang zwischen 7 und 12 Millionen Euro wieder hereingeholt.

Geld, dass damit für andere Zwecke sinnvoll verwendet werden konnte und kann. Und damit dem Steuerzahler nicht verloren ging und geht.

Die Neuordnung hat ein „spitzes Schwert“ zur Überprüfung geschaffen

Bis zur Neuordnung der Finanzkontrolle vor 25 Jahren waren die Rechnungsprüfungsämter noch direkt bei den verschiedenen Mittelbehörden wie Oberlandesgericht, Bezirksregierungen, Landesversorgungsamt oder Oberfinanzbehörden angesiedelt (Infobox).

„Aber mit der durch die Neuordnung erfolgten Ausgliederung haben wir ein viel spitzeres Schwert zur Überprüfung der mittelvergebenden Behörden in die Hand bekommen,“ erklärt ein leitender Arnsberger Mitarbeiter. Wie sich an den genannten Zahlen ablesen lässt.

Auch die Stadt Arnsberg musste nach eingehender Prüfung Mittel zurückzahlen

Dabei habe man aber im Bereich des Arnsberger Rechnungsprüfungsamtes in den vergangenen 25 Jahren zum Glück keinerlei Fälle von Korruption feststellen müssen. Aber man habe Fehler bei Vergaben schneller erkennen und so korrigieren können. Übrigens auch in den Unterlagen der Fördermittelempfänger.

Und das auch im Nachhinein. So habe die Stadt Arnsberg 2004 rund 800.000 Euro plus Zinsen an das Land zurückerstatten müssen, weil aufgrund eines Fehlers in den eingereichten städtischen Unterlagen zur Unterstützung von u. a. Bau der Tiefgarage Neumarkt sowie Pflasterung des Straßenzugs von Glockenturm bis Propsteikirche mehr öffentliche Fördermittel geflossen seien, als hätten fließen dürfen.

Nicht alle Rückerstattungen sind kassenwirksam

Für das Rechnungsprüfungsamt Alltagsgeschäft. Allerdings sind nicht alle Rückerstattungen, die aus den strengen Überprüfungen des Arnsberger Amtes resultieren, unmittelbar kassenwirksam, purzeln also nicht direkt in klingender Münze in den Landessäckel.

Denn: Das Ergebnis einer solchen Überprüfung kann beispielsweise auch durchaus nur die Umsetzung eines Einsatzfahrzeuges von einer Polizeidienststelle zu anderen sein. Weil der Wagen am aktuellen Standort aus unterschiedlichsten Gründen nicht einzusetzen ist.

In den Rechnungsprüfungsämtern sitzt gebündelte Fachkompetenz

Doch warum sind die landesweit insgesamt fünf staatlichen Rechnungsprüfungsämter so effizient? Ganz einfach: Weil dort Fachkompetenz gebündelt und exakt auf die Erfordernisse dieser Prüfinstanz zugeschnitten ist.

So sind in diesen Ämtern Expertinnen und Experten aus allen Bereichen der Landesverwaltung tätig: Rechtspfleger, Finanzwirte, Verwaltungswirte und Ingenieure, die in der Lage sind, zum Beispiel Bauprojekt exakt zu analysieren. Und das in allen Facetten.

Grund genug, das Jubiläum amtsintern zu feiern. Ohne großes Brimborium.

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